Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
Gremium: A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
Datum: Do, 23.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 22:00
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz
Anlagen:
ProtokollaufträgeA413012020

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 13.11.2019  
A4-03/2019  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Arbeitsplan des A 4 für 2020 ff.      
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0057  
Ö 10  
Einrichtung einer Zone mit eingeschränktem Haltverbot in der Straße "Zum Wiesengrund" im OT Basdorf  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0094  
Ö 11  
Einrichtung einer Tempo-30-Zone in den Straßen Am Krummen Pfuhl, Am Stromberg, Mühlengasse, Ützdorfer Straße und Strehlepromenade im OT Prenden  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0095  
Ö 12  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0099  
Ö 13  
Fraktion F. Bg. W. - Fortschreibung des Radwegkonzeptes (MV 2009-0002 v. 20.01.2009) für das 1. Quartal 2020
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0101  
Ö 14  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Achsenentwicklung/ Leitbild  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0104  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

 

   
    13.01.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

   
    13.01.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung: 

Enthaltung:  2 

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

 

 

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

 

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

 

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  2

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

   
    15.01.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    23.01.2020 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6 (Herr Hintze)

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    27.01.2020 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung: 

Enthaltung: 1

 

   
    28.01.2020 - A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

   
    29.01.2020 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    10.02.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 36 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    20.02.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 34 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die gemeindlichen Mitglieder der Steuerungsgruppe für das Achsentwicklungskonzept Nord-Ost-Raum werden beauftragt, die Akteure dieser AG darüber in Kenntnis zu setzen, dass die Gemeindevertretung bei allen Entscheidungen zur Achsentwicklung das bestehende Leitbild der Gemeinde Wandlitz als Grundlage weiterer Entwicklungen betrachten wird.

Die Gemeindevertretung fordert eine umfassende Information zu allen Zwischenergebnissen und möglichen Handlungsfeldern sowie über die Art und Weise der Weitergabe der Inhalte des Wandlitzer Leitbildes.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  28 (Hintze)

Ablehnung:  0Enthaltung:  0

 

Ö 15  
Antrag der Fraktion der AfD: Sozialer Wohnungsbau durch die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0085  
Ö 16  
Fraktion F. Bg. W. - Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0102  
Ö 17  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Prüfung der Gründung einer gemeindlichen Wohnungs(bau)gesellschaft
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0105  
Ö 18  
Planung eines Kindergrabfeldes auf dem Friedhof im OT Basdorf  
Enthält Anlagen
MV/2019-0009  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 13.11.2019    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 ProtokollaufträgeA413012020 (151 KB)