Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Di, 21.04.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:35
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
OB Wandlitz_20200408141254

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1     Eröffnung und Begrüßung (.)      
Ö 2     Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3     Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4     Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 03.03.2020  
OB W-06/2020  
Ö 5     Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6     Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7     Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8     Einwohnerfragestunde      
Ö 9     Errichtung einer 4. Grundschule in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0128  
Ö 10     Schaffung von Räumlichkeiten für eine Kinder-, Jugend- und Freizeiteinrichtung im Ortsteil Wandlitz Hier: Standortabwägung und Aufhebung des Beschlusses (BV-GV/2019-0554)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0137  
    VORLAGE
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Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Aufhebung der Beschlussvorlage BV-GV/2019-0554.

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Schaffung von Räumlichkeiten für die Kinder-, Jugend- und Freizeiteinrichtung im Bahnhofsgebäude der NEB.

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt den Bürgermeister die Verhandlungen zum Erwerb des Bahnhofsgebäudes von der NEB aufzunehmen.

 

  1. Das weitere Vorgehen wird in Einzelbeschlüssen der Gemeindevertretung dargestellt.

 

  1. Die Baupaten für die Projektgruppe werden benannt:

    Ortsbeirat Wandlitz:         ...........................................

 

Bildungsausschuss:         ………………………………

 

Bauausschuss:                  .……………………………...

 

 

 

   
    27.04.2020 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Aufhebung der Beschlussvorlage BV-GV/2019-0554.

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Schaffung von Räumlichkeiten für die Kinder-, Jugend- und Freizeiteinrichtung im Bahnhofsgebäude der NEB.

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt den Bürgermeister die Verhandlungen zum Erwerb des Bahnhofsgebäudes von der NEB aufzunehmen.

 

  1. Das weitere Vorgehen wird in Einzelbeschlüssen der Gemeindevertretung dargestellt.

 

  1. Die Baupaten für die Projektgruppe werden benannt:

    Ortsbeirat Wandlitz:         ...........................................

 

Bildungsausschuss:         ………………………………

 

Bauausschuss:                  .……………………………...

 

Vorschlag Frau Braune Antrag als  1. Lesung zu betrachten:

Zustimmung:  2

Ablehnung:  4

Enthaltung:  1

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  2

Enthaltung:  2

 

   
    06.05.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Aufhebung der Beschlussvorlage BV-GV/2019-0554.

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Schaffung von Räumlichkeiten für die Kinder-, Jugend- und Freizeiteinrichtung im Bahnhofsgebäude der NEB.

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt den Bürgermeister die Verhandlungen zum Erwerb des Bahnhofsgebäudes von der NEB aufzunehmen.

 

  1. Das weitere Vorgehen wird in Einzelbeschlüssen der Gemeindevertretung dargestellt.

 

  1. Die Baupaten für die Projektgruppe werden benannt:

    Ortsbeirat Wandlitz:         ...........................................

 

Bildungsausschuss:         ………………………………

 

Bauausschuss:                  ……………………………...

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  1

Enthaltung:  2

 

   
    14.05.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Aufhebung der Beschlussvorlage BV-GV/2019-0554.

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Schaffung von Räumlichkeiten für die Kinder-, Jugend- und Freizeiteinrichtung im Bahnhofsgebäude der NEB.

 

  1. Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beauftragt den Bürgermeister die Verhandlungen zum Erwerb des Bahnhofsgebäudes von der NEB aufzunehmen.

 

  1. Das weitere Vorgehen wird in Einzelbeschlüssen der Gemeindevertretung dargestellt.

 

  1. Die Baupaten für die Projektgruppe werden benannt:

    Ortsbeirat Wandlitz:         ...........................................

 

Bildungsausschuss:         ………………………………

 

Bauausschuss:                  .……………………………...

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Name

Ja

Nein

Enth.

1

Herr Oliver Borchert

x

 

 

2

Herr Uwe Liebehenschel - CDU

x

 

 

3

Frau Gabriele Bohnebuck - DIE LINKE

x

 

 

4

Herr Norbert Bury - AFD

 

 x

 

5

Frau Kerstin Berbig - DIE LINKE

x

 

 

6

Herr Frank Bergner - DIE LINKE

x

 

 

7

Herr Jürgen Krajewski - UWG

x

 

 

8

Herr Olaf Berlin - CDU

x

 

 

9

Frau Ulrike Mauersberger - CDU

x

 

 

10

Herr Thomas Rüdiger - CDU

x

 

 

11

Frau Petra Bierwirth - SPD

x

 

 

12

Herr Frank Liste - SPD

x

 

 

13

Herr Dietmar Seefeldt - SPD

 

x

 

14

Frau Monika Braune - BVB/FREIE WÄHLER

 

x

 

15

Herr Jürgen Hintze - BVB/FREIE WÄHLER

 

 

x 

16

Herr Wolfgang Kirschner - BVB/FREIE WÄHLER

 

x

 

17

Frau Katja Hoyer - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

x

 

 

18

Frau Dr. Marita Kalinowski - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

x

 

 

19

Herr Jörg Striegler - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

x

 

 

20

Herr Rico Brauer - F.Bg.W.

x

 

 

21

Frau Anja Landmann - F.Bg.W.

x

 

 

22

Herr Peter Liebehenschel - F.Bg.W.

x

 

 

23

Herr Michael Siebert - F.Bg.W.

x

 

 

24

Herr Heiko Bebensee - AFD

 

x

 

25

Frau Alexandra Hirsch - AFD

 

x

 

26

Herr Axel Udo Wagner - AFD

 

x

 

 

Gesamt

18

7

1

 

 

Ö 11     Errichtung von Kindertagesstätten in der Gemeinde Wandlitz, OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0129  
Ö 12     Schaffung von Aufenthaltsmöglichkeiten für Wandlitzer Jugendliche hier: Antrag der Fraktion SPD      
Ö 13     Bebauungsplan "Grundschulstandort" in der Gemarkung Wandlitz -Vergabe von Planungsleistungen-  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0037  
Ö 14     Bauvorhaben zur Errichtung zweier Mehrfamilienhäuser in der Gemarkung Wandlitz Flur 5, Flurstücke 184 und 185  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0038  
Ö 15     Sicherung der erforderlichen Umfeldmaßnahmen im Zuge der Wiederinbetriebnahme der Stammstrecke der Heidekrautbahn im Jahre 2023 hier: Antrag der Fraktionen SPD und CDU
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0133  
Ö 16     Einrichtung einer Buslinie zwischen Basdorf und Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0156  
Ö 17     Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0138  
Ö 18     Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0139  
Ö 19     Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV/2020-0021  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 03.03.2020    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 OB Wandlitz_20200408141254 (55 KB)