Vorlage - BV-GV/2014-0662

Betreff:

Auflösung der Arbeitsgruppe "Baumschutz"

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage GV

Verfasser:

OA13

Federführend:

OA_Ordnungsamt

Beratungsfolge:


A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit		Vorberatung
28.04.2014	Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt	ungeändert beschlossen
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung		Vorberatung
29.04.2014	Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung	ungeändert beschlossen
A1 Hauptausschuss		Vorberatung
05.05.2014	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	ungeändert beschlossen
Gemeindevertretung Wandlitz		Entscheidung
15.05.2014	Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz	zurückgezogen

Begründung / Erläuterung

Mit Beschluss der Gemeindevertretung Wandlitz vom 01.07.2010 wurde eine Arbeitsgruppe Baumschutzsatzung gegründet und beauftragt, den damaligen Entwurf einer gemeindeeigenen Baumschutzsatzung zu überarbeiten und einen entsprechenden Beschlussentwurf für die Gemeindevertretung vorzubereiten.

Hierzu hat die Gemeindevertretung am 21.02.2013 eine gemeindeeigene Baumschutzsatzung mehrheitlich beschlossen und die Gemeindeverwaltung beauftragt, im April 2014 die Satzung der Gemeinde Wandlitz zum Schutz von Bäumen zu überprüfen und gegebenenfalls notwendige Änderungen vorzunehmen. Ein entsprechender Beschlussvorschlag liegt Ihnen hierzu vor.

Da der Auftrag der Arbeitsgruppe Baumschutz mit Beschluss einer gemeindeeigenen Baumschutzsatzung erfüllt wurde und Ihnen der evaluierte Änderungsentwurf vorliegt, schlage ich die Auflösung der Arbeitsgruppe vor.

Gesetzliche Grundlagen

Finanzielle Auswirkungen: Ja Nein

o Investitionen, Erwerb von Sachanlagevermögen u. Grundstücken, Investitionszuschüsse

	Betrag in EURO
Gesamtkosten der Maßnahme (Auszahlung: Beschaffungs-/Herstellungskosten; Einmalkosten)
Maßnahmebezogene Einzahlungen (Zuschüsse/ Beiträge)

Abschätzung der Auswirkungen im Ergebnishaushalt:

	Dauer in Jahren	Betrag in EURO
jährl. laufende Haushaltsbelastung aus Abschreibungen o. Aufl. ARAP
jährl. laufende Erträge aus Auflösung SoPo
übrige jährliche Belastung (Folgekosten)

o Erträge und Aufwendungen

(wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)

	Betrag in EURO
Erträge
Aufwendungen

o Veräußerung von Grundstücken und sonstigen Vermögensgegenständen

	Jahr	Betrag in EURO
Einzahlung

Veranschlagung im Haushalt

Nein	Jahr	Produktkonto	ggf. Investitionsnr.	Betrag in EURO

Beschluss:

Die Gemeindeverwaltung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Auflösung der Arbeitsgruppe Baumschutz.