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Betreff |
Vorlage |
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| Ö 1 |
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Eröffnung und Begrüßung |
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| Ö 2 |
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Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung und Anwesenheit |
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| Ö 3 |
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Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 27.01.2020 |
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A3-04/2020 |
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| Ö 4 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| Ö 5 |
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Einwohnerfragestunde |
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| Ö 6 |
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Information und Anfragen von Ausschussmitgliedern |
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| Ö 7 |
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Bericht der Jugendkoordinatorin |
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| Ö 8 |
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Beantwortung von Protokollaufträgen |
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| Ö 9 |
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Fortschreibung der KITA-Bedarfsplanung und Schulentwicklungsplanung
hier: Stand 31.12.2019 |
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BV-GV/2020-0127 |
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| Ö 10 |
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Errichtung einer 4. Grundschule in der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2020-0128 |
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| Ö 11 |
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Bebauungsplan "Grundschule Schönwalde- Bernauer Damm", Gemarkung Schönwalde, Flur 3, Bernauer Damm -Aufstellungsbeschluss- |
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BV-GV/2020-0115 |
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| Ö 12 |
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Bebauungsplan "Grundschulstandort" in der Gemarkung Wandlitz
Aufstellungsbeschluss |
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BV-GV/2020-0113 |
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| Ö 13 |
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Bebauungsplan "Grundschulstandort" in der Gemarkung Wandlitz
-Vergabe von Planungsleistungen- |
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BV-A1/2020-0037 |
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| Ö 14 |
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Errichtung von Kindertagesstätten in der Gemeinde Wandlitz, OT Wandlitz |
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BV-GV/2020-0129 |
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| Ö 15 |
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Schaffung von Räumlichkeiten für eine Kinder-, Jugend- und Freizeiteinrichtung im Ortsteil Wandlitz
Hier: Standortabwägung und Aufhebung des Beschlusses (BV-GV/2019-0554) |
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BV-GV/2020-0137 |
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| Ö 16 |
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Vorbereitung des Baus einer weiteren Kita im Ortsteil Basdorf
hier: Fraktion DIE LINKE/ Bündnis 90/ Die Grünen/ UWG |
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BV-GV/2020-0136 |
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| Ö 17 |
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Mensa Klosterfelde: Beschluss zur Versorgung durch einen externen Anbieter |
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BV-GV/2020-0140 |
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| Ö 18 |
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Fraktion AfD - KINDERTAGESSTÄTTEN (Kitas) in der Gemeinde Wandlitz
Hier: Modifizierung der Vergabepraxis zu den Kita-Plätzen in der Gemeinde |
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BV-GV/2020-0119 |
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| Ö 19 |
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Fraktion AfD - Einführung eines Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz |
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BV-GV/2020-0122 |
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VORLAGE |
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ALLRIS® Office Integration 3.9.2Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren. |
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20.02.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 37 - vertagt |
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren. Abstimmungsergebnis (1. Lesung): Zustimmung: 14 Ablehnung: 10 Enthaltung: 2 Einige haben nicht abgestimmt |
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02.03.2020 - Ortsbeirat Klosterfelde |
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Ö 13 - zurückgezogen |
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Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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02.03.2020 - Ortsbeirat Lanke |
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Ö 11 - zurückgezogen |
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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02.03.2020 - Ortsbeirat Prenden |
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Ö 13 - zurückgezogen |
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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03.03.2020 - Ortsbeirat Basdorf |
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Ö 12 - abgelehnt |
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 2 Ablehnung: 6 Enthaltung: 0 |
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03.03.2020 - Ortsbeirat Schönerlinde |
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Ö 12 - zurückgezogen |
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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03.03.2020 - Ortsbeirat Schönwalde |
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Ö 11 - zur Kenntnis genommen |
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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03.03.2020 - Ortsbeirat Stolzenhagen |
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Ö 14 - |
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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03.03.2020 - Ortsbeirat Wandlitz |
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Ö 13 - zur Kenntnis genommen |
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren. Abstimmungsergebnis: Der Ortsbeirat stimmt darüber ab, den Beschluss an die entsprechenden Ausschüsse zu verweisen. Zustimmung: 7 Ablehnung: 1 (Hintze) Enthaltung: 0 |
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03.03.2020 - Ortsbeirat Zerpenschleuse |
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Ö 11 - zurückgezogen |
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: Ablehnung: Enthaltung: |
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10.03.2020 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung |
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Ö 14 - abgelehnt |
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 1 Ablehnung: 5 Enthaltung: 1 (Hr. Hintze) |
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27.04.2020 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport |
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Ö 19 - abgelehnt |
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 1 Ablehnung: 5 Enthaltung: 1 |
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06.05.2020 - A1 Hauptausschuss |
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Ö 30 - abgelehnt |
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren. Abstimmungsergebnis: Zustimmung: 1 Ablehnung: 7 Enthaltung: 0 |
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14.05.2020 - Gemeindevertretung Wandlitz |
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Ö 27 - abgelehnt |
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Beschluss: Die Verwaltung wird beauftragt, ein fortlaufendes Monitoring von angefragten, beantragten, in der Herstellung befindlichen und fertiggestellten Wohnungsbaumaßnahmen mit mehr als 3 Wohneinheiten in der Gemeinde Wandlitz einzuführen. Dazu gehört auch die Ausweisung von Flächen, die für den weiteren Wohnungsbau bereits eröffnet, konkret vorgesehen oder sonst geplant sein könnten. Dieses ist auf das gesamte Gebiet der Gemeinde, aber auch auf die einzelnen Ortsteile bezogen, zu erstellen und der Gemeindevertretung regelmäßig sowie den Ortsbeiräten und Ausschüssen nach Bedarf zu präsentieren. Abstimmungsergebnis: | Name | Ja | Nein | Enth. | 1 | Herr Oliver Borchert | | x | | 2 | Herr Uwe Liebehenschel - CDU | | x | | 3 | Frau Gabriele Bohnebuck - DIE LINKE | | x | | 4 | Herr Norbert Bury - AFD | x | | | 5 | Frau Kerstin Berbig - DIE LINKE | | x | | 6 | Herr Frank Bergner - DIE LINKE | | x | | 7 | Herr Jürgen Krajewski - UWG | | x | | 8 | Herr Olaf Berlin - CDU | | x | | 9 | Frau Ulrike Mauersberger - CDU | | x | | 10 | Herr Thomas Rüdiger - CDU | | x | | 11 | Frau Petra Bierwirth - SPD | | x | | 12 | Herr Frank Liste - SPD | | x | | 13 | Herr Dietmar Seefeldt - SPD | | x | | 14 | Frau Monika Braune - BVB/FREIE WÄHLER | | x | | 15 | Herr Jürgen Hintze - BVB/FREIE WÄHLER | | | x | 16 | Herr Wolfgang Kirschner - BVB/FREIE WÄHLER | | x | | 17 | Frau Katja Hoyer - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | | x | | 18 | Frau Dr. Marita Kalinowski - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | | x | | 19 | Herr Jörg Striegler - BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN | | | x | 20 | Herr Rico Brauer - F.Bg.W. | | x | | 21 | Frau Anja Landmann - F.Bg.W. | | x | | 22 | Herr Peter Liebehenschel - F.Bg.W. | | x | | 23 | Herr Michael Siebert - F.Bg.W. | | x | | 24 | Herr Heiko Bebensee - AFD | x | | | 25 | Frau Alexandra Hirsch - AFD | x | | | 26 | Herr Axel Udo Wagner - AFD | x | | | | Gesamt | 4 | 20 | 2 |
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| Ö 20 |
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Fraktion DIE LINKE/B90/GRÜNE/UWG - Nichterhebung der Essensgeldbeiträge für Krippen- und Kindergartenkinder |
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BV-GV/2020-0159 |
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| Ö 21 |
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Sanierung/ Instandsetzung des Sportplatzes an der Grundschule Basdorf im Jahr 2021
hier: Antrag der Fraktionen CDU, SPD, F.Bg.W., BVB/ Freie Wähler, DIE LINKE/ Bündnis 90/ Die Grünen/ UWG |
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BV-GV/2020-0130 |
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| Ö 22 |
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Anfragen von Gemeindevertretern |
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| N 1 |
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Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 27.01.2020 |
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| N 2 |
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Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung |
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| N 3 |
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Grundstücksangelegenheit im OT Schönwalde, Flur 5
hier: Ankauf einer Fläche für den Grundschulstandort |
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BV-GV/2020-0152 |
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