Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Di, 14.01.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz
Anlagen:
Bericht des Ortsvorstehers am 14. Januar 2020 FÜR PROTOKOLL

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung (.)      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 04.11.19 und 03.12.2019  
OB W-11/2019  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Protokollaufträge      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2020
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0057  
Ö 10  
Bebauungsplan "Thälmannstraße/ Seeseite" - Auslegungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0060  
Ö 11  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0080  
Ö 12  
Waldspielplatz, OT Wandlitz - Bestätigung der Genehmigungsplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0086  
Ö 13  
Neufassung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0099  
Ö 14  
Sachstand zur Standortüberlegung Kinder-, Jugend- und Freizeiteinrichtung im OT Wandlitz  
MV/2019-0010  
Ö 15  
Satzung über die Verleihung von Ehrungen durch die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0090  
Ö 16  
Antrag der Fraktion BVB/Freie Wähler: Bebauungsplan "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz -Änderungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0088  
Ö 17  
Antrag der Fraktionen DIE LINKE/B90/Die Grünen/UWG und SPD: Einführung eines Schülerhaushaltes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0098  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

   
    13.01.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

   
    13.01.2020 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  9

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7

Ablehnung:  0Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    15.01.2020 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    27.01.2020 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 14 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Mit den Änderungen 1-4

Zustimmung:  6

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    10.02.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 33 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerhaushaltes

 

2. Die Mittel für den Schülerhaushalt werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerhaushaltes der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    20.02.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 8 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung beschließt die Einführung eines Schülerbudgets

 

2. Die Mittel für das Schülerbudget werden entsprechend der Richtlinie für die Beantragung von Mitteln im Rahmen des Schülerbudgets der Gemeinde Wandlitz vergeben.

 

 

Abstimmungsergebnis (Mit Änderungen des Hauptausschusses):

Zustimmung:  24

Ablehnung:  3 (Hintze)

Enthaltung:  1

 

 

 

Ö 18  
Fraktion F. Bg. W. - Fortschreibung des Radwegkonzeptes (MV 2009-0002 v. 20.01.2009) für das 1. Quartal 2020
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0101  
Ö 19  
Fraktion F. Bg. W. - Gründung einer kommunalen Wohnungsbaugesellschaft / Genossenschaft
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0102  
Ö 20  
OT Wandlitz Zuschüsse an Vereine und Verbände / Verwendung OB Mittel 2020  
BV-Ob/2019-0023  
Ö 21  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Achsenentwicklung/ Leitbild  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0104  
Ö 22  
Antrag der Fraktion DIE LINKE/ B90/ Die Grünen/ UWG: Prüfung der Gründung einer gemeindlichen Wohnungs(bau)gesellschaft
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0105  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 04.11.19 und 03.12.2019    
N 3     Vergabe einer Teilfläche von ca. 5.800 m² des Flurstücks 2608 der Flur 6 von Wandlitz, Kirchstraße 11, im Erbbaurecht an die Hoffnungstaler Stiftung Lobetal zur Errichtung eines Hospizes   BV-GV/2019-0096  
N 4     Vergabe des Grundstücks Breitscheidstraße 10 im OT Wandlitz, Flur 6, Flurstück 54   BV-GV/2019-0097  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Bericht des Ortsvorstehers am 14. Januar 2020 FÜR PROTOKOLL (45 KB)