Auszug - OT Schönwalde - Straßenausbau einschließlich Beleuchtung Kiefernweg  

Herr Hennersdorf ist befangen, 24 Stimmberechtigte.

Der Bürgermeister weist darauf hin, dass dieser Beschlussvorschlag vom Ortsbeirat Schönwalde und von den Ausschüssen abgelehnt wurde. Inzwischen sind jedoch bereits 10 T€ Planungskosten investiert worden.

Die Anlieger dieser Straße  sind gegen den Ausbau. Um so etwas künftig zu vermeiden, wird die Verwaltung bei vorgesehenem Straßenausbau zunächst die betroffenen Anlieger schriftlich zur Meinungsäußerung aufrufen.

Herr Pawlowski fordert, dass, sollte dieser Beschluss heute gefasst werden, auch die zurückgestellte Beschlussvorlage zur Beleuchtung Seegersiedlung im OT Klosterfelde noch einmal zur Abstimmung gebracht wird.

Herr Pranz kritisiert, dass auf der zur Problematik stattgefundenen Einwohnerversammlung von einem Mitarbeiter des Bauamtes zur Abstimmung aufgerufen wurde und dieser, nach dem die Einwohner den Bau abgelehnt hatten, die Sitzung verlassen hat.

 

Es wird zunächst über die Variante 1 abgestimmt: 10 Ja-Stimmen

Die Abstimmung zur Variante 2 erbrachte:                  11 Ja-Stimmen

 

Damit wird der Variante 2 mehrheitlich zugestimmt.      

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die Fortführung der Planung für den Straßenausbau einschließlich Beleuchtung des Kiefernweges.

 

Abstimmungsergebnis:

Herr Hennersdorf ist befangen, 24 Stimmberechtigte

Zustimmung:            .11

Ablehnung:            .10

Enthaltung:            .  3