Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2011-0353  

 
 
Betreff: Gründung einer örtlichen Stiftung
Einreicher: Fraktion Die Linke
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Federführend:HA_Hauptamt   
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Klosterfelde Vorberatung
07.11.2011 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde vertagt   
Ortsbeirat Prenden Vorberatung
07.11.2011 
Sitzung des Ortsbeirates Prenden abgelehnt   
Ortsbeirat Schönerlinde Vorberatung
07.11.2011 
Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Stolzenhagen Vorberatung
07.11.2011 
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen abgelehnt   
Ortsbeirat Zerpenschleuse Vorberatung
07.11.2011 
Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse abgelehnt   
Ortsbeirat Lanke Vorberatung
08.11.2011 
Sitzung des Ortsbeirates Lanke ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönwalde Vorberatung
08.11.2011 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
08.11.2011 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz abgelehnt   
Ortsbeirat Basdorf Vorberatung
09.11.2011 
Sitzung des Ortsbeirates Basdorf geändert beschlossen   
A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft Vorberatung
22.11.2011 
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Kultur und Städtepartnerschaften geändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
28.11.2011 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses geändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
08.12.2011 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz geändert beschlossen   

Begründung / Erläuterung

Aus einer Stiftung könnten u.a. auf Antrag Zuschüsse für soziale Härtefälle an Einwohner der Gemeinde Wandlitz gewährt werden.

Vorteil dieser Stiftung ist, dass Bürgern von Wandlitz oder auch anderen Personen spenden bzw. zu stiften können, um das Kapital der Stiftung zu mehren. Im Falle des Erlöschens der Stiftung fällt das Vermögen an die sie verwaltende kommunale Körperschaft.

 

 

Gesetzliche Grundlagen

Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

Stiftungsgesetz für das Land Brandenburg

 

 


Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung erklärt ihren Willen, eine örtliche Stiftung zu gründen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, das Prozedere und die Bedingungen für eine „örtliche Stiftung“ nach § 3 des Stiftungsgesetzes für das Land Brandenburg zu erarbeiten, Stiftungszwecke vorzuschlagen und die Gemeindevertretung entsprechend zu unterrichten.

Die Ortsbeiräte und zuständigen Ausschüsse sind mit einzubeziehen.

 


Anlagen: