Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz
Gremium: Ortsbeirat Wandlitz
Datum: Di, 04.08.2020 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:08
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung (.)      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und der Anwesenheit      
Ö 3  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 19.05.2020  
OB W-07/2020  
Ö 5  
Bericht des Ortsvorstehers      
Ö 6  
Informationen und Anfragen von Ortsbeiratsmitgliedern      
Ö 7  
Beantwortung von Protokollaufträgen      
Ö 8  
Einwohnerfragestunde      
Ö 9  
Bebauungsplan "Seetrift", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0195  
Ö 10  
Straßenbau Bacharachstraße und Rüdesheimer Straße, OT Wandlitz Vorlage der Vorplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0194  
Ö 11  
Hauptsatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0179  
Ö 12  
Neubau Regenwasserleitung Kirchstraße 11, OT Wandlitz Vergabe von Planungsleistungen Leistungsteil Ingenieurbauwerke  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0050  
Ö 13  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV/2020-0028  
Ö 14  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Ruhlsdorfer Straße" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0055  
Ö 15  
Zulassung einer Ausnahme von der Veränderungssperre des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "L 100 Wandlitzsee" in der Gemarkung Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-A1/2020-0046  
Ö 16  
Fortführung des gemeinsamen Vorhabens "Errichtung einer Gesamtschule in der Gemeinde Wandlitz"  
BV-GV/2020-0193  
Ö 17  
Flächentausch OT Wandlitz, Am Güterbahnhof, Flur 6, Flurstücke 571, 573, 576, 645  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0185  
Ö 18  
Einziehung einer Teilfläche der Gladiolenstraße  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0186  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Einziehung der in der Anlage rot gekennzeichneten Teilfläche der Gemeindestraße „Gladiolenstraße“ (Länge: ca. 18 m, Breite: ca. 20 m).

 

 

 

   
    04.08.2020 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 18 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Einziehung der in der Anlage rot gekennzeichneten Teilfläche der Gemeindestraße „Gladiolenstraße“ (Länge: ca. 18 m, Breite: ca. 20 m).  

 

Herr Striegler stellt die Frage an die Verwaltung: Wie kann der Gemeinbedarf der nicht veräußerten Flächen gegründet und festgeschrieben werden? Ist die Kennzeichnung im FNP möglich? Hatte sich der Hauptausschuss am 14.10.2019 gegen eine Veräußerung an weitere Kaufinteressenten entschieden?

 

Eine Beantwortung zur Sitzung der GV am 10.09.2020 wäre hilfreich.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 5

Ablehnung: 1

Enthaltung: 1 (Hintze) 

 

   
    11.08.2020 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
   

 

 

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Einziehung der in der Anlage rot gekennzeichneten Teilfläche der Gemeindestraße „Gladiolenstraße“ (Länge: ca. 18 m, Breite: ca. 20 m).

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  2 (Hr. Hintze)

 

   
    31.08.2020 - A1 Hauptausschuss
    Ö 31 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Einziehung der in der Anlage rot gekennzeichneten Teilfläche der Gemeindestraße „Gladiolenstraße“ (Länge: ca. 18 m, Breite: ca. 20 m).

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  3

 

 

 

 

   
    10.09.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 29 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz beschließt die Einziehung der in der Anlage rot gekennzeichneten Teilfläche der Gemeindestraße „Gladiolenstraße“ (Länge: ca. 18 m, Breite: ca. 20 m).

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 20

Ablehnung:    0 

Enthaltung:    4 (Hintze) 

 

Ö 19  
Bebauungsplan "Pittweg/ Am Güterbahnhof", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0197  
Ö 20  
Erweiterung der Grundschule Wandlitz: Information zum Beteiligungsprozess  
MV/2020-0029  
Ö 21  
Antrag der Fraktion SPD - Änderung der Satzung über die Erhebung von Parkgebühren im Gebiet der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2020-0177  
N 1     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 2     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 19.05.2020    
N 3     Bürgerempfang 2020    
N 4     Mittelverwendung Kulturfond    
N 5     Pflege Straßenseitenbereiche öffentliche Flächen