Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 15.05.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:45
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils 03.04.2014  
GV-24/2014  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Vorstellung Projekt "Neubau von drei barrierefreien Wohngebäuden ,Zukunftswohnen in Schönwalde' am Heideweg"      
Ö 9  
1. Nachtragssatzung einschließlich 1. Nachtragshaushalt der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2014
BV-GV/2014-0652  
Ö 10  
Beschluss über den Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2012; Entlastung der Bürgermeisterin für das Haushaltsjahr 2012  
BV-GV/2014-0661  
Ö 11  
1. Änderung zur Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz von Bäumen
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0657  
Ö 12  
Auflösung der Arbeitsgruppe "Baumschutz"  
BV-GV/2014-0662  
Ö 13  
Information zum Arbeitsstand der AG barrierefrei  
Enthält Anlagen
MV-GV/2014-0090  
Ö 14  
Zuschüsse an die Kirchgemeinden Schönerlinde und Wandlitz und an den Förderverein Lanke e.V. i.G.
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0654  
Ö 15  
Erarbeitung eines Konzeptes zur geschichtlichen Erinnerungskultur der Gemeinde Wandlitz "Erinnern für die Zukunft - Geschichte in Wandlitz" Einreicher:Fraktion DIE LINKE/DIE GRÜNEN  
BV-GV/2014-0665  
Ö 16  
Bebauungsplan "Wasserwanderstützpunkt Marina Zerpenschleuse- nördlich Langer Trödel" 1. Änderung Einleitungs- und Auslegungsbeschluss
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0627  
Ö 17  
Bebauungsplan "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 1" in der Gemarkung Basdorf - Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0648  
Ö 18  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Sportstätte der Gemeinde Wandlitz" -Abwägungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0649  
    VORLAGE
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

   
    15.04.2014 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

   
    29.04.2014 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Blockabstimmung

 

Zustimmung:              . 6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

 

Zustimmung:              . 6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

 

   
    05.05.2014 - A1 Hauptausschuss
    Ö 26 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              8

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    15.05.2014 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der beteiligten Träger öffentlicher Belange und der öffentlichen Auslegung zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              23 (Herr Hintze)

Ablehnung:              .

Enthaltung:              1

Ö 19  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Sportstätte der Gemeinde Wandlitz" Gemarkung Wandlitz - Satzungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0650  
Ö 20  
Bebauungsplan "Windeignungsgebiet Wandlitz", Gemarkung Lanke, Gemeinde Wandlitz -Aufstellungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0659  
Ö 21  
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan "Thälmannstraße - Seeseite" Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0638  
Ö 22  
Aufhebung der Beschlüsse zum Bebauungsplanverfahren "Thälmannstraße/Am Schwalbenberg" Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0639  
Ö 23  
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan "Seniorenwohnanlage Prenzlauer Chaussee" Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0640  
Ö 24  
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan "Lanker Weg - B 109" Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0641  
Ö 25  
Aufhebung des Einleitungsbeschlusses zur Änderung des Bebauungsplanes "August-Bebel-Straße" Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0643  
Ö 26  
Aufhebung des Aufstellungsbeschlusses zum Bebauungsplan "Agrarmuseum" Wandlitz Dorf Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0647  
Ö 27  
Entwurf Flächennutzungsplan/Landschaftsplan -Auslegungsbeschluss-
BV-GV/2014-0658  
Ö 28  
Vorstellung der Vorplanung zum Straßenausbau "An der Bogenheide" OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0646  
Ö 29  
Erweiterte Instandsetzung des Lanker Weges im Ortsteil Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0653  
Ö 30  
Abwasserbeseitigungskonzept der Gemeinde Wandlitz für den Ortsteil Schönerlinde Zeitraum 2013 bis 2018  
BV-GV/2014-0651  
N 31     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils 03.04.2014    
N 32     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 33     Verkauf einer Teilfläche aus dem B-Plangebiet "Marina Zerpenschleuse"   BV-GV/2014-0642  
N 34     Vergabe der Grundstücke in der Gemarkung Schönwalde, Flur 12 Flurstücke 974 und 461   BV-GV/2014-0660  
N 35     Sonstiges