Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 26.04.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:20
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils vom 22.03.2012      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Sitzungskalender für das 2. Halbjahr 2012  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0410  
Ö 9  
Öffentlicher Namenswettbewerb für „Agrarmuseum Wandlitz / Besucherzentrum Naturpark Barnim“ hier: Benennung  
BV-GV/2011-0368-1  
Ö 10  
Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0413  
Ö 11  
Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz hier: 1. Änderungssatzung
Enthält Anlagen
BV-GV/2008-0032-1  
Ö 12  
3. Änderungssatzung zur Wasser- und Bodenverbandsumlage-Satzung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0398  
Ö 13  
2. Änderungssatzung zur Zweitwohnungssteuersatzung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0400  
Ö 14  
1. Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0407  
Ö 15  
Außenbereichssatzung "Philipp-Müller-Straße/An der Seespitze, OT Stolzenhagen Abwägungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0401  
Ö 16  
Außenbereichssatzung "Philipp-Müller-Straße/An der Seespitze, OT Stolzenhagen Satzungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0402  
Ö 17  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Zerpenschleuse in der Gemeinde Wandlitz -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0405  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass der Entwurf der Gestaltungssatzung in der zur Sitzung vorliegenden Form gebilligt wird und gemäß § 81 Abs. 8 BbgBO auf die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt wird.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die berührten Träger öffentlicher Belange zu beteiligen.

 

   
    26.03.2012 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass der Entwurf der Gestaltungssatzung in der zur Sitzung vorliegenden Form gebilligt wird und gemäß § 81 Abs. 8 BbgBO auf die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt wird.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die berührten Träger öffentlicher Belange zu beteiligen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              . 2

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    03.04.2012 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass der Entwurf der Gestaltungssatzung in der zur Sitzung vorliegenden Form gebilligt wird und gemäß § 81 Abs. 8 BbgBO auf die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt wird.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die berührten Träger öffentlicher Belange zu beteiligen.

 

 

 

Herr U. Liebehenschel traf ein. Damit sind jetzt 7 Mitglieder anwesend.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .6

Ablehnung:              .0

Enthaltung:              .1

 

 

Hinweis:

Für den Ortsteil Schönerlinde soll die Änderung der Gestaltungssatzung auch geprüft werden, um darauf basierend einen einfachen B- Plan aufstellen zu können.

   
    16.04.2012 - A1 Hauptausschuss
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass der Entwurf der Gestaltungssatzung in der zur Sitzung vorliegenden Form gebilligt wird und gemäß § 81 Abs. 8 BbgBO auf die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt wird.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die berührten Träger öffentlicher Belange zu beteiligen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

(Herr Auge und Herr Kufeld verlassen die Sitzung, jetzt 8 Stimmberechtigte)

Zustimmung:              8

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    26.04.2012 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
    Herr Auge gibt zu § 4 Dächer Hinweise hinsichtlich der Materialauswahl

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, dass der Entwurf der Gestaltungssatzung in der zur Sitzung vorliegenden Form gebilligt wird und gemäß § 81 Abs. 8 BbgBO auf die Dauer eines Monats öffentlich ausgelegt wird.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, die öffentliche Auslegung durchzuführen und die berührten Träger öffentlicher Belange zu beteiligen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              24

Ablehnung:              .

Enthaltung:              3 (Herr Hintze)

Ö 18  
Bebauungsplan "August-Bebel-Straße" Gemarkung Wandlitz - 1. Änderung - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0411  
Ö 19  
Genehmigung des Bebauungsplanes "Am Waldmeisterweg" der Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Stolzenhagen Erfüllung der Maßgaben und Auflagen/ Satzungsänderungs-Beitrittsbeschluss über die geänderte Satzung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0412  
Ö 20  
Zuschüsse an die Kirchengemeinden Schönerlinde, Schönwalde und Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0409  
Ö 21  
Geschäftsfelderweiterung der Gesellschaft für Interessenvertretung der OSE-kommunale Aktionäre mbH  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0422  
Ö 22  
Bericht über die Umsetzung des Brandenburgischen Vergabegesetzes  
MV-GV/2012-0051  
Ö 23  
Auswertung der Befragung zum Projekt "Service-Wohnen Schönwalde am Heideweg"  
Enthält Anlagen
MV-GV/2012-0052  
Ö 24  
Information zum Sachstand kommunales Energiekonzept  
MV-GV/2012-0053  
N 25     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 22.03.2012    
N 26     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 27     Bewilligungserklärungen zur Erbbauzinsanpassung und Verkauf von Grundstücken an Erbbauberechtigte im Ortsteil Basdorf, B-Plan-Gebiet "Am Waldschlößchen" u.a.   BV-GV/2012-0406  
N 28     Löschung des Erbbaurechtes für das Grundstück Kirchstr.11 im OT Wandlitz und Entschädigung des Erbbauberechtigten   BV-GV/2012-0408  
N 29     Grundstücksverkauf Gemarkung Prenden, Flur 3, Flurstück 476   BV-GV/2012-0416  
N 30     Grundstücksvergabe, Schönwalde Flur 4 Flurstück 189   BV-GV/2012-0418  
N 31     während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Phillip-Müller-Straße