Vorlage - BV-GV/2005-0362  

 

Durch die HYDRO-Planungsgesellschaft mbH wurde die Entwurfsplanung zum Straßenausbau einschließlich Beleuchtung des Kiefernweges im Ortsteil Schönwalde erarbeitet.

Die, für die Entwurfsplanung, verausgabten finanziellen Mittel belaufen sich auf 3100  €.

Die erarbeiteten Planungsunterlagen berücksichtigen einen Straßenausbau in Asphaltbauweise mit einer Breite von 4,75 m. Des Weiteren wurden, gemäß den Forderungen der Verkehrsbehörde, zwei Aufpflasterungen zur Verkehrsberuhigung geplant.

 

Die Unterlagen zur Entwurfsplanung wurden auf einer Einwohnerversammlung am 02.08.05 vorgestellt.

Im Rahmen der Versammlung wurde der, gemäß Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Wandlitz vom 29.04.05, zu erwartenden Anliegerbeitrag in Höhe von 3,55 € je Quadratmeter anrechenbare Grundstücksfläche mitgeteilt.

Die Mehrheit der Teilnehmer an der Einwohnerversammlung sprach sich gegen den Straßenausbau einschließlich Beleuchtung des Kiefernweges aus.

 

 

Gesetzliche Grundlagen

Gemeindeordnung (GO)

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Finanzielle Auswirkungen:           ja

 

	keine	Betrag in EURO
Planungskosten der Maßnahme		ca. 10.900,-
Jährliche Folgekosten /-lasten
Finanzierung / Eigenanteil (i.d.R. Kreditbedarf)
Objektbezogene Einnahmen (Zuschüsse/ Beträge)
Einmalige oder jährliche laufende Haushaltsbelastung (Mittelabfluss, Kapitaldienst., Folgelasten ohne kalkulat. Kosten)

 

Veranschlagung im	nein	Jahr	Betrag in EURO	Haushaltstelle
Verwaltungshaushalt
Vermögenshaushalt		2005	85.000,-	630.9434

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

1. die Zurückstellung der, im Weiteren für den Straßenausbau einschließlich Beleuchtung des Kiefernweges, notwendigen Planungsleistungen

oder

2. die Fortführung der Planung für den Straßenausbau einschließlich Beleuchtung des Kiefernweges.

Die Entscheidung ist im Protokoll festzuhalten.

Anlagen:

 

Protokoll zur Einwohnerversammlung vom 02.08.05