Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 01.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:20
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
BerichtBgm01062017

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils 06.04.2017  
GV-23/2017  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Abberufung eines sachkundigen Einwohners und Berufung eines neuen sachkundigen Einwohners im Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport  
BV-GV/2017-0365  
Ö 9  
Errichtung einer neuen Kindertagesstätte im Ortsteil Klosterfelde - Bestätigung des Standortes und Vergabe des Planungsauftrages-
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0364  
Ö 10  
Abschluss einer „Öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zur Übertragung der Aufgabe der Vergütungsfestsetzung des gesetzlichen Vertreters auf den Landkreis Barnim“  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0368  
Ö 11  
2. Änderung des Stellenplans der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0370  
Ö 12  
Beschluss über den Lärmaktionsplan (Stufe 2)
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0341  
Ö 13  
Entwurf Flächennutzungsplan/Landschaftsplan -erneuter Auslegungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0312  
Ö 14  
Parkplatz Bacharachstraße, OT Wandlitz Herstellung einer Bushaltestelle  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0347  
Ö 15  
Siedlung "Stolzenfels", OT Stolzenhagen Vorstellung der Vorplanung zum Straßenausbau, Auswertung der Einwohnerversammlung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0348  
Ö 16  
Verlängerung des Gehweges Ruhlsdorfer Allee zwischen Seeweg und Sophienstädter Weg, Ortsteil Prenden  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0343  
Ö 17  
Beschluss über die Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0338  
Ö 18  
Satzung gemäß § 34 Absatz 4 Nr. 3 BauGB "Einbeziehungssatzung "An der Trift", Ortsteil Stolzenhagen, Flur 3, Flurstück 1578 -Auslegungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0349  
Ö 19  
Errichtung einer Beleuchtungsanlage im OT Klosterfelde in der Koloniestraße zwischen Prendener und Mühlenstraße  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0353  
Ö 20  
Straßenumbenennung OT Wandlitz, Fuchskavelweg  
BV-GV/2017-0350  
Ö 21  
Straßenumbenennung OT Prenden, Ützdorfer Straße  
BV-GV/2017-0352  
Ö 22  
Ankauf des Flurstücks 54 der Flur 6 von Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0354  
Ö 23  
Erwerb des Flurstücks 2714 der Flur 6 von Wandlitz für gemeindliche Zwecke  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0363  
Ö 24  
Änderung des Nießbrauchrechtes und Einräumung eines Vorkaufsrechtes zu Gunsten des Landkreises Barnim für den Betrieb des Gymnasiums auf dem Grundstück Prenzlauer Ch. 130 in Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0360  
Ö 25  
Bebauungsplan "Am Töppersberg 2", Gemarkung Wandlitz - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0336  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

   
    28.02.2017 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

Abwägung

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

4.1. A

6 (Hintze)

3

0

B 1.2. A

6 (Hintze)

3

0

B 1.3. A

6 (Hintze)

3

0

B 1.5. A

6 (Hintze)

3

0

A 1. A

7 (Hintze)

0

2

A 2 A

8 (Hintze)

0

1

 

   
    14.03.2017 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 20 - ungeändert beschlossen
   

Abwägung

Zustimmung

Ablehnung

Enthaltung

4.1. A

4

2

0

B 1.2. A

4

2

0

B 1.3. A

4

2

0

A 1. A

4

1

1

A 2. A

5

0

1

 

 

Herr Borchert spricht sich für eine Verlängerung der Lärmschutzwand (Abwägung B 1.3. A) aus. Eine diesbezügliche Zustimmung des Vorhabenträgers wird versichert. Diese Ergänzung soll Bestandteil eines ergänzenden städtebaulichen Vertrages werden.

 

   
    27.03.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 23 - zurückgezogen
   
   
    27.04.2017 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 5

Ablehnung: 1 (Hintze)

Enthaltung: 3

   
    09.05.2017 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung: 1

Enthaltung: 1

   
    22.05.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll                                          oder

b) als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 7

Ablehnung: 1

Enthaltung: 1

   
    01.06.2017 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung (Bürgerbeteiligung) zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

(Frau Köhler ist befangen. 23 Stimmberechtigte)

 

Zustimmung: 21(Herr Hintze)

Ablehnung: 1

Enthaltung: 1

Ö 26  
Bebauungsplan "Am Töppersberg 2", Gemarkung Wandlitz - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0337  
Ö 27  
Bebauungsplan "Am Bahnhof", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz -Auslegungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0356  
Ö 28  
Bebauungsplan „Mühlenbecker Straße/ Im Grund“ in der Gemarkung Basdorf - Aufhebung des Satzungsbeschlusses –  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0357  
Ö 29  
Bebauungsplan „Mühlenbecker Damm/ Im Grund“ in der Gemarkung Basdorf - Änderung/ Reduzierung des Geltungsbereiches –  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0358  
Ö 30  
Bebauungsplan „Mühlenbecker Damm/ Im Grund“ in der Gemarkung Basdorf - Beteiligung der Öffentlichkeit und Behördenbeteiligung gemäß § 4 a BauGB sowie die Beteiligung benachbarter Gemeinden gemäß § 2 (2) BauGB -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0359  
Ö 31  
Bebauungsplan "Louisenhain", 1. Änderung - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0361  
Ö 32  
Bebauungsplan "Louisenhain", 1. Änderung - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0362  
Ö 33  
Errichtung eines Spielplatzes am Sportplatz in Zerpenschleuse  
Enthält Anlagen
MV-GV/2017-0038  
N 34     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils 06.04.2017    
N 35     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 36     Vergabe des Grundstücks in Basdorf, Flur 6, Flurstück 21 im Erbbaurecht   BV-GV/2017-0355  
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 BerichtBgm01062017 (534 KB)