Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 27.10.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift vom 01.09.2005      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Zander, Heike)     BV-GV/2005-0354  
Ö 8  
Straßenausbau inklusive Beleuchtung "Karl- Marx- Siedlung Nord", OT Basdorf (Verfasser : Pöplau, Otto)     BV-GV/2005-0327  
Ö 9  
Straßenumbenennungen (Verfasser : Hoffmann, Monika)
BV-GV/2005-0353  
Ö 10  
Straßenausbau "Lange Straße/ Triftstraße ", OT KLosterfelde Vorstellung der Vorplanung (Verfasser : Groß, Kerstin)
BV-GV/2005-0355  
Ö 11  
Änderung des Teilflächennutzungsplanes des Ortsteils Basdorf in der Gemeinde Wandlitz - Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0356  
Ö 12  
Errichtung eine Beleuchtung in der Heidestraße im OT Klosterfelde (Verfasser : Fiedler, Silvia)  
BV-GV/2005-0357  
Ö 13  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde in der Gemeinde Wandlitz - Einleitungsbeschluss - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0358  
Ö 14  
Änderung des Bebauungsplanes "In den Gründen" im Ortsteil Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0359  
Ö 15  
Änderung des Bebauungsplanes "In den Gründen" im Ortsteil Basdorf - Satzungsänderungsbeschluss - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0360  
Ö 16  
Bebauungsplan "Am Dorfgraben" im Ortsteil Basdorf - Satzungsbeschluss - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0361  
Ö 17  
OT Schönwalde - Straßenausbau einschließlich Beleuchtung Kiefernweg (Verfasser : Fiedler, Silvia)
BV-GV/2005-0362  
Ö 18  
Erneuerung der "Geschwister- Scholl- Straße" OT Klosterfelde (Verfasser : Pöplau, Otto)  
BV-GV/2005-0363  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

1.      Die Geschwister-Scholl Straße als Haupterschließungsstraße zu erneuern.

Die Erneuerung umfasst:

                                    Den Ausbau der Fahrbahn in Asphaltbauweise 6,00 m breit,

die Beleuchtungsanlage von der B 109 bis zur Hans-Beimler-Straße

( Leuchte SLF Finow, Typ „Maria“ 1602,RAL 6009 grün )

                                         beidseitigen Gehweg in Pflasterbauweise 1,50 m breit zuzüglich 0,50 m

                                    Sicherheitsstreifen,

                                    Befestigung der Parkfläche in Pflasterbauweise an der Schule Ecke Ernst-

                                    Thälmann-Straße


                        2.            Der Straßenausbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen

                                    Bestimmungen vorzunehmen.

Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-/Genehmigungsplanung für den Straßenbau und der Straßenbeleuchtung. Diese wurden zur Sitzung im Ortsbeirat und im Bauausschuss vorgestellt und beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

 

3. Die auf der Grundlage der Kostenberechnung ermittelte Höhe der Anliegerbeiträge, für die Erneuerung der Fahrbahn, der Gehwege und der Straßenbeleuchtung, ( ohne Parkplatz) beträgt voraussichtlich ca 3,10 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche.

 

 



                                   

   
    19.09.2005 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Geschwister- Scholl- Straße als Haupterschließungsstraße zu erneuern.

Die Erneuerung umfasst:

  • Den Ausbau der Fahrbahn in Asphaltbauweise 6,00 m breit,
  • die Beleuchtungsanlage von der B 109 bis zur Hans- Beimler- Straße (Leuchte SLF Finow, Typ „MARIA“ 1602, RAL 6009 grün),
  • beidseitigen Gehweg in Pflasterbauweise 1,50 m breit zuzüglich 0,50 m Sicherheitsstreifen,
  • Befestigung der Parkfläche in Pflasterbauweise an der Schule Ecke Ernst- Thälmann- Straße.

 

  1. Der Straßenbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.

Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-/Genehmigungsplanung für den Straßenbau und der Straßenbeleuchtung. Diese wurden zur Sitzung im Ortsbeirat und im Bauausschuss vorgestellt und beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

 

  1. Die auf der Grundlage der Kostenberechnung ermittelte Höhe der Anliegerbeiträge, für die Erneuerung der Fahrbahn, der Gehwege und der Straßenbeleuchtung, (ohne Parkplatz) beträgt voraussichtlich ca. 3,10 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche.

 

Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .7

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    27.09.2005 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Geschwister- Scholl- Straße als Haupterschließungsstraße zu erneuern.

Die Erneuerung umfasst:

  • Den Ausbau der Fahrbahn in Asphaltbauweise 6,00 m breit,
  • die Beleuchtungsanlage von der B 109 bis zur Hans- Beimler- Straße (Leuchte SLF Finow, Typ „MARIA“ 1602, RAL 6009 grün),
  • beidseitigen Gehweg in Pflasterbauweise 1,50 m breit zuzüglich 0,50 m Sicherheitsstreifen,
  • Befestigung der Parkfläche in Pflasterbauweise an der Schule Ecke Ernst- Thälmann- Straße.

 

  1. Der Straßenbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.

Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-/Genehmigungsplanung für den Straßenbau und der Straßenbeleuchtung. Diese wurden zur Sitzung im Ortsbeirat und im Bauausschuss vorgestellt und beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

 

  1. Die auf der Grundlage der Kostenberechnung ermittelte Höhe der Anliegerbeiträge, für die Erneuerung der Fahrbahn, der Gehwege und der Straßenbeleuchtung, (ohne Parkplatz) beträgt voraussichtlich ca. 3,10 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            6

Ablehnung:      

Enthaltung:       

   
    17.10.2005 - A1 Hauptausschuss
    Ö 16 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Geschwister- Scholl- Straße als Haupterschließungsstraße zu erneuern.

Die Erneuerung umfasst:

  • Den Ausbau der Fahrbahn in Asphaltbauweise 6,00 m breit,
  • die Beleuchtungsanlage von der B 109 bis zur Hans- Beimler- Straße (Leuchte SLF Finow, Typ „MARIA“ 1602, RAL 6009 grün),
  • beidseitigen Gehweg in Pflasterbauweise 1,50 m breit zuzüglich 0,50 m Sicherheitsstreifen,
  • Befestigung der Parkfläche in Pflasterbauweise an der Schule Ecke Ernst- Thälmann- Straße.

 

  1. Der Straßenbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.

Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-/Genehmigungsplanung für den Straßenbau und der Straßenbeleuchtung. Diese wurden zur Sitzung im Ortsbeirat und im Bauausschuss vorgestellt und beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

 

  1. Die auf der Grundlage der Kostenberechnung ermittelte Höhe der Anliegerbeiträge, für die Erneuerung der Fahrbahn, der Gehwege und der Straßenbeleuchtung, (ohne Parkplatz) beträgt voraussichtlich ca. 3,10 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .9

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    27.10.2005 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

  1. die Geschwister-Scholl-Straße als Haupterschließungsstraße zu erneuern. Die Erneuerung umfasst:

. den Ausbau der Fahrbahn in Asphaltbauweise 6,00 m breit,

. die Beleuchtungsanlage von der B 109 bis zur Hans-Beimler-Straße (Leuchte SLF

   Finow, Typ „MARIA“ 1602, RAL 6009 grün),

. beidseitigen Gehweg in Pflasterbauweise 1,50 m breit zuzüglich 0,50 m

  Sicherheitsstreifen,

. Befestigung der Parkfläche in Pflasterbauweise an der Schule Ecke Ernst-Thälmann-

  Straße.

 

  1. Der Straßenbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen. Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-/Genehmigungsplanung für den Straßenbau und der Straßenbeleuchtung. Diese wurden zur Sitzung im Ortsbeirat und im Bauausschuss vorgestellt und beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

 

3. Die auf der Grundlage der Kostenberechnung ermittelte Höhe der Anliegerbeiträge für die Erneuerung der Fahrbahn, der Gehwege und der Straßenbeleuchtung (ohne Parkplatz) beträgt voraussichtlich ca. 3,10 €/qm anrechenbarer Grundstücksfläche.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Herr Hennersdorf ist befangen, 24 Stimmberechtigte.

Zustimmung:            24

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

Ö 19  
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Am Obersee", OT Lanke (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0365  
Ö 20  
Überörtliche Prüfung der Bauvorhaben der Gemeinde Basdorf (Verfasser : Ahlers, Evelin)  
BV-GV/2005-0367  
Ö 21  
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Thälmannstraße - Seeseite" OT Wandlitz (Verfasser : Henke, Jutta)  
BV-GV/2005-0368  
Ö 22  
Straßenbenennung OT Basdorf, Georges-Brassens-Platz (Verfasser : Hoffmann, Monika)  
BV-GV/2005-0369  
Ö 23  
Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan 2006 mit dem Investitionsplan und seinen Anlagen (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2005-0372  
Ö 24  
1. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Böhme, Angelika)  
BV-GV/2005-0378  
Ö 25  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Verfasser : Degen, Heike)  
MV-GV/2005-0042  
N 26     Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Bahnpromenade 29, Flur 2, Flurstück 740 (Verfasser : Rohland, Anja)   BV-GV/2005-0364