Herr Kufeld hat die Sitzung verlassen, jetzt 25 Stimmberechtigte
Herr Kufeld hat die Sitzung verlassen, jetzt 25
Stimmberechtigte.
Frau Brandt ist befangen, 24 Stimmberechtigte.
Beschluss:
Beschluss:
Die Gemeindevertretung beschließt:
Die Straßen der „Karl- Marx- Siedlung Nord“ als
Anliegerstraßen, inklusive Erneuerung der Beleuchtungsanlage, auszubauen.
Der Ausbau umfasst die Fahrbahn und die Beleuchtung der Buchenstraße (von
Tannenstraße bis Wacholderweg), Wacholderweg, Rüsternstraße, Erlenstraße
und Zedernweg.
Die auszubauenden Straßenabschnitte werden ohne
seitliche Bordeinfassungen, in Asphaltbauweise mit einem einseitigen
Gefälle und offener Straßenentwässerung (Mulden) hergestellt.
Der Wacholderweg und die Rüsternstraße werden in
einer Breite von 4,75 m, mit jeweils zwei Einengungen zur
Verkehrsberuhigung, ausgebaut.
Die Buchen- und die Erlenstraße sowie der Zedernweg
werden auf Grund des geringeren Straßenraumes, in einer Breite von 3,50 m
mit entsprechenden Ausweichmöglichkeit für den Gegenverkehr, ausgebaut.
Im Zuge der Baumaßnahme wird die Straßenbeleuchtung
erneuert. Als Leuchtentyp werden die gleichen Leuchten gewählt, die bei
den Straßenbaumaßnahmen „Waldkorso“ und „Bahnhofstraße“ aufgestellt wurden
(Typ Toledo 660, Farbe blau).
Der Straßenbau ist im Übrigen nach den
einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.
Die
vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-/Genehmigungsplanung für
den Straßenbau und der Straßenbeleuchtung. Diese wurden zur Sitzung im
Ortsbeirat und im Bauausschuss vorgestellt und beschreiben insgesamt den
vorzunehmenden Bauumfang.
Für die Berechnung der Anliegerbeiträge eine
gemeinsame Abrechnungseinheit zu bilden. Die auf der Grundlage der
Kostenschätzung ermittelte Höhe der Anliegerbeiträge, für den
Fahrbahnausbau und die Erneuerung der Straßenbeleuchtung, beträgt
voraussichtlich ca.3,60 €/m² anrechenbarer
Grundstücksfläche.
