Auszug - Sitzungskalender für das 2. Halbjahr 2012  

Herr Hintze ist der Auffassung, dass dieser Tagesordnungspunkt entgegen der Geschäftsordnung behandelt wird. Eine erneute Vorlage ist erst nach Ablauf von sechs Monaten möglich. Sofern die Tagesordnung je Sitzung weniger Punkte hätte, würden weniger Fehler entstehen. Die Verwaltung müsste darüber nachdenken, wie sie das steuern kann.

Es wurde der Beschluss gefasst, dass der Sitzungskalender für das 2. Halbjahr separat behandelt wird. Weniger Tagesordnungspunkte bedeuten aber auch weniger Demokratie oder mehr Sitzungen. Bisher fanden relativ viele Sitzungen statt, fast jede Woche. Die Sitzungsanzahl sollte reduziert werden, meinte Herr Uwe Liebehenschel.

Frau Dr. Radant wies daraufhin, dass der in der Dezembersitzung 2011 gefasste Beschluss eine Überprüfung der zeitlichen Abfolge des Sitzungsverlaufes in der Gemeindevertretersitzung vom 24.04.2012 beinhaltete. Der vorliegende Tagesordnungspunkt ist daher als abgestimmte Abarbeitung des Tagesordnungspunktes der Sitzung der Gemeindevertretung im Dezember 2011 zu betrachten und nicht als erneute Vorlage.

Herr Neudeck ist der Meinung, dass andere Kommunen auch den Versand der Sitzungsunterlagen schaffen. Man sollte sich überlegen, die Anträge früher herauszugeben. Es fehlt die Zeit für die Durcharbeit.

Es ist ein Problem mit der Menge der Unterlagen und Nachsendungen, so Frau Dr. Radant. Zuarbeiten und Termine der Kommunalaufsicht müssen berücksichtigt werden. Es sollte daher der geänderte Sitzungsverlauf vorgezogen werden.

Herr P. Liebehenschel ist dafür, die Sitzungszyklen zu verlängern, d.h. weniger Sitzungen zu organisieren. 38 und 40 Tagesordnungspunkte sind zu schaffen, lange Reden schaden dem Sitzungsverlauf.

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt den beigefügten Sitzungskalender für das 2. Halbjahr 2012.

Für 2013 ist der Sitzungskalender im November 2012 der Gemeindevertretung vorzulegen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:              24

Ablehnung:              2

Enthaltung:              1 (Herr Hintze)