Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Di, 21.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:40
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 29.05.2018  
OB W-27/2018  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Informationen und Anfragen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Stellungnahme zu zwei verkehrsrechlichen Angelegenheiten a) Fahrradschutzstreifen auf der Breitscheidstraße b) Tempo 30-Zone in der Thälmannstraße      
Ö 10  
Mehrfamilienhäuser Prenzlauer Chaussee 187, 189, 191 -Projektvorstellung-      
Ö 11  
Bauvoranfrage zur Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern  
Enthält Anlagen
BV-A1/2018-0268  
Ö 12  
Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Gewerbeobjektes in eine Spielothek mit 8 Spielgeräten und Werbeanlagen  
Enthält Anlagen
BV-A1/2018-0267  
Ö 13  
Antrag der Fraktion SPD: Ablehnung der Vergabe eines gemeindeeigenen Grundstücks in der Thälmannstraße 104, OT Wandlitz  
BV-GV/2018-0490  
Ö 14  
Antrag der Fraktion SPD: Parkplatzsituation an den Bahnhöfen der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2018-0494  
Ö 15  
Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz", 1. Änderung Satzungsänderungs-/Beitrittsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0443  
Ö 16  
Überarbeitung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Billigung und Beteiligung der berührten Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0496  
Ö 17  
Errichtung eines gemeinsamen Geh- und Radweges in den Ortsteilen Wandlitz und Stolzenhagen einschließlich der Herstellung einer Beleuchtungsanlage im Ortsteil Stolzenhagen im Zuge der Umsetzung der Planfeststellung bzgl. der Errichtung eines Radweges entlang der Bundesstraße B 273 von Wandlitz nach Wensickendorf  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0502  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

  1. im Zuge der Herstellung des gemeinsamen Geh- und Radweges entlang der B 273 im Ortsteil Stolzenhagen eine Beleuchtungsanlage mit folgenden Eckpunkten zu errichten. 
  • 25 Stk. Lichtpunkte mit einem Lichtpunktabstand von i.M. ca. 33 m und einer Lichtpunkthöhe von 4,50 m
  • Verwendung der im OT Stolzenhagen üblichen od. einer gleichwertigen Bogenleuchte in der RAL-Farbe „moosgrün“ mit LED-Technik

 

  1. Die Errichtung der gemeinsamen Geh- und Radwege in den Ortslagen Wandlitz und Stolzenhagen im Zuge der Umsetzung der Planfeststellung bzgl. des Radwegebaus entlang der Bundesstraße B 273 von Wandlitz nach Wensickendorf sowie die  Errichtung einer Beleuchtungsanlage im Ortsteil Stolzenhagen sind straßenbaubeitragspflichtig. Die Berechnung erfolgt nach den tatsächlichen Aufwendungen. 

 

 

   
    21.08.2018 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

  1. im Zuge der Herstellung des gemeinsamen Geh- und Radweges entlang der B 273 im Ortsteil Stolzenhagen eine Beleuchtungsanlage mit folgenden Eckpunkten zu errichten. 
  • 25 Stk. Lichtpunkte mit einem Lichtpunktabstand von i.M. ca. 33 m und einer Lichtpunkthöhe von 4,50 m
  • Verwendung der im OT Stolzenhagen üblichen od. einer gleichwertigen Bogenleuchte in der RAL-Farbe „moosgrün“ mit LED-Technik

 

  1. Die Errichtung der gemeinsamen Geh- und Radwege in den Ortslagen Wandlitz und Stolzenhagen im Zuge der Umsetzung der Planfeststellung bzgl. des Radwegebaus entlang der Bundesstraße B 273 von Wandlitz nach Wensickendorf sowie die  Errichtung einer Beleuchtungsanlage im Ortsteil Stolzenhagen sind straßenbaubeitragspflichtig. Die Berechnung erfolgt nach den tatsächlichen Aufwendungen. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1

 

   
    21.08.2018 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

  1. im Zuge der Herstellung des gemeinsamen Geh- und Radweges entlang der B 273 im Ortsteil Stolzenhagen eine Beleuchtungsanlage mit folgenden Eckpunkten zu errichten. 
  • 25 Stk. Lichtpunkte mit einem Lichtpunktabstand von i.M. ca. 33 m und einer Lichtpunkthöhe von 4,50 m
  • Verwendung der im OT Stolzenhagen üblichen od. einer gleichwertigen Bogenleuchte in der RAL-Farbe „moosgrün“ mit LED-Technik

 

  1. Die Errichtung der gemeinsamen Geh- und Radwege in den Ortslagen Wandlitz und Stolzenhagen im Zuge der Umsetzung der Planfeststellung bzgl. des Radwegebaus entlang der Bundesstraße B 273 von Wandlitz nach Wensickendorf sowie die  Errichtung einer Beleuchtungsanlage im Ortsteil Stolzenhagen sind straßenbaubeitragspflichtig. Die Berechnung erfolgt nach den tatsächlichen Aufwendungen. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 1 (Herr Hintze)

 

   
    04.09.2018 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

  1. im Zuge der Herstellung des gemeinsamen Geh- und Radweges entlang der B 273 im Ortsteil Stolzenhagen eine Beleuchtungsanlage mit folgenden Eckpunkten zu errichten. 
  • 25 Stk. Lichtpunkte mit einem Lichtpunktabstand von i.M. ca. 33 m und einer Lichtpunkthöhe von 4,50 m
  • Verwendung der im OT Stolzenhagen üblichen od. einer gleichwertigen Bogenleuchte in der RAL-Farbe „moosgrün“ mit LED-Technik

 

  1. Die Errichtung der gemeinsamen Geh- und Radwege in den Ortslagen Wandlitz und Stolzenhagen im Zuge der Umsetzung der Planfeststellung bzgl. des Radwegebaus entlang der Bundesstraße B 273 von Wandlitz nach Wensickendorf sowie die  Errichtung einer Beleuchtungsanlage im Ortsteil Stolzenhagen sind straßenbaubeitragspflichtig. Die Berechnung erfolgt nach den tatsächlichen Aufwendungen. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

 

   
    17.09.2018 - A1 Hauptausschuss
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

  1. im Zuge der Herstellung des gemeinsamen Geh- und Radweges entlang der B 273 im Ortsteil Stolzenhagen eine Beleuchtungsanlage mit folgenden Eckpunkten zu errichten. 
  • 25 Stk. Lichtpunkte mit einem Lichtpunktabstand von i.M. ca. 33 m und einer Lichtpunkthöhe von 4,50 m
  • Verwendung der im OT Stolzenhagen üblichen od. einer gleichwertigen Bogenleuchte in der RAL-Farbe „moosgrün“ mit LED-Technik

 

  1. Die Errichtung der gemeinsamen Geh- und Radwege in den Ortslagen Wandlitz und Stolzenhagen im Zuge der Umsetzung der Planfeststellung bzgl. des Radwegebaus entlang der Bundesstraße B 273 von Wandlitz nach Wensickendorf sowie die  Errichtung einer Beleuchtungsanlage im Ortsteil Stolzenhagen sind straßenbaubeitragspflichtig. Die Berechnung erfolgt nach den tatsächlichen Aufwendungen. 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 8

Ablehnung:

Enthaltung:

 

 

   
    27.09.2018 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 29 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt:

  1. im Zuge der Herstellung des gemeinsamen Geh- und Radweges entlang der B 273 im Ortsteil Stolzenhagen eine Beleuchtungsanlage mit folgenden Eckpunkten zu errichten. 
  • 25 Stk. Lichtpunkte mit einem Lichtpunktabstand von i.M. ca. 33 m und einer Lichtpunkthöhe von 4,50 m
  • Verwendung der im OT Stolzenhagen üblichen od. einer gleichwertigen Bogenleuchte in der RAL-Farbe „moosgrün“ mit LED-Technik
  1. Die Errichtung der gemeinsamen Geh- und Radwege in den Ortslagen Wandlitz und Stolzenhagen im Zuge der Umsetzung der Planfeststellung bzgl. des Radwegebaus entlang der Bundesstraße B 273 von Wandlitz nach Wensickendorf sowie die  Errichtung einer Beleuchtungsanlage im Ortsteil Stolzenhagen sind straßenbaubeitragspflichtig. Die Berechnung erfolgt nach den tatsächlichen Aufwendungen. 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  22

Ablehnung: 

Enthaltung:  1 (Hintze)

 

 

Ö 18  
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im alten Dorf Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0504  
Ö 19  
Verkehrsberuhigung im Wohngebiet Louisenhain  
BV-GV/2018-0506  
Ö 20  
Antrag der Fraktion Die Linke/ B90/Die Grünen/ UWG: Satzung der Gemeinde Wandlitz zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen (Einwohnerbeteiligungssatzung Straßenbau Anliegerstraßen – EbetSStraßenbauA)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0511  
Ö 21  
Entwicklung des Grundschulstandortes im OT Wandlitz hier: Vorstellung der Arbeit der Projektgruppe  
Enthält Anlagen
MV-GV/2018-0057  
Ö 22  
Information zum Stand des Haushaltsvollzuges im Jahr 2018  
Enthält Anlagen
MV-GV/2018-0058  
N 23     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 24     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 29.05.2018    
N 25     Erwerb der Flurstücke 486, 487, 490, 491, 492, 493 und 494 der Flur 6 von Wandlitz   BV-GV/2018-0499