Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 27.10.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift vom 01.09.2005      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Zander, Heike)     BV-GV/2005-0354  
    19.09.2005 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Ergänzung:

Ortsbeirat akzeptiert Beschlussvorlage nur dann, wenn die Ausführung  ohne Änderungen erfolgt, ansonsten nochmalige  Vorlage in den Ortsbeirat.

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    19.09.2005 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

 

 

 

 

 

   
    19.09.2005 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Stolzenhagen stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .4

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    19.09.2005 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 6 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat stimmt dem Beschlussvorschlag  nicht zu.

 

 

 

 

 

   
    20.09.2005 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 5 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Lanke stimmt dem Beschlussvorschlag nicht zu.

Begründung :

Den kleinsten Kindern ist ein verlängerter Schulweg nicht zumutbar. Es ist nicht gesichert, dass eine direkte Fahrverbindung existiert. Es sollte geprüft werden, ob nicht obere Jahrgänge

 ( Gymnasiasten) in andere Schulen mit fahren.

 

 

 

 

 

   
    20.09.2005 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Schönwalde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .5

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    20.09.2005 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 6 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt dem Beschlussvorschlag nicht zu.

Begründung : Der Vorschlag der Arbeitsgruppe „Schulentwicklungsplanung“ wird abgelehnt.

Drei Grundschulstandorte müssen unbedingt erhalten bleiben. Es gibt keinen zwingenden objektiven Grund, die Grundschule aus dem Ortsteil Wandlitz nach Klosterfelde zu verlegen. Desweiteren ist die Elternforderung zum Erhalt der Grundschule im Ortsteil Wandlitz äußerst massiv und nachvollziehbar. Es sollte in der Schulentwicklungsplanung nur über den Standort der künftigen Oberschule entschieden werden.

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .

Ablehnung:            .9

Enthaltung:            .

   
    21.09.2005 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 7 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Wandlitz.

 

Der Ortsbeirat Basdorf stimmt dem Beschlussvorschlag mehrheitlich nicht zu.

 

Begründung :

  1. Der Ortsbeirat kann die Gründe der Ablehnung durch die Wandlitzer Elternversammlung nachvollziehen.
  2. Deren Vorstellungen über die Nachnutzung in der Klosterfelder Schule sollten beurteilt/abgewogen werden (z.B.Gymnasialklassen aus der Waldsiedlung/Verlegung Bauamt)
  3. Ökonomische und demografische Aspekte sind zweifellos vorrangig, aber das Wohl der Kinder muss berücksichtigt werden- kleinere Klassenstärken?
  4. Der Beschluss über den Oberschulstandort ist vordringlich, während der Beschluss der GV über den Erhalt der 3 Grundschulen nach wie vor gültig und ein neuer nicht sofort erforderlich ist.

Vorschlag:

Die Gemeindevertretung beschließt,

  1. den Oberschulstandort de Gemeinde Wandlitz im OT Basdorf
  2. dass die berufene Arbeitsgruppe die Beschlussvorlage über die Grundschulstandorte nach Abwägung der Alternativvorschläge der Wandlitzer Elternvertretung bis zum ...neu einbringt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .7

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .1

   
    26.09.2005 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 5 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt die als Anlage beigefügte Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Wandlitz.

 

Nach kontroverser Diskussion zur vorliegenden Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Wandlitz wurde zur Beschlussvorlage wie folgt abgestimmt:

 

Zustimmung:   3

 

Ablehnung:     3

 

                        1 Stimmenthaltung

 

Der Ausschuss empfiehlt dem Bürgermeister, dass die Arbeitsgruppe durch Elternvertreter aus allen Schulstandorten erweitert wird.

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .3

Ablehnung:            .3

Enthaltung:            .1

   
    27.10.2005 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 7 - zurückgezogen
    Beschluss:

 

 

 

 

 

 

 

Ö 8  
Straßenausbau inklusive Beleuchtung "Karl- Marx- Siedlung Nord", OT Basdorf (Verfasser : Pöplau, Otto)     BV-GV/2005-0327  
Ö 9  
Straßenumbenennungen (Verfasser : Hoffmann, Monika)
BV-GV/2005-0353  
Ö 10  
Straßenausbau "Lange Straße/ Triftstraße ", OT KLosterfelde Vorstellung der Vorplanung (Verfasser : Groß, Kerstin)
BV-GV/2005-0355  
Ö 11  
Änderung des Teilflächennutzungsplanes des Ortsteils Basdorf in der Gemeinde Wandlitz - Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0356  
Ö 12  
Errichtung eine Beleuchtung in der Heidestraße im OT Klosterfelde (Verfasser : Fiedler, Silvia)  
BV-GV/2005-0357  
Ö 13  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde in der Gemeinde Wandlitz - Einleitungsbeschluss - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0358  
Ö 14  
Änderung des Bebauungsplanes "In den Gründen" im Ortsteil Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0359  
Ö 15  
Änderung des Bebauungsplanes "In den Gründen" im Ortsteil Basdorf - Satzungsänderungsbeschluss - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0360  
Ö 16  
Bebauungsplan "Am Dorfgraben" im Ortsteil Basdorf - Satzungsbeschluss - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0361  
Ö 17  
OT Schönwalde - Straßenausbau einschließlich Beleuchtung Kiefernweg (Verfasser : Fiedler, Silvia)
BV-GV/2005-0362  
Ö 18  
Erneuerung der "Geschwister- Scholl- Straße" OT Klosterfelde (Verfasser : Pöplau, Otto)  
BV-GV/2005-0363  
Ö 19  
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Am Obersee", OT Lanke (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0365  
Ö 20  
Überörtliche Prüfung der Bauvorhaben der Gemeinde Basdorf (Verfasser : Ahlers, Evelin)  
BV-GV/2005-0367  
Ö 21  
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Thälmannstraße - Seeseite" OT Wandlitz (Verfasser : Henke, Jutta)  
BV-GV/2005-0368  
Ö 22  
Straßenbenennung OT Basdorf, Georges-Brassens-Platz (Verfasser : Hoffmann, Monika)  
BV-GV/2005-0369  
Ö 23  
Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan 2006 mit dem Investitionsplan und seinen Anlagen (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2005-0372  
Ö 24  
1. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Böhme, Angelika)  
BV-GV/2005-0378  
Ö 25  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Verfasser : Degen, Heike)  
MV-GV/2005-0042  
N 26     Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Bahnpromenade 29, Flur 2, Flurstück 740 (Verfasser : Rohland, Anja)   BV-GV/2005-0364