Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde

Bezeichnung:	Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde
Gremium:	Ortsbeirat Klosterfelde
Datum:	Mo, 09.08.2021	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	19:00 - 21:34
Raum:	Mensa der Grund- und Oberschule Klosterfelde
Ort:	Ernst-Thälmann Straße 27, 16348 Wandlitz

TOP		Betreff

Ö 1		Eröffnung und Begrüßung
Ö 2		Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit
Ö 3		Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung
Ö 4		Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 19.04.2021	Ob K-14/2021
Ö 5		Bericht des Ortsvorstehers
Ö 6		Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern
Ö 7		Beantwortung von Protokollaufträgen
Ö 8		Einwohnerfragestunde
Ö 9		Abstimmung, u.a. Barnim Panorama Sonderausstellung „Vom Baumstamm zum Küchenmöbel“ (Arbeitstitel)
Ö 10		Entgeltordnung zur Nutzung von Mehrzweck- und Sporthallen und Räumen in gemeindlichen Kindertageseinrichtungen und Schulen	BV-GV/2021-0351
Ö 11		Kita Mühlenstraße, OT Klosterfelde: Mittagsversorgung durch die Mensa Klosterfelde	BV-GV/2021-0366
Ö 12		Satzung der Gemeinde Wandlitz für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz und zur Erhebung von Elternbeiträgen als Gebühren (Kita-Satzung- KitaS) sowie über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz (Kita-Verpflegungssatzung)	BV-GV/2021-0365
Ö 13		Auftragserteilung für Planungsleistungen für den Erweiterungsbau der Kita Spatzennest, OT Klosterfelde	BV-A1/2021-0120
Ö 14		Planungs- und Ausschreibungsverfahren für den Erweiterungsbau der Kita Spatzennest, OT Klosterfelde	BV-GV/2021-0361
Ö 15		Maßnahmeplan zur Barrierefreiheit der Gemeinde Wandlitz	BV-GV/2021-0364
Ö 16		2. Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der Gemeinde Wandlitz	BV-GV/2021-0347
	VORLAGE
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die zweite Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

	09.08.2021 - Ortsbeirat Klosterfelde
	Ö 16 - vertagt
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die zweite Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung. Abstimmungsergebnis zur 1. Lesung: Zustimmung: 7 Ablehnung: Enthaltung:

	09.08.2021 - Ortsbeirat Lanke
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die zweite Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: Enthaltung:

	09.08.2021 - Ortsbeirat Prenden
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die zweite Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0

	10.08.2021 - Ortsbeirat Basdorf
	Ö 14 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die zweite Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: 1 Enthaltung: 2

	10.08.2021 - Ortsbeirat Schönerlinde
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die zweite Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 3 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0

	10.08.2021 - Ortsbeirat Schönwalde
	Ö 19 - abgelehnt
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die zweite Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 0 Ablehnung: 2 Enthaltung: 1

	10.08.2021 - Ortsbeirat Stolzenhagen
	Ö 16 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die zweite Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: Enthaltung:

	10.08.2021 - Ortsbeirat Wandlitz
	Ö 13 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die zweite Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 (Hintze) Ablehnung: Enthaltung: 1

	10.08.2021 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
	Ö 15 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die zweite Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: Enthaltung:

	17.08.2021 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
	Ö 32 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die zweite Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 4 Ablehnung: 0 Enthaltung: 0

	19.08.2021 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
	Ö 11 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die zweite Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 5 (Hintze) Ablehnung: 2 Enthaltung: 0

	30.08.2021 - A1 Hauptausschuss
	Ö 13 -
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die zweite Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 6 Ablehnung: 1 Enthaltung: 1

	09.09.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
	Ö 26 -
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die zweite Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung.

	16.09.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
	Ö 10 - ungeändert beschlossen
	Beschluss: Die Gemeindevertretung beschließt die zweite Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der Gemeinde Wandlitz in der vorliegenden Fassung. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 19 (Hintze) Ablehnung: 0 Enthaltung: 2
Ö 17		Straßenausbau Finkensteig, OT Klosterfelde Vergabe von Planungsleistungen	BV-A1/2021-0094
Ö 18		Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG: Erstellung eines Hitzeaktionsplans für die Gemeinde Wandlitz (Hitzeaktionsplan - HAP)	BV-GV/2021-0350
Ö 19		Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG und BVB/FREIE WÄHLER - Beitritt zur Organisation "Mayors for Peace"	BV-GV/2021-0363
Ö 20		Antrag der Fraktion AfD - Daseinsvorsorge - Versorgung der Einwohner der Gemeinde mit Ärzten, Fachärzten usw. - Infrastruktur strategisch beurteilen	BV-GV/2020-0240
Ö 21		Antrag der Fraktion: DIE LINKE / BÜNDNIS 90 / GRÜNE / UWG - Die Gemeinde Wandlitz soll zukünftig die zusätzliche Bezeichnung " Wald- und Seengemeinde" tragen.	BV-GV/2021-0367
N 1		Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung
N 2		Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 19.04.2021


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	PA2021-0191_K_geplante Kitas (75 KB)
	3	Anlage 1 (39 KB)
	4	Anlage 2 (117 KB)
	5	Anlage 3 (1976 KB)
	6	Anlage 4 (1976 KB)
	7	PA2021-0155-Dorfgestaltungssatzung (72 KB)
	8	PA2021-0192 AG barrierefrei (74 KB)
	9	PA2021-0198 OBK Geschwindigkeitsbegrenzung Heyert Siedlung (80 KB)
	10	PA2021-0199 OBK Eingang Friedhof (72 KB)
	11	PA2021-0203 Laternenabstände OBK (78 KB)
	12	PA2021-0195 OBK Sachstand Drängelgitter (72 KB)
	13	PA2021-0191 geplante KItas (75 KB)
	14	PA2021-0197 OBK Photovoltaikanlagen (76 KB)
	15	PA2021-0201 Rechtslagen Klappstuhltheater (76 KB)
	16	PA2021-0194 Schaukasten Friedhof (76 KB)
	17	Anlage 1 PA2021-0194 (5012 KB)
	18	Anlage 2 PA2021-0194 (5559 KB)
	19	PA0204_Zuwegung Wichmann Str. (74 KB)
	20	PA0156_ Pollersetzung Wildbahnstraße (74 KB)
	21	PA0196_Beschaffung Defibrillator (75 KB)
	22	PA2021-0205 Staubbelastung Wichmannstraße (75 KB)