| TOP |
|
Betreff |
Vorlage |
|
| Ö 1 |
|
|
Eröffnung der Sitzung |
|
|
|
|
| Ö 2 |
|
|
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit |
|
|
|
|
| Ö 3 |
|
|
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils vom 27.10.2011 |
|
|
|
|
| Ö 4 |
|
|
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
|
|
|
|
| Ö 5 |
|
|
Bericht des Bürgermeisters |
|
|
|
|
| Ö 6 |
|
|
Einwohnerfragestunde |
|
|
|
|
| Ö 7 |
|
|
Anfragen von Gemeindevertretern |
|
|
|
|
| Ö 8 |
|
|
Bestätigung des Wahlergebnisses der Wahl des hauptamtlichen Bürgermeisters der Gemeinde Wandlitz |
|
|
BV-GV/2011-0356 |
|
| Ö 9 |
|
|
Sachstandsbericht zur Vorbereitung des Grundsatzbeschlusses zur Beteiligung der Gemeinde Wandlitz an einer neu zu gründenden Gesellschaft zur Entwicklung des Basdorfer Fachhochschulgeländes
|
|
|
MV-GV/2011-0034 |
|
| Ö 10 |
|
|
Sachstand WIN-Projekt (Langer Trödel) |
|
|
MV-GV/2011-0035 |
|
| Ö 11 |
|
|
Errichtung einer Straßenbeleuchtung im OT Klosterfelde, Pflaumenbaumsiedlung.
Bestätigung der Vorplanung. |
 |
|
BV-GV/2011-0339 |
|
| Ö 12 |
|
|
Ausbau "Breitscheidstraße von Kirchstraße bis Langer Grund", OT Wandlitz |
|
|
BV-GV/2011-0346 |
|
| Ö 13 |
|
|
Ausbau der Seitenbereiche und der Beleuchtungsanlage in der Ortsdurchfahrt Basdorf der Bundesstraße B 109 |
|
|
BV-GV/2011-0349 |
|
| Ö 14 |
|
|
Bauvorhaben „Neubau Bauhof Nord“
hier: Erneute Beratung zur Kostenentwicklung und Entscheidung über weitere überplanmäßige Auszahlung für die Außenanlagen |
|
|
BV-GV/2011-0373 |
|
| Ö 15 |
|
|
Bebauungsplan "Lindengrund" in der Gemarkung Basdorf
- Durchführung des Abwägungsverfahrens - |
|
|
BV-GV/2011-0355 |
|
| Ö 16 |
|
|
Ehrung verdienstvoller Bürgerinnen/Bürger der Gemeinde Wandlitz
|
|
|
BV-GV/2011-0350 |
|
| Ö 17 |
|
|
Öffentlicher Namenswettbewerb für „Agrarmuseum Wandlitz / Besucherzentrum Naturpark Barnim“
|
|
|
BV-GV/2011-0368 |
|
| Ö 18 |
|
|
Beschlussfassung über die Höhe der Kassenkredite |
|
|
BV-GV/2011-0372 |
|
| Ö 19 |
|
|
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2012
1. Lesung |
|
|
BV-GV/2011-0359 |
|
| Ö 20 |
|
|
Rechenschaftsbericht der Arbeitgruppe - Energiekonzept der Gemeinde Wandlitz
Einreicher: SPD Fraktion |
|
|
BV-GV/2011-0371 |
|
| Ö 21 |
|
|
Arbeitsgruppe Klima- und Energiekonzept - Vorlage Zwischenbericht und Arbeitsplan |
|
|
MV-GV/2011-0038 |
|
| Ö 22 |
|
|
Neufassung Flächenutzungsplan der Gemeinde Wandlitz, betrifft "Siedlung am Steinberg"
Einreicher: SPD Fraktion |
|
|
BV-GV/2011-0369 |
|
| Ö 23 |
|
|
1. Änderung der Hauptsatzung
Einreicher: SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion - Freie Wähler |
|
|
BV-GV/2008-0004-1 |
|
| Ö 24 |
|
|
Gründung einer örtlichen Stiftung
Einreicher: Fraktion Die Linke |
|
|
BV-GV/2011-0353 |
|
| |
|
VORLAGE |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten. Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen. |
| |
|
| |
|
07.11.2011 - Ortsbeirat Klosterfelde |
| |
|
Ö 12 - vertagt |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten. Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen. Abstimmungsergebnis: Abstimmung über die Rückstellung der Vorlage Zustimmung: 6 Ablehnung: . Enthaltung: . |
| |
|
| |
|
07.11.2011 - Ortsbeirat Prenden |
| |
|
Ö 9 - abgelehnt |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten. Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: . Ablehnung: . Enthaltung: . |
| |
|
| |
|
07.11.2011 - Ortsbeirat Schönerlinde |
| |
|
Ö 9 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten. Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: . Enthaltung: . |
| |
|
| |
|
07.11.2011 - Ortsbeirat Stolzenhagen |
| |
|
Ö 9 - abgelehnt |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten. Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 0 Ablehnung: 3 Enthaltung: 1 |
| |
|
| |
|
07.11.2011 - Ortsbeirat Zerpenschleuse |
| |
|
Ö 11 - abgelehnt |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten. Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: . Enthaltung: . |
| |
|
| |
|
08.11.2011 - Ortsbeirat Lanke |
| |
|
Ö 8 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten. Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: . Enthaltung: . |
| |
|
| |
|
08.11.2011 - Ortsbeirat Schönwalde |
| |
|
Ö 8 - ungeändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten. Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: Enthaltung: 2. |
| |
|
| |
|
08.11.2011 - Ortsbeirat Wandlitz |
| |
|
Ö 9 - abgelehnt |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten. Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 1 Ablehnung: 8 Enthaltung: . |
| |
|
| |
|
09.11.2011 - Ortsbeirat Basdorf |
| |
|
Ö 10 - geändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten. Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen. |
| |
|
| |
|
22.11.2011 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft |
| |
|
Ö 9 - geändert beschlossen |
| |
|
Beschluss:Beschluss: Der A5- Ausschuss empfiehlt einstimmig der Gemeindevertretung den Antrag der SPD-Fraktion mit den folgenden Beschlusstext zu beschließen: „Die Gemeindevertretung befürwortet die Prüfung einer Gründung, einer örtlichen Stiftung. Die Bürgermeisterin wird beauftragt bis zum 31.04.2012 die Ergebnisse der eingeleiteten Prüfung vorzulegen“ Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten. Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4. einstimmig Ablehnung: . Enthaltung: . |
| |
|
| |
|
28.11.2011 - A1 Hauptausschuss |
| |
|
Ö 29 - geändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen. Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten. Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 7 Ablehnung: 1 Enthaltung: 2 |
| |
|
| |
|
08.12.2011 - Gemeindevertretung Wandlitz |
| |
|
Ö 24 - geändert beschlossen |
| |
|
Beschluss: Die Gemeindevertretung befürwortet die Prüfung einer Gründung einer gemeindlichen Stiftung. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, bis zum 30.04.2012 die Ergebnisse der eingeleiteten Prüfung vorzulegen. Abstimmungsergebnis: Dieser Beschluss wurde mehrheitlich beschlossen (Herr Hintze hat sich enthalten). |
| Ö 25 |
|
|
Baumschutz in der Gemeinde Wandlitz
Einreicher: SPD Fraktion |
|
|
BV-GV/2011-0370 |
|
| Ö 26 |
|
|
Sachkundige Bürger im Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport (A3)
Antrag von der SPD-Fraktion |
|
|
BV-GV/2011-0374 |
|
| Ö 27 |
|
|
Besetzung Ausschüsse
Antrag von der SPD-Fraktion |
|
|
MV-GV/2011-0036 |
|
| Ö 28 |
|
|
Besetzung Ausschüsse
hier: Benennung durch die Fraktion Freie Wähler |
|
|
BV-GV/2011-0377 |
|
| Ö 29 |
|
|
Trainingsstätte PSV Basdorf
Antragsteller: SPD-Fraktion, CDU-Fraktion, Fraktion Bürger für Bürger Basdorf/Schönwalde |
|
|
BV-GV/2011-0375 |
|
| Ö 30 |
|
|
Sitzungskalender 2012
hier: Vorstellung des Entwurfes des Sitzungskalenders entsprechend des Beschlusses der Gemeindevertretung vom 27.10.2011 |
|
|
MV-GV/2011-0037 |
|
| Ö 31 |
|
|
Resolution zur Ablehnung des polnischen Kernenergieprogramms
Einreicher: Fraktion DIE LINKE |
|
|
BV-GV/2011-0378 |
|
| N 32 |
|
|
Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 27.10.2011 |
|
|
|
| N 33 |
|
|
Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung |
|
|
|
| N 34 |
|
|
Während der Sitzung zusätzlich aufgenommen:
Fragen der Gemeindevertreter |
|
|
|
| N 35 |
|
|
Grundsatzbeschluss zum Verkauf des Grundstücks in der Gemarkung Prenden Flur 3 Flurstück 476 zum Höchstgebot |
|
BV-GV/2011-0367 |
|
| N 36 |
|
|
Personalangelegenheit |
|
|
|
| |
|
|
|
|
|
|
|
