Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2014-0658  

 
 
Betreff: Entwurf Flächennutzungsplan/Landschaftsplan
-Auslegungsbeschluss-
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:Bornkessel, Katrin
Federführend:HB_Bauleitplanung   
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Klosterfelde Vorberatung
14.04.2014 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Prenden Vorberatung
14.04.2014 
Sitzung des Ortsbeirates Prenden ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönerlinde Vorberatung
14.04.2014 
Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde geändert beschlossen   
Ortsbeirat Zerpenschleuse Vorberatung
14.04.2014 
Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Lanke Vorberatung
15.04.2014 
Sitzung des Ortsbeirates Lanke ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönwalde Vorberatung
15.04.2014 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Stolzenhagen Vorberatung
15.04.2014 
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
15.04.2014 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Basdorf Vorberatung
16.04.2014 
Sitzung des Ortsbeirates Basdorf geändert beschlossen   
A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport Vorberatung
28.04.2014 
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kitas und Sport ungeändert beschlossen   
A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit Vorberatung
28.04.2014 
Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt ungeändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
29.04.2014 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung ungeändert beschlossen   
A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft Vorberatung
29.04.2014 
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Kultur und Städtepartnerschaften ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
05.05.2014 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
15.05.2014 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   

Begründung / Erläuterung

Im Jahr 2010 wurde die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange  sowie die frühzeitige Beteiligung  der Öffentlichkeit zum Vorentwurf des Flächennutzungsplanes durchgeführt. Im Dezember 2010 erfolgte die Abwägung aller eingegangenen Stellungnahmen durch die Gemeindevertretung. Die Abwägungsergebnisse  wurden in den Planentwurf eingearbeitet sowie ca. 50 weitere Überarbeitungsbegehren geprüft und ggf. eingearbeitet. Weiterhin wurden landes- und regionalplanerische Vorgaben stetig angepasst.

Derzeit laufen noch Prüfungen zu Flächendarstellungen (z.B. Waldfläche mit besonderer Zweckbestimmung am Steinberg in Stolzenhagen) durch die Genehmigungsbehörde. Der Antrag auf flächenschutzrechtliche Prüfung hinsichtlich der Vereinbarkeit der Flächendarstellungen mit dem Natur-und Landschaftsschutz muss beim zuständigen Ministerium entsprechend angepasst werden.

 

Gesetzliche Grundlagen

§§ 2 und 3 Zuständigkeitsordnung der Gemeinde

§ 2 (2) Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

§§ 1ff BauGB

§§ 2 und 3 Zuständigkeitsordnung der Gemeinde

 

 


Finanzielle Auswirkungen:                 Ja   Nein

 

 

o              Investitionen, Erwerb von Sachanlagevermögen u. Grundstücken, Investitionszuschüsse

 

Betrag in EURO

Gesamtkosten der Maßnahme (Auszahlung: Beschaffungs-/Herstellungskosten; Einmalkosten)

134 354,35

Maßnahmebezogene Einzahlungen (Zuschüsse/ Beiträge)

 

 

Abschätzung der Auswirkungen im Ergebnishaushalt:

 

Dauer in Jahren

Betrag in EURO

jährl. laufende Haushaltsbelastung aus Abschreibungen o. Aufl. ARAP

 

 

jährl. laufende Erträge aus Auflösung SoPo

 

 

übrige jährliche Belastung (Folgekosten)

 

 

 

 

o              Erträge und Aufwendungen

(wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)

 

Betrag in EURO

Erträge

 

Aufwendungen

 

 

 

o              Veräußerung von Grundstücken und sonstigen Vermögensgegenständen

 

Jahr

Betrag in EURO

Einzahlung

 

 

 

 

Veranschlagung im Haushalt

Nein

Jahr

Produktkonto

ggf. Investitionsnr.

Betrag in EURO

 

2014

51 100 529 150

 

12 000,-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. dass der vorliegende Planentwurf mit Begründung und Umweltbericht sowie Landschaftsplan gebilligt wird.

 

  1. dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit gemäß § 3 Abs. 2 BauGB zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange und die Abstimmung der Nachbargemeinden gemäß § 4 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

 

 


 

 

Anlagen:

 

Der Entwurf des Flächennutzungsplanes einschließlich Begründung, Umweltbericht sowie der Landschaftsplan einschließlich seiner Fachpläne und Begründung sind im Bürgerinformationssystem eingestellt

 

Auszug Entwurf FNP ortsteilbezogen

Änderungsbereiche    ortsteilbezogen