Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Di, 21.08.2018 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:40
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 29.05.2018  
OB W-27/2018  
Ö 6  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 7  
Informationen und Anfragen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Stellungnahme zu zwei verkehrsrechlichen Angelegenheiten a) Fahrradschutzstreifen auf der Breitscheidstraße b) Tempo 30-Zone in der Thälmannstraße      
Ö 10  
Mehrfamilienhäuser Prenzlauer Chaussee 187, 189, 191 -Projektvorstellung-      
Ö 11  
Bauvoranfrage zur Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern  
Enthält Anlagen
BV-A1/2018-0268  
Ö 12  
Bauantrag zur Nutzungsänderung eines Gewerbeobjektes in eine Spielothek mit 8 Spielgeräten und Werbeanlagen  
Enthält Anlagen
BV-A1/2018-0267  
Ö 13  
Antrag der Fraktion SPD: Ablehnung der Vergabe eines gemeindeeigenen Grundstücks in der Thälmannstraße 104, OT Wandlitz  
BV-GV/2018-0490  
Ö 14  
Antrag der Fraktion SPD: Parkplatzsituation an den Bahnhöfen der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2018-0494  
    VORLAGE
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Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

  1. Im Rahmen einer verkehrlichen und baulichen Studie sind Vorschläge zur Verbesserung der Parkplatzsituation an den Wandlitzer Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder zu erarbeiten.
  2. In einem ersten Schritt dieser Studie ist eine Bestandsanalyse der vorhandenen offiziellen Parkplätze an Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder incl. der anderweitig von Pendlern genutzten bahnhofsnahen Parkplätze mit Nutzungszahlen etc. zu erstellen. Hierzu gehört auch die Erarbeitung einer Schwachstellenanalyse.
  3. In einem zweiten Schritt ist eine Prognose (Zeithorizont 2025) für den Bedarf an Parkplätzen für Pkw und Fahrräder an den Wandlitzer Bahnhöfen zu erstellen.
  4. In einem dritten Schritt sind konkrete Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Hierzu gehören u.a. Vorschläge zur Erweiterung der Kapazitäten der Parkplätze incl. von Standortvorschlägen. Vertiefend zu untersuchen ist auch die Möglichkeit des Baus und der Bewirtschaftung eines Parkhauses. Die erarbeiteten Vorschläge sind mit Investitions- und vorr. Bewirtschaftungskosten zu hinterlegen. Gleiches gilt für die Prüfung von Fördermöglichkeiten.
  5. In einem vierten Schritt sind Vorschläge zur zukünftigen Bewirtschaftung der Parkplätze vorzulegen, z.B. kostenpflichtig ja/nein. Ideen zur Vermeidung des individualen Pkw-Verkehrs zu den Bahnhöfen sowie zur Einbeziehung der Fahrgäste bahnhofsferner Ortsteile sind zu erörtern.
  6. Die Studie ist im III. Quartal 2018 zu beginnen und im II. Quartal 2019 abzuschließen. Ziel ist es, erste Umsetzungsmaßnahmen zur Verbesserung der Parkplatzsituation an Wandlitzer Bahnhöfen im Jahr 2019 zu beginnen.

Im Rahmen der Erarbeitung der Studie ist die Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit, der gemeindlichen Gremien sowie der KAG Heidekrautbahn und der NEB AG abzusichern.

 

   
    20.08.2018 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

  1. Im Rahmen einer verkehrlichen und baulichen Studie sind Vorschläge zur Verbesserung der Parkplatzsituation an den Wandlitzer Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder zu erarbeiten.
  2. In einem ersten Schritt dieser Studie ist eine Bestandsanalyse der vorhandenen offiziellen Parkplätze an Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder incl. der anderweitig von Pendlern genutzten bahnhofsnahen Parkplätze mit Nutzungszahlen etc. zu erstellen. Hierzu gehört auch die Erarbeitung einer Schwachstellenanalyse.
  3. In einem zweiten Schritt ist eine Prognose (Zeithorizont 2025) für den Bedarf an Parkplätzen für Pkw und Fahrräder an den Wandlitzer Bahnhöfen zu erstellen.
  4. In einem dritten Schritt sind konkrete Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Hierzu gehören u.a. Vorschläge zur Erweiterung der Kapazitäten der Parkplätze incl. von Standortvorschlägen. Vertiefend zu untersuchen ist auch die Möglichkeit des Baus und der Bewirtschaftung eines Parkhauses. Die erarbeiteten Vorschläge sind mit Investitions- und vorr. Bewirtschaftungskosten zu hinterlegen. Gleiches gilt für die Prüfung von Fördermöglichkeiten.
  5. In einem vierten Schritt sind Vorschläge zur zukünftigen Bewirtschaftung der Parkplätze vorzulegen, z.B. kostenpflichtig ja/nein. Ideen zur Vermeidung des individualen Pkw-Verkehrs zu den Bahnhöfen sowie zur Einbeziehung der Fahrgäste bahnhofsferner Ortsteile sind zu erörtern.
  6. Die Studie ist im III. Quartal 2018 zu beginnen und im II. Quartal 2019 abzuschließen. Ziel ist es, erste Umsetzungsmaßnahmen zur Verbesserung der Parkplatzsituation an Wandlitzer Bahnhöfen im Jahr 2019 zu beginnen.
  7. Im Rahmen der Erarbeitung der Studie ist die Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit, der gemeindlichen Gremien sowie der KAG Heidekrautbahn und der NEB AG abzusichern.

 

 

Abstimmungsergebnis: Der Ortsbeirat unterstützt den Antrag.

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    20.08.2018 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

  1. Im Rahmen einer verkehrlichen und baulichen Studie sind Vorschläge zur Verbesserung der Parkplatzsituation an den Wandlitzer Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder zu erarbeiten.
  2. In einem ersten Schritt dieser Studie ist eine Bestandsanalyse der vorhandenen offiziellen Parkplätze an Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder incl. der anderweitig von Pendlern genutzten bahnhofsnahen Parkplätze mit Nutzungszahlen etc. zu erstellen. Hierzu gehört auch die Erarbeitung einer Schwachstellenanalyse.
  3. In einem zweiten Schritt ist eine Prognose (Zeithorizont 2025) für den Bedarf an Parkplätzen für Pkw und Fahrräder an den Wandlitzer Bahnhöfen zu erstellen.
  4. In einem dritten Schritt sind konkrete Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Hierzu gehören u.a. Vorschläge zur Erweiterung der Kapazitäten der Parkplätze incl. von Standortvorschlägen. Vertiefend zu untersuchen ist auch die Möglichkeit des Baus und der Bewirtschaftung eines Parkhauses. Die erarbeiteten Vorschläge sind mit Investitions- und vorr. Bewirtschaftungskosten zu hinterlegen. Gleiches gilt für die Prüfung von Fördermöglichkeiten.
  5. In einem vierten Schritt sind Vorschläge zur zukünftigen Bewirtschaftung der Parkplätze vorzulegen, z.B. kostenpflichtig ja/nein. Ideen zur Vermeidung des individualen Pkw-Verkehrs zu den Bahnhöfen sowie zur Einbeziehung der Fahrgäste bahnhofsferner Ortsteile sind zu erörtern.
  6. Die Studie ist im III. Quartal 2018 zu beginnen und im II. Quartal 2019 abzuschließen. Ziel ist es, erste Umsetzungsmaßnahmen zur Verbesserung der Parkplatzsituation an Wandlitzer Bahnhöfen im Jahr 2019 zu beginnen.

Im Rahmen der Erarbeitung der Studie ist die Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit, der gemeindlichen Gremien sowie der KAG Heidekrautbahn und der NEB AG abzusichern.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung:

 

   
    20.08.2018 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

  1. Im Rahmen einer verkehrlichen und baulichen Studie sind Vorschläge zur Verbesserung der Parkplatzsituation an den Wandlitzer Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder zu erarbeiten.

 

  1. In einem ersten Schritt dieser Studie ist eine Bestandsanalyse der vorhandenen offiziellen Parkplätze an Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder incl. der anderweitig von Pendlern genutzten bahnhofsnahen Parkplätze mit Nutzungszahlen etc. zu erstellen. Hierzu gehört auch die Erarbeitung einer Schwachstellenanalyse.

 

  1. In einem zweiten Schritt ist eine Prognose (Zeithorizont 2025) für den Bedarf an Parkplätzen für Pkw und Fahrräder an den Wandlitzer Bahnhöfen zu erstellen.

 

 

  1. In einem dritten Schritt sind konkrete Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Hierzu gehören u.a. Vorschläge zur Erweiterung der Kapazitäten der Parkplätze incl. von Standortvorschlägen. Vertiefend zu untersuchen ist auch die Möglichkeit des Baus und der Bewirtschaftung eines Parkhauses. Die erarbeiteten Vorschläge sind mit Investitions- und vorr. Bewirtschaftungskosten zu hinterlegen. Gleiches gilt für die Prüfung von Fördermöglichkeiten.

 

  1. In einem vierten Schritt sind Vorschläge zur zukünftigen Bewirtschaftung der Parkplätze vorzulegen, z.B. kostenpflichtig ja/nein. Ideen zur Vermeidung des individualen Pkw-Verkehrs zu den Bahnhöfen sowie zur Einbeziehung der Fahrgäste bahnhofsferner Ortsteile sind zu erörtern.

 

 

  1. Die Studie ist im III. Quartal 2018 zu beginnen und im II. Quartal 2019 abzuschließen. Ziel ist es, erste Umsetzungsmaßnahmen zur Verbesserung der Parkplatzsituation an Wandlitzer Bahnhöfen im Jahr 2019 zu beginnen.

Im Rahmen der Erarbeitung der Studie ist die Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit, der gemeindlichen Gremien sowie der KAG Heidekrautbahn und der NEB AG abzusichern.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    20.08.2018 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

  1. Im Rahmen einer verkehrlichen und baulichen Studie sind Vorschläge zur Verbesserung der Parkplatzsituation an den Wandlitzer Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder zu erarbeiten.
  2. In einem ersten Schritt dieser Studie ist eine Bestandsanalyse der vorhandenen offiziellen Parkplätze an Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder incl. der anderweitig von Pendlern genutzten bahnhofsnahen Parkplätze mit Nutzungszahlen etc. zu erstellen. Hierzu gehört auch die Erarbeitung einer Schwachstellenanalyse.
  3. In einem zweiten Schritt ist eine Prognose (Zeithorizont 2025) für den Bedarf an Parkplätzen für Pkw und Fahrräder an den Wandlitzer Bahnhöfen zu erstellen.
  4. In einem dritten Schritt sind konkrete Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Hierzu gehören u.a. Vorschläge zur Erweiterung der Kapazitäten der Parkplätze incl. von Standortvorschlägen. Vertiefend zu untersuchen ist auch die Möglichkeit des Baus und der Bewirtschaftung eines Parkhauses. Die erarbeiteten Vorschläge sind mit Investitions- und vorr. Bewirtschaftungskosten zu hinterlegen. Gleiches gilt für die Prüfung von Fördermöglichkeiten.
  5. In einem vierten Schritt sind Vorschläge zur zukünftigen Bewirtschaftung der Parkplätze vorzulegen, z.B. kostenpflichtig ja/nein. Ideen zur Vermeidung des individualen Pkw-Verkehrs zu den Bahnhöfen sowie zur Einbeziehung der Fahrgäste bahnhofsferner Ortsteile sind zu erörtern.
  6. Die Studie ist im III. Quartal 2018 zu beginnen und im II. Quartal 2019 abzuschließen. Ziel ist es, erste Umsetzungsmaßnahmen zur Verbesserung der Parkplatzsituation an Wandlitzer Bahnhöfen im Jahr 2019 zu beginnen.

Im Rahmen der Erarbeitung der Studie ist die Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit, der gemeindlichen Gremien sowie der KAG Heidekrautbahn und der NEB AG abzusichern.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    20.08.2018 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

  1. Im Rahmen einer verkehrlichen und baulichen Studie sind Vorschläge zur Verbesserung der Parkplatzsituation an den Wandlitzer Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder zu erarbeiten.
  2. In einem ersten Schritt dieser Studie ist eine Bestandsanalyse der vorhandenen offiziellen Parkplätze an Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder incl. der anderweitig von Pendlern genutzten bahnhofsnahen Parkplätze mit Nutzungszahlen etc. zu erstellen. Hierzu gehört auch die Erarbeitung einer Schwachstellenanalyse.
  3. In einem zweiten Schritt ist eine Prognose (Zeithorizont 2025) für den Bedarf an Parkplätzen für Pkw und Fahrräder an den Wandlitzer Bahnhöfen zu erstellen.
  4. In einem dritten Schritt sind konkrete Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Hierzu gehören u.a. Vorschläge zur Erweiterung der Kapazitäten der Parkplätze incl. von Standortvorschlägen. Vertiefend zu untersuchen ist auch die Möglichkeit des Baus und der Bewirtschaftung eines Parkhauses. Die erarbeiteten Vorschläge sind mit Investitions- und vorr. Bewirtschaftungskosten zu hinterlegen. Gleiches gilt für die Prüfung von Fördermöglichkeiten.
  5. In einem vierten Schritt sind Vorschläge zur zukünftigen Bewirtschaftung der Parkplätze vorzulegen, z.B. kostenpflichtig ja/nein. Ideen zur Vermeidung des individualen Pkw-Verkehrs zu den Bahnhöfen sowie zur Einbeziehung der Fahrgäste bahnhofsferner Ortsteile sind zu erörtern.
  6. Die Studie ist im III. Quartal 2018 zu beginnen und im II. Quartal 2019 abzuschließen. Ziel ist es, erste Umsetzungsmaßnahmen zur Verbesserung der Parkplatzsituation an Wandlitzer Bahnhöfen im Jahr 2019 zu beginnen.
  7. Im Rahmen der Erarbeitung der Studie ist die Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit, der gemeindlichen Gremien sowie der KAG Heidekrautbahn und der NEB AG abzusichern.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    21.08.2018 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

  1. Im Rahmen einer verkehrlichen und baulichen Studie sind Vorschläge zur Verbesserung der Parkplatzsituation an den Wandlitzer Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder zu erarbeiten.
  2. In einem ersten Schritt dieser Studie ist eine Bestandsanalyse der vorhandenen offiziellen Parkplätze an Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder incl. der anderweitig von Pendlern genutzten bahnhofsnahen Parkplätze mit Nutzungszahlen etc. zu erstellen. Hierzu gehört auch die Erarbeitung einer Schwachstellenanalyse.
  3. In einem zweiten Schritt ist eine Prognose (Zeithorizont 2025) für den Bedarf an Parkplätzenr Pkw und Fahrräder an den Wandlitzer Bahnhöfen zu erstellen.
  4. In einem dritten Schritt sind konkrete Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Hierzu gehören u.a. Vorschläge zur Erweiterung der Kapazitäten der Parkplätze incl. von Standortvorschlägen. Vertiefend zu untersuchen ist auch die Möglichkeit des Baus und der Bewirtschaftung eines Parkhauses. Die erarbeiteten Vorschläge sind mit Investitions- und vorr. Bewirtschaftungskosten zu hinterlegen. Gleiches gilt für die Prüfung von Fördermöglichkeiten.
  5. In einem vierten Schritt sind Vorschläge zur zukünftigen Bewirtschaftung der Parkplätze vorzulegen, z.B. kostenpflichtig ja/nein. Ideen zur Vermeidung des individualen Pkw-Verkehrs zu den Bahnhöfen sowie zur Einbeziehung der Fahrgäste bahnhofsferner Ortsteile sind zu erörtern.
  6. Die Studie ist im III. Quartal 2018 zu beginnen und im II. Quartal 2019 abzuschließen. Ziel ist es, erste Umsetzungsmaßnahmen zur Verbesserung der Parkplatzsituation an Wandlitzer Bahnhöfen im Jahr 2019 zu beginnen.

Im Rahmen der Erarbeitung der Studie ist die Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit, der gemeindlichen Gremien sowie der KAG Heidekrautbahn und der NEB AG abzusichern.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 2

 

   
    21.08.2018 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

  1. Im Rahmen einer verkehrlichen und baulichen Studie sind Vorschläge zur Verbesserung der Parkplatzsituation an den Wandlitzer Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder zu erarbeiten.
  2. In einem ersten Schritt dieser Studie ist eine Bestandsanalyse der vorhandenen offiziellen Parkplätze an Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder incl. der anderweitig von Pendlern genutzten bahnhofsnahen Parkplätze mit Nutzungszahlen etc. zu erstellen. Hierzu gehört auch die Erarbeitung einer Schwachstellenanalyse.
  3. In einem zweiten Schritt ist eine Prognose (Zeithorizont 2025) für den Bedarf an Parkplätzen für Pkw und Fahrräder an den Wandlitzer Bahnhöfen zu erstellen.
  4. In einem dritten Schritt sind konkrete Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Hierzu gehören u.a. Vorschläge zur Erweiterung der Kapazitäten der Parkplätze incl. von Standortvorschlägen. Vertiefend zu untersuchen ist auch die Möglichkeit des Baus und der Bewirtschaftung eines Parkhauses. Die erarbeiteten Vorschläge sind mit Investitions- und vorr. Bewirtschaftungskosten zu hinterlegen. Gleiches gilt für die Prüfung von Fördermöglichkeiten.
  5. In einem vierten Schritt sind Vorschläge zur zukünftigen Bewirtschaftung der Parkplätze vorzulegen, z.B. kostenpflichtig ja/nein. Ideen zur Vermeidung des individualen Pkw-Verkehrs zu den Bahnhöfen sowie zur Einbeziehung der Fahrgäste bahnhofsferner Ortsteile sind zu erörtern.
  6. Die Studie ist im III. Quartal 2018 zu beginnen und im II. Quartal 2019 abzuschließen. Ziel ist es, erste Umsetzungsmaßnahmen zur Verbesserung der Parkplatzsituation an Wandlitzer Bahnhöfen im Jahr 2019 zu beginnen.
  7. Im Rahmen der Erarbeitung der Studie ist die Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit, der gemeindlichen Gremien sowie der KAG Heidekrautbahn und der NEB AG abzusichern.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    21.08.2018 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

  1. Im Rahmen einer verkehrlichen und baulichen Studie sind Vorschläge zur Verbesserung der Parkplatzsituation an den Wandlitzer Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder zu erarbeiten.
  2. In einem ersten Schritt dieser Studie ist eine Bestandsanalyse der vorhandenen offiziellen Parkplätze an Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder incl. der anderweitig von Pendlern genutzten bahnhofsnahen Parkplätze mit Nutzungszahlen etc. zu erstellen. Hierzu gehört auch die Erarbeitung einer Schwachstellenanalyse.
  3. In einem zweiten Schritt ist eine Prognose (Zeithorizont 2025) für den Bedarf an Parkplätzen für Pkw und Fahrräder an den Wandlitzer Bahnhöfen zu erstellen.
  4. In einem dritten Schritt sind konkrete Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Hierzu gehören u.a. Vorschläge zur Erweiterung der Kapazitäten der Parkplätze incl. von Standortvorschlägen. Vertiefend zu untersuchen ist auch die Möglichkeit des Baus und der Bewirtschaftung eines Parkhauses. Die erarbeiteten Vorschläge sind mit Investitions- und vorr. Bewirtschaftungskosten zu hinterlegen. Gleiches gilt r die Prüfung von Fördermöglichkeiten.
  5. In einem vierten Schritt sind Vorschläge zur zukünftigen Bewirtschaftung der Parkplätze vorzulegen, z.B. kostenpflichtig ja/nein. Ideen zur Vermeidung des individualen Pkw-Verkehrs zu den Bahnhöfen sowie zur Einbeziehung der Fahrgäste bahnhofsferner Ortsteile sind zu erörtern.
  6. Die Studie ist im III. Quartal 2018 zu beginnen und im II. Quartal 2019 abzuschließen. Ziel ist es, erste Umsetzungsmaßnahmen zur Verbesserung der Parkplatzsituation an Wandlitzer Bahnhöfen im Jahr 2019 zu beginnen.
  7. Im Rahmen der Erarbeitung der Studie ist die Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit, der gemeindlichen Gremien sowie der KAG Heidekrautbahn und der NEB AG abzusichern.

 

 

Abstimmungsergebnis: Bemerkung  des OB: die zeitliche Abfolge sollte der

Verwaltung überlassen werden

 

Zustimmung: 5 (Herr Hintze)

Ablehnung: 1

Enthaltung: 0

 

   
    22.08.2018 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 10 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

  1. Im Rahmen einer verkehrlichen und baulichen Studie sind Vorschläge zur Verbesserung der Parkplatzsituation an den Wandlitzer Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder zu erarbeiten.
  2. In einem ersten Schritt dieser Studie ist eine Bestandsanalyse der vorhandenen offiziellen Parkplätze an Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder incl. der anderweitig von Pendlern genutzten bahnhofsnahen Parkplätze mit Nutzungszahlen etc. zu erstellen. Hierzu gehört auch die Erarbeitung einer Schwachstellenanalyse.
  3. In einem zweiten Schritt ist eine Prognose (Zeithorizont 2025) für den Bedarf an Parkplätzen für Pkw und Fahrräder an den Wandlitzer Bahnhöfen zu erstellen.
  4. In einem dritten Schritt sind konkrete Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Hierzu gehören u.a. Vorschläge zur Erweiterung der Kapazitäten der Parkplätze incl. von Standortvorschlägen. Vertiefend zu untersuchen ist auch die Möglichkeit des Baus und der Bewirtschaftung eines Parkhauses. Die erarbeiteten Vorschläge sind mit Investitions- und vorr. Bewirtschaftungskosten zu hinterlegen. Gleiches gilt für die Prüfung von Fördermöglichkeiten.
  5. In einem vierten Schritt sind Vorschläge zur zukünftigen Bewirtschaftung der Parkplätze vorzulegen, z.B. kostenpflichtig ja/nein. Ideen zur Vermeidung des individualen Pkw-Verkehrs zu den Bahnhöfen sowie zur Einbeziehung der Fahrgäste bahnhofsferner Ortsteile sind zu erörtern.
  6. Die Studie ist im III. Quartal 2018 zu beginnen und im II. Quartal 2019 abzuschließen. Ziel ist es, erste Umsetzungsmaßnahmen zur Verbesserung der Parkplatzsituation an Wandlitzer Bahnhöfen im Jahr 2019 zu beginnen.
  7. Im Rahmen der Erarbeitung der Studie ist die Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit, der gemeindlichen Gremien sowie der KAG Heidekrautbahn und der NEB AG abzusichern.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 0

Ablehnung: 6

Enthaltung: 0

 

Der vorgelegte Beschluss wird einstimmig abgelehnt.

Die Parkplatzsituation an den Bahnhöfen der Gemeinde Wandlitz ist allen Ortsbeiräten und Gemeindevertretern seit langer Zeit bekannt. Der Ortsbeirat Basdorf befürwortet die Parkplatzsituation an den Bahnhöfen zu verbessern. Der Ortsbeirat empfiehlt die in der Beschlussvorlage der Fraktion der SPD genannten Punkte durch eine Arbeitsgruppe und die Gemeindeverwaltung selbst zu erarbeiten. Eine kostenpflichtige Fremdvergabe dieser Vorermittlungen bedarf es nicht, da alle Ortsbeiräte der betroffenen Ortsteile die Situation ihrer Bahnhöfe genau kennen.

 

Der Ortsbeirat Basdorf würde der Beschlussvorlage mit der Änderung hinsichtlich der Beauftragung einer eigenen Arbeitsgruppe einstimmig zustimmen.

 

 

 

   
    03.09.2018 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 9 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

  1. Im Rahmen einer verkehrlichen und baulichen Studie sind Vorschläge zur Verbesserung der Parkplatzsituation an den Wandlitzer Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder zu erarbeiten.
  2. In einem ersten Schritt dieser Studie ist eine Bestandsanalyse der vorhandenen offiziellen Parkplätze an Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder incl. der anderweitig von Pendlern genutzten bahnhofsnahen Parkplätze mit Nutzungszahlen etc. zu erstellen. Hierzu gehört auch die Erarbeitung einer Schwachstellenanalyse.
  3. In einem zweiten Schritt ist eine Prognose (Zeithorizont 2025) für den Bedarf an Parkplätzen für Pkw und Fahrräder an den Wandlitzer Bahnhöfen zu erstellen.
  4. In einem dritten Schritt sind konkrete Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Hierzu gehören u.a. Vorschläge zur Erweiterung der Kapazitäten der Parkplätze incl. von Standortvorschlägen. Vertiefend zu untersuchen ist auch die Möglichkeit des Baus und der Bewirtschaftung eines Parkhauses. Die erarbeiteten Vorschläge sind mit Investitions- und vorr. Bewirtschaftungskosten zu hinterlegen. Gleiches gilt für die Prüfung von Fördermöglichkeiten.
  5. In einem vierten Schritt sind Vorschläge zur zukünftigen Bewirtschaftung der Parkplätze vorzulegen, z.B. kostenpflichtig ja/nein. Ideen zur Vermeidung des individualen Pkw-Verkehrs zu den Bahnhöfen sowie zur Einbeziehung der Fahrgäste bahnhofsferner Ortsteile sind zu erörtern.
  6. Die Studie ist im III. Quartal 2018 zu beginnen und im II. Quartal 2019 abzuschließen. Ziel ist es, erste Umsetzungsmaßnahmen zur Verbesserung der Parkplatzsituation an Wandlitzer Bahnhöfen im Jahr 2019 zu beginnen.

Im Rahmen der Erarbeitung der Studie ist die Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit, der gemeindlichen Gremien sowie der KAG Heidekrautbahn und der NEB AG abzusichern.

 

Abstimmungsergebnis: Antrag auf Zurückstellen der Vorlage

Zustimmung: 5

Ablehnung: 1

Enthaltung: 0

 

   
    04.09.2018 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

  1. Im Rahmen einer verkehrlichen und baulichen Studie sind Vorschläge zur Verbesserung der Parkplatzsituation an den Wandlitzer Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder zu erarbeiten.
  2. In einem ersten Schritt dieser Studie ist eine Bestandsanalyse der vorhandenen offiziellen Parkplätze an Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder incl. der anderweitig von Pendlern genutzten bahnhofsnahen Parkplätze mit Nutzungszahlen etc. zu erstellen. Hierzu gehört auch die Erarbeitung einer Schwachstellenanalyse.
  3. In einem zweiten Schritt ist eine Prognose (Zeithorizont 2025) für den Bedarf an Parkplätzen für Pkw und Fahrräder an den Wandlitzer Bahnhöfen zu erstellen.
  4. In einem dritten Schritt sind konkrete Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Hierzu gehören u.a. Vorschläge zur Erweiterung der Kapazitäten der Parkplätze incl. von Standortvorschlägen. Vertiefend zu untersuchen ist auch die Möglichkeit des Baus und der Bewirtschaftung eines Parkhauses. Die erarbeiteten Vorschläge sind mit Investitions- und vorr. Bewirtschaftungskosten zu hinterlegen. Gleiches giltr die Prüfung von Fördermöglichkeiten.
  5. In einem vierten Schritt sind Vorschläge zur zukünftigen Bewirtschaftung der Parkplätze vorzulegen, z.B. kostenpflichtig ja/nein. Ideen zur Vermeidung des individualen Pkw-Verkehrs zu den Bahnhöfen sowie zur Einbeziehung der Fahrgäste bahnhofsferner Ortsteile sind zu erörtern.
  6. Die Studie ist im III. Quartal 2018 zu beginnen und im II. Quartal 2019 abzuschließen. Ziel ist es, erste Umsetzungsmaßnahmen zur Verbesserung der Parkplatzsituation an Wandlitzer Bahnhöfen im Jahr 2019 zu beginnen.
  7. Im Rahmen der Erarbeitung der Studie ist die Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit, der gemeindlichen Gremien sowie der KAG Heidekrautbahn und der NEB AG abzusichern.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

 

   
    06.09.2018 - A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

  1. Im Rahmen einer verkehrlichen und baulichen Studie sind Vorschläge zur Verbesserung der Parkplatzsituation an den Wandlitzer Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder zu erarbeiten.
  2. In einem ersten Schritt dieser Studie ist eine Bestandsanalyse der vorhandenen offiziellen Parkplätze an Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder incl. der anderweitig von Pendlern genutzten bahnhofsnahen Parkplätze mit Nutzungszahlen etc. zu erstellen. Hierzu gehört auch die Erarbeitung einer Schwachstellenanalyse.
  3. In einem zweiten Schritt ist eine Prognose (Zeithorizont 2025) für den Bedarf an Parkplätzen für Pkw und Fahrräder an den Wandlitzer Bahnhöfen zu erstellen.
  4. In einem dritten Schritt sind konkrete Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Hierzu gehören u.a. Vorschläge zur Erweiterung der Kapazitäten der Parkplätze incl. von Standortvorschlägen. Vertiefend zu untersuchen ist auch die Möglichkeit des Baus und der Bewirtschaftung eines Parkhauses. Die erarbeiteten Vorschläge sind mit Investitions- und vorr. Bewirtschaftungskosten zu hinterlegen. Gleiches gilt für die Prüfung von Fördermöglichkeiten.
  5. In einem vierten Schritt sind Vorschläge zur zukünftigen Bewirtschaftung der Parkplätze vorzulegen, z.B. kostenpflichtig ja/nein. Ideen zur Vermeidung des individualen Pkw-Verkehrs zu den Bahnhöfen sowie zur Einbeziehung der Fahrgäste bahnhofsferner Ortsteile sind zu erörtern.
  6. Die Studie ist im III. Quartal 2018 zu beginnen und im II. Quartal 2019 abzuschließen. Ziel ist es, erste Umsetzungsmaßnahmen zur Verbesserung der Parkplatzsituation an Wandlitzer Bahnhöfen im Jahr 2019 zu beginnen.
  7. Im Rahmen der Erarbeitung der Studie ist die Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit, der gemeindlichen Gremien sowie der KAG Heidekrautbahn und der NEB AG abzusichern.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 5

Ablehnung:

Enthaltung:2

Abstimmungsergebnis jedoch nur unter der Voraussetzung das Punkt 6 der Beschlussvorlage rausgenommen wird.

 

 

   
    17.09.2018 - A1 Hauptausschuss
    Ö 15 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

  1. Im Rahmen einer verkehrlichen und baulichen Studie sind Vorschläge zur Verbesserung der Parkplatzsituation an den Wandlitzer Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder zu erarbeiten.
  2. In einem ersten Schritt dieser Studie ist eine Bestandsanalyse der vorhandenen offiziellen Parkplätze an Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder incl. der anderweitig von Pendlern genutzten bahnhofsnahen Parkplätze mit Nutzungszahlen etc. zu erstellen. Hierzu gehört auch die Erarbeitung einer Schwachstellenanalyse.
  3. In einem zweiten Schritt ist eine Prognose (Zeithorizont 2025) für den Bedarf an Parkplätzen für Pkw und Fahrräder an den Wandlitzer Bahnhöfen zu erstellen.
  4. In einem dritten Schritt sind konkrete Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Hierzu gehören u.a. Vorschläge zur Erweiterung der Kapazitäten der Parkplätze incl. von Standortvorschlägen. Vertiefend zu untersuchen ist auch die Möglichkeit des Baus und der Bewirtschaftung eines Parkhauses. Die erarbeiteten Vorschläge sind mit Investitions- und vorr. Bewirtschaftungskosten zu hinterlegen. Gleiches gilt für die Prüfung von Fördermöglichkeiten.
  5. In einem vierten Schritt sind Vorschläge zur zukünftigen Bewirtschaftung der Parkplätze vorzulegen, z.B. kostenpflichtig ja/nein. Ideen zur Vermeidung des individualen Pkw-Verkehrs zu den Bahnhöfen sowie zur Einbeziehung der Fahrgäste bahnhofsferner Ortsteile sind zu erörtern.
  6. Die Studie ist im III. Quartal 2018 zu beginnen und im II. Quartal 2019 abzuschließen. Ziel ist es, erste Umsetzungsmaßnahmen zur Verbesserung der Parkplatzsituation an Wandlitzer Bahnhöfen im Jahr 2019 zu beginnen.
  7. Im Rahmen der Erarbeitung der Studie ist die Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit, der gemeindlichen Gremien sowie der KAG Heidekrautbahn und der NEB AG abzusichern.

 

 

Abstimmungsergebnis (Änderung):

Zustimmung: 6

Ablehnung: 1

Enthaltung: 1

 

 

   
    27.09.2018 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung möge beschließen:

  1. Im Rahmen einer verkehrlichen und baulichen Studie sind Vorschläge zur Verbesserung der Parkplatzsituation an den Wandlitzer Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder zu erarbeiten.
  2. In einem ersten Schritt dieser Studie ist eine Bestandsanalyse der vorhandenen offiziellen Parkplätze an Bahnhöfen für Pkw und Fahrräder incl. der anderweitig von Pendlern genutzten bahnhofsnahen Parkplätze mit Nutzungszahlen etc. zu erstellen. Hierzu gehört auch die Erarbeitung einer Schwachstellenanalyse.
  3. In einem zweiten Schritt ist eine Prognose (Zeithorizont 2025) für den Bedarf an Parkplätzen für Pkw und Fahrräder an den Wandlitzer Bahnhöfen zu erstellen.
  4. In einem dritten Schritt sind konkrete Lösungsvorschläge zu erarbeiten. Hierzu gehören u.a. Vorschläge zur Erweiterung der Kapazitäten der Parkplätze incl. von Standortvorschlägen. Vertiefend zu untersuchen ist auch die Möglichkeit des Baus und der Bewirtschaftung eines Parkhauses. Die erarbeiteten Vorschläge sind mit Investitions- und vorr. Bewirtschaftungskosten zu hinterlegen. Gleiches gilt für die Prüfung von Fördermöglichkeiten.
  5. In einem vierten Schritt sind Vorschläge zur zukünftigen Bewirtschaftung der Parkplätze vorzulegen, z.B. kostenpflichtig ja/nein. Ideen zur Vermeidung des individualen Pkw-Verkehrs zu den Bahnhöfen sowie zur Einbeziehung der Fahrgäste bahnhofsferner Ortsteile sind zu erörtern.

Im Rahmen der Erarbeitung der Studie ist die Beteiligung der interessierten Öffentlichkeit, der gemeindlichen Gremien sowie der KAG Heidekrautbahn und der NEB AG abzusichern.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  18 (Hintze)

Ablehnung:  4

Enthaltung:  1

 

 

Ö 15  
Gestaltungssatzung für den Ortskern "Dorf Wandlitz", 1. Änderung Satzungsänderungs-/Beitrittsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0443  
Ö 16  
Überarbeitung des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes Billigung und Beteiligung der berührten Träger öffentlicher Belange  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0496  
Ö 17  
Errichtung eines gemeinsamen Geh- und Radweges in den Ortsteilen Wandlitz und Stolzenhagen einschließlich der Herstellung einer Beleuchtungsanlage im Ortsteil Stolzenhagen im Zuge der Umsetzung der Planfeststellung bzgl. der Errichtung eines Radweges entlang der Bundesstraße B 273 von Wandlitz nach Wensickendorf  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0502  
Ö 18  
Einrichtung einer Tempo 30-Zone im alten Dorf Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0504  
Ö 19  
Verkehrsberuhigung im Wohngebiet Louisenhain  
BV-GV/2018-0506  
Ö 20  
Antrag der Fraktion Die Linke/ B90/Die Grünen/ UWG: Satzung der Gemeinde Wandlitz zur Beteiligung von Einwohnern bei Straßenbau- und Erschließungsmaßnahmen in Anliegerstraßen (Einwohnerbeteiligungssatzung Straßenbau Anliegerstraßen – EbetSStraßenbauA)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0511  
Ö 21  
Entwicklung des Grundschulstandortes im OT Wandlitz hier: Vorstellung der Arbeit der Projektgruppe  
Enthält Anlagen
MV-GV/2018-0057  
Ö 22  
Information zum Stand des Haushaltsvollzuges im Jahr 2018  
Enthält Anlagen
MV-GV/2018-0058  
N 23     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 24     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 29.05.2018    
N 25     Erwerb der Flurstücke 486, 487, 490, 491, 492, 493 und 494 der Flur 6 von Wandlitz   BV-GV/2018-0499