Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 07.12.2006 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 20:45
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Einladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift vom 02.11.2006      
Ö 5  
Änderungsanträge/ Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6  
Übergabe der Ernennungsurkunde an den Gemeindewehrführer      
Ö 7  
Enthält Anlagen
Bericht des Bürgermeisters      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Wappen der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2005-0396-2  
Ö 10  
Änderung der Liste "Reihenfolge des Straßenausbaus" (Prioritätenliste)     BV-GV/2006-0506  
Ö 11  
Haushaltssatzung 2007 Gemeinde Wandlitz
BV-GV/2006-0519  
Ö 12  
Bebauungsplan "Mühlenbecker Straße/ Im Grund" in der Gemarkung Basdorf - erneute Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -  
BV-GV/2006-0521  
Ö 13  
Änderung des Teilflächennutzungsplanes der Gemarkung Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
BV-GV/2006-0522  
Ö 14  
Kombinierter Geh- und Radweg Stolzenhagener Chaussee - OT Wandlitz
BV-GV/2006-0524  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den kombinierten Geh- und Radweg einschließlich Beleuchtung entlang der Stolzenhagener Chaussee gemäß vorliegender Planungsunterlage zur Vorplanung nach

1.                   Variante 1 auf der südlichen Fahrbahnseite

oder

2.                   Variante 2 auf der nördlichen Fahrbahnseite

weiter zu planen.

 

Die beschlossene Variante wird im Protokoll festgehalten.

 

   
    14.11.2006 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den kombinierten Geh- und Radweg einschließlich Beleuchtung entlang der Stolzenhagener Chaussee gemäß vorliegender Planungsunterlage zur Vorplanung nach

1.                  Variante 1 auf der südlichen Fahrbahnseite

oder

2.                  Variante 2 auf der nördlichen Fahrbahnseite

weiter zu planen.

 

Die beschlossene Variante wird im Protokoll festgehalten.

 

Der Ortsbeirat Wandlitz stimmt mit geändertem Beschlussvorschlag der Variante 1 zu.

Änderung:

  1. Durchführung in Betonsteinpflaster wird empfohlen
  2. Beleuchtung soll zwischen Gehweg und Grundstücksgrenze errichtet werden (nicht zwischen Straße und Gehweg).
   
    21.11.2006 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 18 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den kombinierten Geh- und Radweg einschließlich Beleuchtung entlang der Stolzenhagener Chaussee gemäß vorliegender Planungsunterlage zur Vorplanung nach

1.                  Variante 1 auf der südlichen Fahrbahnseite

oder

2.                  Variante 2 auf der nördlichen Fahrbahnseite

weiter zu planen.

 

Die beschlossene Variante wird im Protokoll festgehalten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Var. 1/ gepflastert/Querverlegung

 

Zustimmung:            3

Ablehnung:      

Enthaltung:       

   
    27.11.2006 - A1 Hauptausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den kombinierten Geh- und Radweg einschließlich Beleuchtung entlang der Stolzenhagener Chaussee gemäß vorliegender Planungsunterlage zur Vorplanung nach

1.                  Variante 1 auf der südlichen Fahrbahnseite

oder

2.                  Variante 2 auf der nördlichen Fahrbahnseite

weiter zu planen.

 

Die beschlossene Variante wird im Protokoll festgehalten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Abstimmung erfolgt über die Variante 1.

Frau Brandt von der Abstimmung ausgeschlossen.

Zustimmung:            5

Ablehnung:            2

Enthaltung:            1

   
    07.12.2006 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 14 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den kombinierten Geh- und Radweg einschließlich Beleuchtung entlang der Stolzenhagener Chaussee gemäß vorliegender Planungsunterlage zur Vorplanung nach Variante 1, mit eingefärbtem Asphalt, auf der südlichen Fahrbahnseite

weiter zu planen. Die Beleuchtung soll zwischen Gehweg und Grundstücksgrenze errichtet werden.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis Var.1 mit Ergänzung:

Frau Brandt ist gem. § 28 GO von der Abstimmung ausgeschlossen.

Zustimmung:            15

Ablehnung:            6

Enthaltung:            5

Ö 15  
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Lanker Weg - B 109" in der Gemarkung Wandlitz  
BV-GV/2006-0525  
Ö 16  
Aufhebungssatzung zur Vergnügungssteuer     BV-GV/2006-0526  
Ö 17  
Einleitungsbeschluss zur Änderung der Gestaltungssatzung "Wandlitz-Dorf"
BV-GV/2006-0527  
Ö 18  
Herstellung von Grundstückszufahrten im gemeindlichen Straßenbau
BV-GV/2006-0528  
Ö 19  
Aufhebung der Exklaven Kreuzbruch 10,13,14,15,16 und 17 sowie der Exklaven Wiesen l.U.Malzer Kanal 01,02,03 und 04 durch einen Vertrag nach § 9 Abs. 2 der Gemeindeordnung
BV-GV/2006-0531  
Ö 20  
Antrag überplanmäßige Ausgabe HHst 90000 81000 Gewerbesteuerumlage  
BV-GV/2006-0532  
Ö 21  
Beanstandung des Beschlusses des Haupt-und Finanzausschusses, Vorlage: BV-HA/2006-0227, Befeiungsantrag zur Gestaltungssatzung Schönerlinde Flur 5, Flurstück 293  
BV-GV/2006-0533  
Ö 22  
genehmigte Anträge überplanmäßige Ausgaben 45400 76000 Jugendhilfe, Erstattungen Tagesmütter 88000 53000 komm. Vermögen, Mietzahlungen 63000 94230 Straßenbau, Kl Heidestr. 67000 96000 Straßenbeleuchtung, Z Lindenstr.  
MV-GV/2006-0054  
Ö 23  
Genehmigung von überplanmäßigen Ausgaben 46400 67200 Kita, Kostenerstattung 58200 52000 öffentl. Spielplätze, Unterhaltung Geräte, Ausstattung  
MV-GV/2006-0055  
N 24     Verkauf des Grundstücks Gemarkung Klosterfelde, Flur 9, Flurstück 294   BV-GV/2006-0530