Auszug - Siedlung "Stolzenfels", OT Stolzenhagen Vorstellung der Vorplanung zum Straßenausbau, Auswertung der Einwohnerversammlung  

Frau Brandt ist befangen

Herr Krajewski: bezieht noch einmal Stellung zum vorausgegangenen Verfahren Einwohnerversammlung, Behandlung in den Gremien demokratischer Prozess / kein Verwaltungsakt /

beantragt den Beschluss gemäß Bürgervotum aufzuheben und zurückzustellen

Herr P. Liebehenschel: die Einwohner entscheiden nicht, Beschluss der Gemeindevertretung

Herr Borchert: Variante B

Herr Seefeldt: Prioritätenliste regelt bis 2021 die Straßenbaumaßnahmen die geplant sind, wenn die Einwohner es nicht wollen und die Gemeindevertretung dem zustimmt, wird die Straße eben nicht gebaut

Herr Krajewski: zieht den Antrag zurück, beantragt aber die namentliche Abstimmung

Herr Striegler: plädiert für nicht weiterzuverfolgen

Namentliche Abstimmung zum geänderten Beschluss

Auge, Hans- JoachimJa

Becker, RalfJa

Bergner, FrankJa

Berlin, OlafJa

Borchert, OliverJa

Braune, MonikaJa

Fahrendholz, RolandJa

Hintze, JürgenJa

Dr. Kalinowski, MaritaJa

Kieprowski, NadineJa

Köhler, ManuelaJa

Krajewski, JürgenJa

Liebehenschel, PeterJa

Liebehenschel, UweJa

Liste, FrankJa

Pawlowski, KlausJa

Dr. Radant, JanaJa

Rüdiger, ThomasJa

Seefeldt, DietmarJa

Siebert, MichaelJa

Skupien, MarcoJa

Striegler, JörgJa

Wilke, ClaudiaJa

Beschluss

Die Gemeindevertretung beschließt;

den Beschluss gemäß Beschlussauszug BV-GV/2016-0271 aufzuheben und die mit der Vorplanung dargelegte Straßenausbaumaßnahme nicht weiterzuverfolgen.

Abstimmungsergebnis:

(Frau Brandt ist befangen)

Zustimmung: 23

Ablehnung:

Enthaltung: