Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Lanke  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Lanke
Gremium: Ortsbeirat Lanke
Datum: Mo, 09.08.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:50
Raum: Gemeindezentrum Lanke
Ort: Bernauer Straße 7, 16348 Wandlitz
Anlagen:
PA2021-0178 Beschilderung Feldweg
PA2021-0174 Ablehnung Pflanzung Blumenwiese
PA2021-0175 Nachfrage Lärmmessreihe OB L
PA2021-0179 Parkflächenmarkierung OB L

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 19.04.2021  
Ob L-15/2021  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Erneuerung Buswartehäuschen      
Ö 10  
Entgeltordnung für die Nutzung kommunaler Gemeindezentren der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0345  
Ö 11  
Entgeltordnung zur Nutzung von Mehrzweck- und Sporthallen und Räumen in gemeindlichen Kindertageseinrichtungen und Schulen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0351  
Ö 12  
Maßnahmeplan zur Barrierefreiheit der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0364  
Ö 13  
Satzung der Gemeinde Wandlitz für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz und zur Erhebung von Elternbeiträgen als Gebühren (Kita-Satzung- KitaS) sowie über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz (Kita-Verpflegungssatzung)
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0365  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung der Gemeinde Wandlitz für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz und zur Erhebung von Elternbeiträgen als Gebühren (Kita-Satzung- KitaS) sowie über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz (Kita-Verpflegungssatzung).

 

 

   
    09.08.2021 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung der Gemeinde Wandlitz für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz und zur Erhebung von Elternbeiträgen als Gebühren (Kita-Satzung- KitaS) sowie über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz (Kita-Verpflegungssatzung).

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  2

Enthaltung:  2

   
    09.08.2021 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung der Gemeinde Wandlitz für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz und zur Erhebung von Elternbeiträgen als Gebühren (Kita-Satzung- KitaS) sowie über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz (Kita-Verpflegungssatzung).

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    09.08.2021 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung der Gemeinde Wandlitz für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz und zur Erhebung von Elternbeiträgen als Gebühren (Kita-Satzung- KitaS) sowie über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz (Kita-Verpflegungssatzung).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3 

Ablehnung: 0 

Enthaltung: 0 

   
    10.08.2021 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung der Gemeinde Wandlitz für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz und zur Erhebung von Elternbeiträgen als Gebühren (Kita-Satzung- KitaS) sowie über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz (Kita-Verpflegungssatzung).

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  6

   
    10.08.2021 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung der Gemeinde Wandlitz für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz und zur Erhebung von Elternbeiträgen als Gebühren (Kita-Satzung- KitaS) sowie über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz (Kita-Verpflegungssatzung).

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3 

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    10.08.2021 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung der Gemeinde Wandlitz für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz und zur Erhebung von Elternbeiträgen als Gebühren (Kita-Satzung- KitaS) sowie über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz (Kita-Verpflegungssatzung).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    10.08.2021 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung der Gemeinde Wandlitz für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz und zur Erhebung von Elternbeiträgen als Gebühren (Kita-Satzung- KitaS) sowie über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz (Kita-Verpflegungssatzung).

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3

Ablehnung: 

Enthaltung: 1

   
    10.08.2021 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung der Gemeinde Wandlitz für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz und zur Erhebung von Elternbeiträgen als Gebühren (Kita-Satzung- KitaS) sowie über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz (Kita-Verpflegungssatzung).

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 3 

Ablehnung: 

Enthaltung:  3 (Hintze)

   
    10.08.2021 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung der Gemeinde Wandlitz für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz und zur Erhebung von Elternbeiträgen als Gebühren (Kita-Satzung- KitaS) sowie über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz (Kita-Verpflegungssatzung).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    16.08.2021 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung der Gemeinde Wandlitz für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz und zur Erhebung von Elternbeiträgen als Gebühren (Kita-Satzung- KitaS) sowie über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz (Kita-Verpflegungssatzung).

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 0

Enthaltung:   0

   
    30.08.2021 - A1 Hauptausschuss
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung der Gemeinde Wandlitz für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz und zur Erhebung von Elternbeiträgen als Gebühren (Kita-Satzung- KitaS) sowie über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz (Kita-Verpflegungssatzung).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

   
    09.09.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 21 - 
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung der Gemeinde Wandlitz für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz und zur Erhebung von Elternbeiträgen als Gebühren (Kita-Satzung- KitaS) sowie über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz (Kita-Verpflegungssatzung).

 

 

   
    16.09.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die beiliegende Satzung der Gemeinde Wandlitz für die Inanspruchnahme von Kinderbetreuungsleistungen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz und zur Erhebung von Elternbeiträgen als Gebühren (Kita-Satzung- KitaS) sowie über die Versorgung mit Mittagessen in Kindertagesstätten in Trägerschaft der Gemeinde Wandlitz (Kita-Verpflegungssatzung).

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 18

Ablehnung:  0

Enthaltung:  3 (Hintze)

 

Ö 14  
2. Fortschreibung des Gefahrenabwehrbedarfsplanes der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0347  
Ö 15  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG: Erstellung eines Hitzeaktionsplans für die Gemeinde Wandlitz (Hitzeaktionsplan - HAP)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0350  
Ö 16  
Antrag der Fraktionsgemeinschaft DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG und BVB/FREIE WÄHLER - Beitritt zur Organisation "Mayors for Peace"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0363  
Ö 17  
Antrag der Fraktion AfD - Daseinsvorsorge - Versorgung der Einwohner der Gemeinde mit Ärzten, Fachärzten usw. - Infrastruktur strategisch beurteilen  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0240  
Ö 18  
Antrag der Fraktion: DIE LINKE / BÜNDNIS 90 / GRÜNE / UWG - Die Gemeinde Wandlitz soll zukünftig die zusätzliche Bezeichnung " Wald- und Seengemeinde" tragen.  
Enthält Anlagen
BV-GV/2021-0367  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 19.04.2021    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 PA2021-0178 Beschilderung Feldweg (75 KB)    
Anlage 3 3 PA2021-0174 Ablehnung Pflanzung Blumenwiese (73 KB)    
Anlage 4 4 PA2021-0175 Nachfrage Lärmmessreihe OB L (74 KB)    
Anlage 5 5 PA2021-0179 Parkflächenmarkierung OB L (74 KB)