Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 06.12.2004 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 21:10
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung des Protokolls vom 18.10.2004      
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6  
Absicherung eines geordneten Schulbetriebes der Sekundarstufe I in der Gemeinde Wandlitz  
BV-A3/2004-0001  
Ö 7  
Satzung über die Festlegung der Schulbezirke der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Zander, Heike)
BV-GV/2004-0189  
Ö 8  
Haushaltsplan/Haushaltssatzung 2005 mit seinen Anlagen und der Investitionsplanung (Verfasser : Degen, Heike)
BV-GV/2004-0191  
Ö 9  
Straßenbau Wensickendorfer Straße; OT Stolzenhagen (Verfasser : Ahlers, Evelin)  
BV-GV/2004-0193  
Ö 10  
Bebauungsplan "vom Bahnübergang B 109 bis Dorfmitte" im Ortsteil Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0195  
Ö 11  
Bebauungsplan "Dimitroff-/Akazienstraße" im Ortsteil Basdorf -Durchführung des Abwägungsverfahrens- (Verfasser : Henke, Jutta)
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0196  
Ö 12  
Bebauungsplan "Am Wiesenrand - Teilbereich I" im Ortsteil Schönerlinde - Durchführung des Abwägungsverfahrens - (Verfasser : Henke, Jutta)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0201  
Ö 13  
Erneute Auslegung und Beteiligung der Träger öffentlicher Belange des Bebauungsplanes "Am Wiesenrand" im Ortsteil Schönerlinde (Entwurf) gemäß § 13 i.V.mit § 3 Abs. 2 und 3 sowie § 4 BauGB (Verfasser : Henke, Jutta)  
BV-GV/2004-0212  
Ö 14  
Bebauungsplan "In den Gründen", OT Basdorf1. Änderung - Durchführung des Abwägungsverfahrens - (Verfasser : Henke, Jutta)
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0202  
Ö 15  
Vorstellung der Vorplanung zum Bauvorhaben Straßenbau "Ruhlsdorfer Straße", OT Wandlitz
BV-GV/2004-0204  
Ö 16  
Bildung eines Seniorenbeirates in der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2004-0206  
Ö 17  
Satzung über Kostenersatz und Kostentarif für Leistungen der Freiwilligen Feuerwehren der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Brachlow, Ines)  
BV-GV/2004-0209  
Ö 18  
Widmung einer Verkehrsfläche an der Arendseer Straße, Gemarkung Wandlitz, Flur 5, Flurstück 468 (Verfasser : Hoffmann, Monika)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0210  
Ö 19  
Entlastungen der Jahresrechnungen 2002 und 2003 ehemalige Gemeinde Zerpenschleuse (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2004-0213  
Ö 20  
Entlastung der Jahresrechnung 2003 ehemalige Gemeinde Basdorf (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2004-0214  
Ö 21  
Entlastung der Jahresrechnung 2003 der ehemaligen Gemeinde Klosterfelde (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2004-0215  
Ö 22  
Entlastung der Jahresrechnung 2003 der ehemaligen Gemeinde Lanke (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2004-0216  
Ö 23  
Entlastung der Jahresrechnung 2003 der ehemaligen Gemeinde Prenden (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2004-0217  
Ö 24  
Entlastung der Jahresrechnung 2003 der ehemaligen Gemeinde Schönerlinde (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2004-0218  
Ö 25  
Entlastung der Jahresrechnung 2003 der ehemaligen Gemeinde Schönwalde (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2004-0219  
Ö 26  
Entlastung der Jahresrechnung 2003 der ehemaligen Gemeinde Stolzenhagen (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2004-0220  
Ö 27  
Entlastung der Jahresrechnung 2003 der ehemaligen Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2004-0221  
Ö 28  
Entlastung der Jahresrechnung 2003 ehemaliges Amt Wandlitz (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2004-0222  
Ö 29  
Zusammenlegung der gemeindlichen Bibliotheken zu einer Einrichtung (Verfasser : Peter, Gisela)  
BV-GV/2004-0224  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Bibliotheken in den Ortsteilen Basdorf, Klosterfelde, Schönwalde und Wandlitz zum frühestmöglichen Zeitpunkt spätestens jedoch ab 1.10.2005 zu einer gemeinsamen Gemeindebibliothek  zusammenzuschließen. Die Verwaltung wird beauftragt, die damit im Zusammenhang stehenden Aufgaben vorzubereiten.

 

   
    22.11.2004 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 7 - vertagt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Vorlage wird bis zur gerichtlichen Entscheidung über die Klage zur Gemeindegebietsreform zurückgestellt. Eine erneute Vorlage soll folgende Ergänzung enthalten:

„mit den vorhanden Standorten“ sowie die stärkere Mitwirkung der betroffenen Einrichtungen und der Ortsbeiräte.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .5

Ablehnung:            .1

Enthaltung:            .0

   
    29.11.2004 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Bibliotheken in den Ortsteilen Basdorf, Klosterfelde, Schönwalde und Wandlitz zum frühestmöglichen Zeitpunkt spätestens jedoch ab 1.10.2005 zu einer gemeinsamen Gemeindebibliothek  zusammenzuschließen. Die Verwaltung wird beauftragt, die damit im Zusammenhang stehenden Aufgaben vorzubereiten.

 

 

   
    29.11.2004 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 8 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Bibliotheken in den Ortsteilen Basdorf, Klosterfelde, Schönwalde und Wandlitz zum frühestmöglichen Zeitpunkt spätestens jedoch ab 1.10.2005 zu einer gemeinsamen Gemeindebibliothek  zusammenzuschließen. Die Verwaltung wird beauftragt, die damit im Zusammenhang stehenden Aufgaben vorzubereiten.

 

 

   
    30.11.2004 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 9 - abgelehnt
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Bibliotheken in den Ortsteilen Basdorf, Klosterfelde, Schönwalde und Wandlitz zum frühestmöglichen Zeitpunkt spätestens jedoch ab 1.10.2005 zu einer gemeinsamen Gemeindebibliothek  zusammenzuschließen. Die Verwaltung wird beauftragt, die damit im Zusammenhang stehenden Aufgaben vorzubereiten.

 

-         Die Vorlage sollte überarbeitet  werden;

-         Betroffene sollten angehört werden

-         Effektivität einer Zusammenlegung muss nachgewiesen werden

 

Der Ortsbeirat lehnt die Beschlussvorlage ab.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    06.12.2004 - A1 Hauptausschuss
    Ö 29 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Bibliotheken in den Ortsteilen Basdorf, Klosterfelde, Schönwalde und Wandlitz zum frühestmöglichen Zeitpunkt spätestens jedoch ab 1.10.2005 zu einer gemeinsamen Gemeindebibliothek  zusammenzuschließen. Die Verwaltung wird beauftragt, die damit im Zusammenhang stehenden Aufgaben vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .7

Ablehnung:            .1

Enthaltung:            .2

   
    08.12.2004 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 6 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Bibliotheken in den Ortsteilen Basdorf, Klosterfelde, Schönwalde und Wandlitz zum frühestmöglichen Zeitpunkt spätestens jedoch ab 1.10.2005 zu einer gemeinsamen Gemeindebibliothek  zusammenzuschließen. Die Verwaltung wird beauftragt, die damit im Zusammenhang stehenden Aufgaben vorzubereiten.

 

Der Ortsbeirat Basdorf stimmt dem Beschlussvorschlag zu.

   
    16.12.2004 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 30 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die Bibliotheken in den Ortsteilen Basdorf, Klosterfelde, Schönwalde und Wandlitz zum frühestmöglichen Zeitpunkt spätestens jedoch ab 1.10.2005 zu einer gemeinsamen Gemeindebibliothek  zusammenzuschließen. Die Verwaltung wird beauftragt, die damit im Zusammenhang stehenden Aufgaben vorzubereiten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            16

Ablehnung:            1

Enthaltung:            7

Ö 30  
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG Bbg für die Erschließungsanlage "Tulpenstraße" in der Gemeinde Wandlitz, OT Basdorf (Verfasser : Dornbach, Gundela)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0227  
Ö 31  
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG Bbg für die Erschließungsanlage "Goethestraße, Puschkinstraße und Schillerstraße" in der Gemeinde Wandlitz, OT Basdorf (Verfasser : Dornbach, Gundela)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0228  
Ö 32  
Satzung über die Erhebung von Beiträgen nach § 8 KAG Bbg für die Erschließungsanlage "Rosenstraße, Asternstraße, Maiglöckchenstraße, Veilchenstraße und Lavendelstraße" in der Gemeinde Wandlitz, OT Basdorf (Verfasser : Dornbach, Gundela)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0229  
Ö 33  
Beitritt der Gemeinde Wandlitz in den Fachverband der Kämmerer im Land Brandenburg (Verfasser : Gorn, Gudrun)  
BV-GV/2004-0232  
Ö 34  
Fördermittelrichtlinie der Gemeinde Wandlitz (Verfasser : Peter, Gisela)
Enthält Anlagen
BV-HA/2004-0006  
Ö 34.1  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben (Verfasser : Degen, Heike)  
MV-GV/2004-0030  
Ö 34.2  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben (Verfasser : Degen, Heike)  
MV-GV/2004-0031  
Ö 34.3  
Antrag auf Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe 63000.95000 Straßenbau, ST Siedlung Hildebrand (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-HA/2004-0047  
N 35     Schule Basdorf - Erneuerung der Heizungs- und Sanitäranlagen Vergabe der Planungsleistung für Heizung, Lüftung, Sanitär (Verfasser : Thiele, Dieter)   BV-HA/2004-0044  
N 36     Niederschlagung Darlehensrestforderung (Verfasser : Matthies, Roswitha)   BV-GV/2004-0225  
N 37     Vergabe von Planungsleistungen, Straßenbau "Karl- Marx- Siedlung Nord" OT Basdorf (Verfasser : Pöplau, Otto)   BV-HA/2004-0040  
N 38     Vergabe von Planungsleistungen, Straßenbau "An der Wildbahn", OT Basdorf (Verfasser : Pöplau, Otto)   BV-HA/2004-0042  
N 39     Gemeinde Wandlitz./. BfA (Verfasser : Peter, Gisela)   BV-GV/2004-0237  
N 40     Vergabe von Planungsleistungen, Straßenbau " Heidestraße", OT Klosterfelde   BV-GV/2004-0236  
N 41     Vergleich zu Vermögensauseinandersetzung Amt Groß Schönebeck- ehemalige Gemeinde Zerpenschleuse (Verfasser : Degen, Heike)   BV-GV/2004-0239  
N 42     Abschluss eines Erbbaurechtsvertrages für das Grundstück Gemarkung Basdorf, Flur 3, Flurstück 502 (Verfasser : Hoffmann, Monika)   BV-HA/2004-0048  
N 43     Verkauf des Grundstückes Flur 3 Flurstück 1244 (Verfasser : Füssel, Gabriele)   EV-Bm/2004-0084