Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 01.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:20
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
BerichtBgm01062017

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils 06.04.2017  
GV-23/2017  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Abberufung eines sachkundigen Einwohners und Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport  
BV-GV/2017-0365  
Ö 9  
Errichtung einer neuen Kindertagesstätte im Ortsteil Klosterfelde - Bestätigung des Standortes und Vergabe des Planungsauftrages-
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0364  
Ö 10  
Abschluss einer „Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Vergütungsfestsetzung des gesetzlichen Vertreters auf den Landkreis Barnim“  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0368  
Ö 11  
2. Änderung des Stellenplans der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0370  
Ö 12  
Beschluss über den Lärmaktionsplan (Stufe 2)
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0341  
Ö 13  
Entwurf Flächennutzungsplan/Landschaftsplan -erneuter Auslegungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0312  
Ö 14  
Parkplatz Bacharachstraße, OT Wandlitz Herstellung einer Bushaltestelle  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0347  
Ö 15  
Siedlung "Stolzenfels", OT Stolzenhagen Vorstellung der Vorplanung zum Straßenausbau, Auswertung der Einwohnerversammlung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0348  
Ö 16  
Verlängerung des Gehweges Ruhlsdorfer Allee zwischen Seeweg und Sophienstädter Weg, Ortsteil Prenden  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0343  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Verlängerung des Gehweges entlang der Ruhlsdorfer Allee zwischen Seeweg und Sophienstädter Weg. Planung und Bau werden eine Gemeinschaftsmaßnahme von Gemeinde und Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg. Es wird auf Grundlage der Kostenschätzung eine Kostenteilungsvereinbarung abgeschlossen.

 

   
    24.04.2017 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Verlängerung des Gehweges entlang der Ruhlsdorfer Allee zwischen Seeweg und Sophienstädter Weg. Planung und Bau werden eine Gemeinschaftsmaßnahme von Gemeinde und Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg. Es wird auf Grundlage der Kostenschätzung eine Kostenteilungsvereinbarung abgeschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 3

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    09.05.2017 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Verlängerung des Gehweges entlang der Ruhlsdorfer Allee zwischen Seeweg und Sophienstädter Weg. Planung und Bau werden eine Gemeinschaftsmaßnahme von Gemeinde und Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg. Es wird auf Grundlage der Kostenschätzung eine Kostenteilungsvereinbarung abgeschlossen.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    22.05.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Verlängerung des Gehweges entlang der Ruhlsdorfer Allee zwischen Seeweg und Sophienstädter Weg. Planung und Bau werden eine Gemeinschaftsmaßnahme von Gemeinde und Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg. Es wird auf Grundlage der Kostenschätzung eine Kostenteilungsvereinbarung abgeschlossen.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 9

Ablehnung:

Enthaltung:

   
    01.06.2017 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt die Verlängerung des Gehweges entlang der Ruhlsdorfer Allee zwischen Seeweg und Sophienstädter Weg. Planung und Bau werden eine Gemeinschaftsmaßnahme von Gemeinde und Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg. Es wird auf Grundlage der Kostenschätzung eine Kostenteilungsvereinbarung abgeschlossen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 19

Ablehnung: 2

Enthaltung: 3 (Hintze)

Ö 17  
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0338  
Ö 18  
Satzung gemäß § 34 Absatz 4 Nr. 3 BauGB "Einbeziehungssatzung "An der Trift", Ortsteil Stolzenhagen, Flur 3, Flurstück 1578 -Auslegungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0349  
Ö 19  
Errichtung einer Beleuchtungsanlage im OT Klosterfelde in der Koloniestraße zwischen Prendener und Mühlenstraße  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0353  
Ö 20  
Straßenumbenennung OT Wandlitz, Fuchskavelweg  
BV-GV/2017-0350  
Ö 21  
Straßenumbenennung OT Prenden, Ützdorfer Straße  
BV-GV/2017-0352  
Ö 22  
Ankauf des Flurstücks 54 der Flur 6 von Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0354  
Ö 23  
Erwerb des Flurstücks 2714 der Flur 6 von Wandlitz für gemeindliche Zwecke  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0363  
Ö 24  
Änderung des Nießbrauchrechtes und Einräumung eines Vorkaufsrechtes zu Gunsten des Landkreises Barnim für den Betrieb des Gymnasiums auf dem Grundstück Prenzlauer Ch. 130 in Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0360  
Ö 25  
Bebauungsplan "Am Töppersberg 2", Gemarkung Wandlitz - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0336  
Ö 26  
Bebauungsplan "Am Töppersberg 2", Gemarkung Wandlitz - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0337  
Ö 27  
Bebauungsplan "Am Bahnhof", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz -Auslegungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0356  
Ö 28  
Bebauungsplan „Mühlenbecker Straße/ Im Grund“ in der Gemarkung Basdorf - Aufhebung des Satzungsbeschlusses –  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0357  
Ö 29  
Bebauungsplan „Mühlenbecker Damm/ Im Grund“ in der Gemarkung Basdorf - Änderung/ Reduzierung des Geltungsbereiches –  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0358  
Ö 30  
Bebauungsplan „Mühlenbecker Damm/ Im Grund“ in der Gemarkung Basdorf - Beteiligung der Öffentlichkeit und Behördenbeteiligung gemäß § 4 a BauGB sowie die Beteiligung benachbarter Gemeinden gemäß § 2 (2) BauGB -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0359  
Ö 31  
Bebauungsplan "Louisenhain", 1. Änderung - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0361  
Ö 32  
Bebauungsplan "Louisenhain", 1. Änderung - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0362  
Ö 33  
Errichtung eines Spielplatzes am Sportplatz in Zerpenschleuse  
Enthält Anlagen
MV-GV/2017-0038  
N 34     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils 06.04.2017    
N 35     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 36     Vergabe des Grundstücks in Basdorf, Flur 6, Flurstück 21 im Erbbaurecht   BV-GV/2017-0355  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BerichtBgm01062017 (534 KB)