Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz
Frau Dr. Radant erläutert, dass eine qualifizierte Diskussion von Vorlagen nicht mehr gewährleistet werden kann, wenn man beim Vorschlag von 9 Sitzungen im Jahr bleibt. Es wird vorgeschlagen, zumindest bis zur Sommerpause den erweiterten Sitzungsplan einzuhalten. Dann könne entschieden werden, ob die Notwendigkeit wirklich besteht. Herr Bergner bittet darum, heute zu einer Entscheidung zu gelangen, da Herr Neudeck ihn dringend darum gebeten hat. Herr Neudeck braucht die festgelegten Termine, um seiner Tätigkeit nachgehen zu können. Frau Dr. Radant teilt mit, dass der Termin der nächsten GV am 26.01.2012 auf keinen Fall eingehalten werden kann. Zunächst folgt die Diskussion über den Sitzungskalender für das erste Halbjahr. Demnach sollen Sitzungen zu folgenden Terminen stattfinden: 23.02., 22.03., 26.04., 07.06.2012. In der April-Sitzung soll dann über den Sitzungsplan des zweiten Halbjahres entschieden werden. Herr Kitzler weist darauf hin, dass gerade aus seinem Bereich zwei Beschlussvorlagen für die nächste Sitzung vorbereitet werden müssen, die so nicht qualifiziert vorgelegt werden können. Über den Antrag wird abgestimmt. Bei 11 Ja-Stimmen (Herr Hintze) zu 11-Neinstimmen ist der Antrag abgelehnt. Es folgt eine weitere Diskussion, in der man sich einigt, aus dem vorliegenden umfangreichen Sitzungsplan den ersten Termin zu streichen, so dass für das Jahr 8 Sitzungen vorgesehen sind.
Protokollnotiz:
„Die Gemeindevertretung beschließt für das 1. Halbjahr den Sitzungskalender 2012 - für die Gemeindevertretersitzungen beginnend ab 16.02.2012. Zur Gemeindevertretersitzung April 2012 wird über die festzulegende Anzahl der Sitzungen im 2. Halbjahr 2012 erneut ein Beschluss gefasst.“
Abstimmungsergebnis:
Zustimmung: 24 (Herr Hintze) Ablehnung: 1 Enthaltung: 1 |
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