Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen
Gremium: Ortsbeirat Stolzenhagen
Datum: Do, 05.11.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:26
Raum: Bürgerhaus Stolzenhagen
Ort: Stolzenhagen, Dorfstraße 31
Anlagen:
Scan 1
Scan 2
Scan 3
Scan 4
Scan 5
Scan 6
PA_Antworten_OBSt_Gebühren Straßenreinigungssatzung_0038
PA_Antwort_OBST_03.03.2020_Obstbäume_0047

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 08.09.2020  
Ob ST-09/2020  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2021
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0224  
Ö 10  
Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung der Bestattungseinrichtungen (Friedhöfe) der Gemeinde Wandlitz (Friedhofsgebührensatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0208  
Ö 11  
Friedhofssatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0209  
Ö 12  
Erste Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über Erlaubnisse und Gebühren für die Sondernutzung an öffentlichen Straßen, Wegen und Plätzen und öffentlichen kommunalen Anlagen (Sondernutzungs- und Gebührensatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0238  
Ö 13  
Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0237  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

   
    02.11.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    02.11.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 23 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis mit der Änderung durch Herr Hintze statt Blühwiese neu Blühstreifen in §2:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    03.11.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    03.11.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 11 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  0

Ablehnung: 4 

Enthaltung: 1 

 

   
    04.11.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

 

   
    04.11.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0 

 

   
    05.11.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    05.11.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3 Ablehnung: 0  Enthaltung: 0 

 

   
    05.11.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4 

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    12.11.2020 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0 

 

   
    23.11.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:   0

 

   
    03.12.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die als Anlage beigefügte Fünfte Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 26

Ablehnung:    0 

Enthaltung:  0 

Ö 14  
Fraktion BVB/FREIE WÄHLER - Erhalt des Waldsiedlungscharakters in unserer Gemeinde bei Neubauvorhaben im Rahmen von B-Plänen
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0204  
Ö 15  
Eindämmung überbordender Bauvorhaben - Infrastruktur bewahren und ausbauen - Wachstum mit Augenmaß - Dorfcharakter unserer Ortsteile erhalten - Ökologie bewahren - Tourismus fördern  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0239  
Ö 16  
Einstellung des Projekts "87 km-Rundwanderweg Wandlitzer Seenweg"
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0216  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 08.09.2020    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 7 7 Scan 6 (2134 KB)    
Anlage 8 8 PA_Antworten_OBSt_Gebühren Straßenreinigungssatzung_0038 (137 KB)    
Anlage 9 9 PA_Antwort_OBST_03.03.2020_Obstbäume_0047 (130 KB)