Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kitas und Sport  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
Gremium: A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
Datum: Mo, 25.01.2021 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:05
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
AK0006_A3_SachkundigerBuerger
PA2020-0055
Anlage zu PA0055
PA_0090_A3_Aula Umbau

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit      
Ö 3  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 16.11.2020  
A3-09/2020  
Ö 4  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Einwohnerfragestunde      
Ö 6  
Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern      
Ö 7  
Bericht der Jugendkoordinatorin      
Ö 8  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 9  
Städtebauliches Konzept für den Bereich Güterbahnhof OT Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0235  
Ö 10  
Antrag der Fraktion F.Bg.W - Erweiterung des städtebaulichen Konzeptes "Am Güterbahnhof" Wandlitz um Aspekte eines nachhaltigen Quartierskonzeptes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0277  
Ö 11  
Entscheidung zur Erhebung oder Beitragsbefreiung der Eltern- und Essenbeiträge, für alle Eltern von Kindern, die eine Betreuung in den Kindertageseinrichtungen der Gemeinde Wandlitz wahrnehmen, während der Corona bedingten Notbetreuung in der Zeit vom 18.03.2020 bis zum Einstieg in die Regelbetreuung.  
BV-GV/2020-0254  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt in Bezug auf die Elternbeiträge die Variante 1, d.h. einen vollständigen Erlass der Kita- und Hortbeiträge für die Kinder in der Notbetreuung für die Monate April bis Juni 2020.
    Der Bürgermeister wird durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt den vollständigen Erlass der Kita- und Hortbeiträge (gemäß Variante 1) mit den freien Trägern zu verhandeln.

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt in Bezug auf die Essenbeiträge die Variante 2, d.h. die Abrechnung für Krippen- und Kindergartenkinder in der Notbetreuung taggenau (anhand der durchschnittlichen 20 Tage je Monat) für die Monate April und Mai 2020 zu einem Portionspreis von 1,75 € und der Monat Juni 2020 wird vollständig zu erlassen.

 

 

   
    25.01.2021 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 11 - abgelehnt
   

Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt in Bezug auf die Elternbeiträge die Variante 1, d.h. einen vollständigen Erlass der Kita- und Hortbeiträge für die Kinder in der Notbetreuung für die Monate April bis Juni 2020.
    Der Bürgermeister wird durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt den vollständigen Erlass der Kita- und Hortbeiträge (gemäß Variante 1) mit den freien Trägern zu verhandeln.

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt in Bezug auf die Essenbeiträge die Variante 2, d.h. die Abrechnung für Krippen- und Kindergartenkinder in der Notbetreuung taggenau (anhand der durchschnittlichen 20 Tage je Monat) für die Monate April und Mai 2020 zu einem Portionspreis von 1,75 € und der Monat Juni 2020 wird vollständig zu erlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung: 1

Ablehnung: 3

Enthaltung: 0

 

   
    08.02.2021 - A1 Hauptausschuss
    Ö 41 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt in Bezug auf die Elternbeiträge die Variante 1, d.h. einen vollständigen Erlass der Kita- und Hortbeiträge für die Kinder in der Notbetreuung für die Monate April bis Juni 2020.
    Der Bürgermeister wird durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt den vollständigen Erlass der Kita- und Hortbeiträge (gemäß Variante 1) mit den freien Trägern zu verhandeln.

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt in Bezug auf die Essenbeiträge die Variante 2, d.h. die Abrechnung für Krippen- und Kindergartenkinder in der Notbetreuung Tag genau (anhand der durchschnittlichen 20 Tage je Monat) für die Monate April und Mai 2020 zu einem Portionspreis von 1,75 € und der Monat Juni 2020 wird vollständig zu erlassen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2

 

 

   
    25.02.2021 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 35 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt in Bezug auf die Elternbeiträge die Variante 1, d.h. einen vollständigen Erlass der Kita- und Hortbeiträge für die Kinder in der Notbetreuung für die Monate April bis Juni 2020.
    Der Bürgermeister wird durch die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt den vollständigen Erlass der Kita- und Hortbeiträge (gemäß Variante 1) mit den freien Trägern zu verhandeln.

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt in Bezug auf die Essenbeiträge die Variante 2, d.h. die Abrechnung für Krippen- und Kindergartenkinder in der Notbetreuung taggenau (anhand der durchschnittlichen 20 Tage je Monat) für die Monate April und Mai 2020 zu einem Portionspreis von 1,75 € und der Monat Juni 2020 wird vollständig zu erlassen.

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis (Änderungsantrag Hr. Hintze)

Zustimmung: 2 (Hintze)

Ablehnung:  21

Enthaltung:  3

 

Abstimmungsergebnis  

Zustimmung: 24

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2 (Hintze)

 

 

Ö 12  
Umzug des Jugendclubs Basdorf und des Teams Jugendarbeit der Gemeinde Wandlitz in das Gebäude "Alte Wache" in den Basdorfer Gärten  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0229  
Ö 13  
Antag der Fraktion AfD: Eindämmung überbordender Bauvorhaben - Infrastruktur bewahren und ausbauen - Wachstum mit Augenmaß - Dorfcharakter unserer Ortsteile erhalten - Ökologie bewahren - Tourismus fördern  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0239  
Ö 14  
Fraktionsantrag DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG Anpassung der Hauptsatzung § 3 Abs. 2 und der Satzung § 4, über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner der Gemeinde Wandlitz, sowie die Erarbeitung einer Durchführungssatzung zu Einwohnerbefragungen in der Gemeinde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0242  
Ö 15  
Fraktionsantrag SPD: Kinder- und Jugendparlament in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0274  
Ö 16  
Fraktionsantrag: DIE LINKE/BÜNDNIS 90/GRÜNE/UWG und SPD - Erhöhung des Sitzungsgeldes für sachkundige Einwohner*innen
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0272  
Ö 17  
Aufhebung des Erbbaurechtsvertrages zur Errichtung einer Integrationskindertagesstätte im Ortsteil Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0261  
Ö 18  
Abrechnung Nutzungsentgelte Sport- und Mehrzweckhallen 2020  
BV-A1/2020-0074  
N 1     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 16.11.2020    
N 2     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 AK0006_A3_SachkundigerBuerger (90 KB)    
Anlage 4 3 PA2020-0055 (73 KB)    
Anlage 5 4 Anlage zu PA0055 (127 KB)    
Anlage 3 5 PA_0090_A3_Aula Umbau (94 KB)