Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 27.10.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:00
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift vom 01.09.2005      
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 5  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Schulentwicklungsplanung der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Zander, Heike)     BV-GV/2005-0354  
Ö 8  
Straßenausbau inklusive Beleuchtung "Karl- Marx- Siedlung Nord", OT Basdorf (Verfasser : Pöplau, Otto)     BV-GV/2005-0327  
    21.09.2005 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Straßen der „Karl- Marx- Siedlung Nord“ als Anliegerstraßen, inklusive Erneuerung der Beleuchtungsanlage, auszubauen. Der Ausbau umfasst die Fahrbahn und die Beleuchtung der Buchenstraße (von Tannenstraße bis Wacholderweg), Wacholderweg, Rüsternstraße, Erlenstraße und Zedernweg.
  • Die auszubauenden Straßenabschnitte werden ohne seitliche Bordeinfassungen, in Asphaltbauweise mit einem einseitigen Gefälle und offener Straßenentwässerung (Mulden) hergestellt.
  • Der Wacholderweg und die Rüsternstraße werden in einer Breite von 4,75 m, mit jeweils zwei Einengungen zur Verkehrsberuhigung, ausgebaut.
  • Die Buchen- und die Erlenstraße sowie der Zedernweg werden auf Grund des geringeren Straßenraumes, in einer Breite von 3,50 m mit entsprechenden Ausweichmöglichkeit für den Gegenverkehr, ausgebaut.
  • Im Zuge der Baumaßnahme wird die Straßenbeleuchtung erneuert. Als Leuchtentyp werden die gleichen Leuchten gewählt, die bei den Straßenbaumaßnahmen „Waldkorso“ und „Bahnhofstraße“ aufgestellt wurden (Typ Toledo 660, Farbe blau).

 

  1. Der Straßenbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.

Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-/Genehmigungsplanung für den Straßenbau und der Straßenbeleuchtung. Diese wurden zur Sitzung im Ortsbeirat und im Bauausschuss vorgestellt und beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

 

  1. Für die Berechnung der Anliegerbeiträge eine gemeinsame Abrechnungseinheit zu bilden. Die auf der Grundlage der Kostenschätzung ermittelte Höhe der Anliegerbeiträge, für den Fahrbahnausbau und die Erneuerung der Straßenbeleuchtung, beträgt voraussichtlich ca. 3,60 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche.

 

Der Ortsbeirat Basdorf stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

   
    27.09.2005 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Straßen der „Karl- Marx- Siedlung Nord“ als Anliegerstraßen, inklusive Erneuerung der Beleuchtungsanlage, auszubauen. Der Ausbau umfasst die Fahrbahn und die Beleuchtung der Buchenstraße (von Tannenstraße bis Wacholderweg), Wacholderweg, Rüsternstraße, Erlenstraße und Zedernweg.
  • Die auszubauenden Straßenabschnitte werden ohne seitliche Bordeinfassungen, in Asphaltbauweise mit einem einseitigen Gefälle und offener Straßenentwässerung (Mulden) hergestellt.
  • Der Wacholderweg und die Rüsternstraße werden in einer Breite von 4,75 m, mit jeweils zwei Einengungen zur Verkehrsberuhigung, ausgebaut.
  • Die Buchen- und die Erlenstraße sowie der Zedernweg werden auf Grund des geringeren Straßenraumes, in einer Breite von 3,50 m mit entsprechenden Ausweichmöglichkeit für den Gegenverkehr, ausgebaut.
  • Im Zuge der Baumaßnahme wird die Straßenbeleuchtung erneuert. Als Leuchtentyp werden die gleichen Leuchten gewählt, die bei den Straßenbaumaßnahmen „Waldkorso“ und „Bahnhofstraße“ aufgestellt wurden (Typ Toledo 660, Farbe blau).

 

  1. Der Straßenbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.

Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-/Genehmigungsplanung für den Straßenbau und der Straßenbeleuchtung. Diese wurden zur Sitzung im Ortsbeirat und im Bauausschuss vorgestellt und beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

 

  1. Für die Berechnung der Anliegerbeiträge eine gemeinsame Abrechnungseinheit zu bilden. Die auf der Grundlage der Kostenschätzung ermittelte Höhe der Anliegerbeiträge, für den Fahrbahnausbau und die Erneuerung der Straßenbeleuchtung, beträgt voraussichtlich ca. 3,60 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            6

Ablehnung:      

Enthaltung:.

   
    17.10.2005 - A1 Hauptausschuss
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Straßen der „Karl- Marx- Siedlung Nord“ als Anliegerstraßen, inklusive Erneuerung der Beleuchtungsanlage, auszubauen. Der Ausbau umfasst die Fahrbahn und die Beleuchtung der Buchenstraße (von Tannenstraße bis Wacholderweg), Wacholderweg, Rüsternstraße, Erlenstraße und Zedernweg.
  • Die auszubauenden Straßenabschnitte werden ohne seitliche Bordeinfassungen, in Asphaltbauweise mit einem einseitigen Gefälle und offener Straßenentwässerung (Mulden) hergestellt.
  • Der Wacholderweg und die Rüsternstraße werden in einer Breite von 4,75 m, mit jeweils zwei Einengungen zur Verkehrsberuhigung, ausgebaut.
  • Die Buchen- und die Erlenstraße sowie der Zedernweg werden auf Grund des geringeren Straßenraumes, in einer Breite von 3,50 m mit entsprechenden Ausweichmöglichkeit für den Gegenverkehr, ausgebaut.
  • Im Zuge der Baumaßnahme wird die Straßenbeleuchtung erneuert. Als Leuchtentyp werden die gleichen Leuchten gewählt, die bei den Straßenbaumaßnahmen „Waldkorso“ und „Bahnhofstraße“ aufgestellt wurden (Typ Toledo 660, Farbe blau).

 

  1. Der Straßenbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.

Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-/Genehmigungsplanung für den Straßenbau und der Straßenbeleuchtung. Diese wurden zur Sitzung im Ortsbeirat und im Bauausschuss vorgestellt und beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

 

  1. Für die Berechnung der Anliegerbeiträge eine gemeinsame Abrechnungseinheit zu bilden. Die auf der Grundlage der Kostenschätzung ermittelte Höhe der Anliegerbeiträge, für den Fahrbahnausbau und die Erneuerung der Straßenbeleuchtung, beträgt voraussichtlich ca. 3,60 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gemäß § 28 GO ist Frau Brandt von der Abstimmung ausgeschlossen.

Zustimmung:            .8

Ablehnung:            .

Enthaltung:            . ssen.

   
    27.10.2005 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Die Straßen der „Karl- Marx- Siedlung Nord“ als Anliegerstraßen, inklusive Erneuerung der Beleuchtungsanlage, auszubauen. Der Ausbau umfasst die Fahrbahn und die Beleuchtung der Buchenstraße (von Tannenstraße bis Wacholderweg), Wacholderweg, Rüsternstraße, Erlenstraße und Zedernweg.
  • Die auszubauenden Straßenabschnitte werden ohne seitliche Bordeinfassungen, in Asphaltbauweise mit einem einseitigen Gefälle und offener Straßenentwässerung (Mulden) hergestellt.
  • Der Wacholderweg und die Rüsternstraße werden in einer Breite von 4,75 m, mit jeweils zwei Einengungen zur Verkehrsberuhigung, ausgebaut.
  • Die Buchen- und die Erlenstraße sowie der Zedernweg werden auf Grund des geringeren Straßenraumes, in einer Breite von 3,50 m mit entsprechenden Ausweichmöglichkeit für den Gegenverkehr, ausgebaut.
  • Im Zuge der Baumaßnahme wird die Straßenbeleuchtung erneuert. Als Leuchtentyp werden die gleichen Leuchten gewählt, die bei den Straßenbaumaßnahmen „Waldkorso“ und „Bahnhofstraße“ aufgestellt wurden (Typ Toledo 660, Farbe blau).

 

  1. Der Straßenbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.

Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-/Genehmigungsplanung für den Straßenbau und der Straßenbeleuchtung. Diese wurden zur Sitzung im Ortsbeirat und im Bauausschuss vorgestellt und beschreiben insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

 

  1. Für die Berechnung der Anliegerbeiträge eine gemeinsame Abrechnungseinheit zu bilden. Die auf der Grundlage der Kostenschätzung ermittelte Höhe der Anliegerbeiträge, für den Fahrbahnausbau und die Erneuerung der Straßenbeleuchtung, beträgt voraussichtlich ca. 3,60 €/m² anrechenbarer Grundstücksfläche.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            24

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

Ö 9  
Straßenumbenennungen (Verfasser : Hoffmann, Monika)
BV-GV/2005-0353  
Ö 10  
Straßenausbau "Lange Straße/ Triftstraße ", OT KLosterfelde Vorstellung der Vorplanung (Verfasser : Groß, Kerstin)
BV-GV/2005-0355  
Ö 11  
Änderung des Teilflächennutzungsplanes des Ortsteils Basdorf in der Gemeinde Wandlitz - Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0356  
Ö 12  
Errichtung eine Beleuchtung in der Heidestraße im OT Klosterfelde (Verfasser : Fiedler, Silvia)  
BV-GV/2005-0357  
Ö 13  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde in der Gemeinde Wandlitz - Einleitungsbeschluss - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0358  
Ö 14  
Änderung des Bebauungsplanes "In den Gründen" im Ortsteil Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0359  
Ö 15  
Änderung des Bebauungsplanes "In den Gründen" im Ortsteil Basdorf - Satzungsänderungsbeschluss - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0360  
Ö 16  
Bebauungsplan "Am Dorfgraben" im Ortsteil Basdorf - Satzungsbeschluss - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0361  
Ö 17  
OT Schönwalde - Straßenausbau einschließlich Beleuchtung Kiefernweg (Verfasser : Fiedler, Silvia)
BV-GV/2005-0362  
Ö 18  
Erneuerung der "Geschwister- Scholl- Straße" OT Klosterfelde (Verfasser : Pöplau, Otto)  
BV-GV/2005-0363  
Ö 19  
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Am Obersee", OT Lanke (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0365  
Ö 20  
Überörtliche Prüfung der Bauvorhaben der Gemeinde Basdorf (Verfasser : Ahlers, Evelin)  
BV-GV/2005-0367  
Ö 21  
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Thälmannstraße - Seeseite" OT Wandlitz (Verfasser : Henke, Jutta)  
BV-GV/2005-0368  
Ö 22  
Straßenbenennung OT Basdorf, Georges-Brassens-Platz (Verfasser : Hoffmann, Monika)  
BV-GV/2005-0369  
Ö 23  
Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan 2006 mit dem Investitionsplan und seinen Anlagen (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2005-0372  
Ö 24  
1. Änderung der Geschäftsordnung der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Böhme, Angelika)  
BV-GV/2005-0378  
Ö 25  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Verfasser : Degen, Heike)  
MV-GV/2005-0042  
N 26     Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Bahnpromenade 29, Flur 2, Flurstück 740 (Verfasser : Rohland, Anja)   BV-GV/2005-0364