Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und ÖPNV
Gremium: A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
Datum: Mi, 27.01.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:40
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA0094_NEB

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 18.11.2020  
A6-09/2020  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Bericht aus den Arbeitsgruppen      
Ö 9  
Bebauungsplan "Fliederstraße" in der Gemarkung Basdorf - Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0260  
Ö 10  
Aufstellung eines Bebauungsplanes "Windeignungsgebiete"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0270  
Ö 11  
Bebauungsplan "Thälmannstraße/ Seeseite", Gemarkung Wandlitz - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0268  
Ö 12  
Neugestaltung Bahnhofsvorplatz Wandlitz: Überarbeiteter Entwurf
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0269  
Ö 13  
Städtebauliches Konzept für den Bereich Güterbahnhof OT Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0235  
Ö 14  
Antrag der Fraktion F.Bg.W - Erweiterung des städtebaulichen Konzeptes "Am Güterbahnhof" Wandlitz um Aspekte eines nachhaltigen Quartierskonzeptes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0277  
Ö 15  
Fraktionsantrag DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG - Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung § 4, über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner der Gemeinde Wandlitz, sowie die Erarbeitung einer Durchführungssatzung zu Einwohnerbefragungen in der Gemeinde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0242  
Ö 16  
Antrag der Fraktionen SPD, Fraktionsgemeinschaft Linke/ Grüne/ UWG - Bauvorhaben Erneuerung Regenwasserableitung Kirchstraße Dorfkern OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0066  
Ö 17  
Antrag der Fraktion AfD: Eindämmung überbordender Bauvorhaben - Infrastruktur bewahren und ausbauen - Wachstum mit Augenmaß - Dorfcharakter unserer Ortsteile erhalten - Ökologie bewahren - Tourismus fördern  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0239  
Ö 18  
Fraktionsantrag: DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG und SPD - Erhöhung des Sitzungsgeldes für sachkundige Einwohner*innen
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0272  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Entschädigungssatzung der Gemeinde Wandlitz wird im § 5 wie folgt geändert:

 

Sachkundige Einwohner*innen im Sinne des § 43 Abs. 4 BbgKVerf. erhalten ein Sitzungsgeld in Höhe von 25 EUR.

 

Damit erhöht sich das Sitzungsgeld für sachkundige Einwohner*innen um 10 EUR je Sitzung.

 

 

   
    18.01.2021 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 16 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Entschädigungssatzung der Gemeinde Wandlitz wird im § 5 wie folgt geändert:

 

Sachkundige Einwohner*innen im Sinne des §46 Abs. 4 BbgKVerf. erhalten ein Sitzungsgeld in Höhe von 25 EUR.

 

Damit erhöht sich das Sitzungsgeld für sachkundige Einwohner*innen um 10 EUR je Sitzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  3

Enthaltung:  0

 

   
    18.01.2021 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Entschädigungssatzung der Gemeinde Wandlitz wird im § 5 wie folgt geändert:

 

Sachkundige Einwohner*innen im Sinne des §46 Abs. 4 BbgKVerf. erhalten ein Sitzungsgeld in Höhe von 25 EUR.

 

Damit erhöht sich das Sitzungsgeld für sachkundige Einwohner*innen um 10 EUR je Sitzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    18.01.2021 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 13 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Entschädigungssatzung der Gemeinde Wandlitz wird im § 5 wie folgt geändert:

 

Sachkundige Einwohner*innen im Sinne des §46 Abs. 4 BbgKVerf. erhalten ein Sitzungsgeld in Höhe von 25 EUR.

 

Damit erhöht sich das Sitzungsgeld für sachkundige Einwohner*innen um 10 EUR je Sitzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 0

Ablehnung: 2

Enthaltung: 1

 

 

   
    18.01.2021 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Entschädigungssatzung der Gemeinde Wandlitz wird im § 5 wie folgt geändert:

 

Sachkundige Einwohner*innen im Sinne des §46 Abs. 4 BbgKVerf. erhalten ein Sitzungsgeld in Höhe von 25 EUR.

 

Damit erhöht sich das Sitzungsgeld für sachkundige Einwohner*innen um 10 EUR je Sitzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    19.01.2021 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 14 - 
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Entschädigungssatzung der Gemeinde Wandlitz wird im § 5 wie folgt geändert:

 

Sachkundige Einwohner*innen im Sinne des §46 Abs. 4 BbgKVerf. erhalten ein Sitzungsgeld in Höhe von 25 EUR.

 

Damit erhöht sich das Sitzungsgeld für sachkundige Einwohner*innen um 10 EUR je Sitzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    19.01.2021 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Entschädigungssatzung der Gemeinde Wandlitz wird im § 5 wie folgt geändert:

 

Sachkundige Einwohner*innen im Sinne des §46 Abs. 4 BbgKVerf. erhalten ein Sitzungsgeld in Höhe von 25 EUR.

 

Damit erhöht sich das Sitzungsgeld für sachkundige Einwohner*innen um 10 EUR je Sitzung.

.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 2 

 

   
    19.01.2021 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 23 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Entschädigungssatzung der Gemeinde Wandlitz wird im § 5 wie folgt geändert:

 

Sachkundige Einwohner*innen im Sinne des §46 Abs. 4 BbgKVerf. erhalten ein Sitzungsgeld in Höhe von 25 EUR.

 

Damit erhöht sich das Sitzungsgeld für sachkundige Einwohner*innen um 10 EUR je Sitzung.

 

 

Abstimmungsergebnis mit der Änderung:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1 (Herr Hintze) 

 

   
    19.01.2021 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Entschädigungssatzung der Gemeinde Wandlitz wird im § 5 wie folgt geändert:

 

Sachkundige Einwohner*innen im Sinne des §46 Abs. 4 BbgKVerf. erhalten ein Sitzungsgeld in Höhe von 25 EUR.

 

Damit erhöht sich das Sitzungsgeld für sachkundige Einwohner*innen um 10 EUR je Sitzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    25.01.2021 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Entschädigungssatzung der Gemeinde Wandlitz wird im § 5 wie folgt geändert:

 

Sachkundige Einwohner*innen im Sinne des §46 Abs. 4 BbgKVerf. erhalten ein Sitzungsgeld in Höhe von 25 EUR.

 

Damit erhöht sich das Sitzungsgeld für sachkundige Einwohner*innen um 10 EUR je Sitzung.

 

 

Abstimmungsergebnis

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

 

   
    26.01.2021 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Entschädigungssatzung der Gemeinde Wandlitz wird im § 5 wie folgt geändert:

 

Sachkundige Einwohner*innen im Sinne des §46 Abs. 4 BbgKVerf. erhalten ein Sitzungsgeld in Höhe von 25 EUR.

 

Damit erhöht sich das Sitzungsgeld für sachkundige Einwohner*innen um 10 EUR je Sitzung.  

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1 (Hr. Hintze)

 

   
    27.01.2021 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Entschädigungssatzung der Gemeinde Wandlitz wird im § 5 wie folgt geändert:

 

Sachkundige Einwohner*innen im Sinne des §46 Abs. 4 BbgKVerf. erhalten ein Sitzungsgeld in Höhe von 25 EUR.

 

Damit erhöht sich das Sitzungsgeld für sachkundige Einwohner*innen um 10 EUR je Sitzung.

 

 

Abstimmungsergebnis (5 Stimmberechtigte):

Zustimmung: 5

Ablehnung:   0 

Enthaltung: 0

 

   
    28.01.2021 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Entschädigungssatzung der Gemeinde Wandlitz wird im § 5 wie folgt geändert:

 

Sachkundige Einwohner*innen im Sinne des § 43 Abs. 4 BbgKVerf. erhalten ein Sitzungsgeld in Höhe von 25 EUR.

 

Damit erhöht sich das Sitzungsgeld für sachkundige Einwohner*innen um 10 EUR je Sitzung.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2 (H)

 

   
    02.02.2021 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Entschädigungssatzung der Gemeinde Wandlitz wird im § 5 wie folgt geändert:

 

Sachkundige Einwohner*innen im Sinne des § 43 Abs. 4 BbgKVerf. erhalten ein Sitzungsgeld in Höhe von 25 EUR.

 

Damit erhöht sich das Sitzungsgeld für sachkundige Einwohner*innen um 10 EUR je Sitzung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:    0

 

   
    08.02.2021 - A1 Hauptausschuss
    Ö 30 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Entschädigungssatzung der Gemeinde Wandlitz wird im § 5 wie folgt geändert:

 

Sachkundige Einwohner*innen im Sinne des § 43 Abs. 4 BbgKVerf. erhalten ein Sitzungsgeld in Höhe von 25 EUR.

 

Damit erhöht sich das Sitzungsgeld für sachkundige Einwohner*innen um 10 EUR je Sitzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung: 0

 

 

   
    23.02.2021 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Entschädigungssatzung der Gemeinde Wandlitz wird im § 5 wie folgt geändert:

 

Sachkundige Einwohner*innen im Sinne des § 43 Abs. 4 BbgKVerf. erhalten ein Sitzungsgeld in Höhe von 25 EUR.

 

Damit erhöht sich das Sitzungsgeld für sachkundige Einwohner*innen um 10 EUR je Sitzung.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0 

 

 

   
    25.02.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

Die Entschädigungssatzung der Gemeinde Wandlitz wird im § 5 wie folgt geändert:

 

Sachkundige Einwohner*innen im Sinne des § 43 Abs. 4 BbgKVerf. erhalten ein Sitzungsgeld in Höhe von 25 EUR.

 

Damit erhöht sich das Sitzungsgeld für sachkundige Einwohner*innen um 10 EUR je Sitzung.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 24

Ablehnung:    0

Enthaltung:    4 (Hintze)

 

 

Ö 19  
5000-Bäumeprogramm der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV/2020-0052  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 18.11.2020    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 PA0094_NEB (92 KB)