Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Di, 30.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:05 - 21:59
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 30.04.2019  
A2-34/2019  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Information und Anfragen      
Ö 8  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Ehemalige Landespolizeischule- Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf und in der Gemarkung Schönwalde -erneuter Abwägungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0581  
Ö 9  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf und in der Gemarkung Schönwalde - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0555  
Ö 10  
Antrag auf Einleitung eines Bebaungsplanverfahrens zur Durchführung der 2. Änderung des Bebauungsplanes "Ehemalige Landespolizeischule-Teilbereich 2" in der Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Basdorf , Flur 4; Flurstücke 1346, 593, 591, 589, 635-638  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0580  
Ö 11  
Aufhebung des Bebauungsplanes "Am alten Weinberg" P-01/93, Gemarkung Prenden, Gemeinde Wandlitz - Aufhebungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0571  
Ö 12  
Bebauungsplan "Straße der Freundschaft", Gemarkung Klosterfelde - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0573  
Ö 13  
Bebauungsplan "Am Linaweg", Ortsteil Klosterfelde - Aufstellungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0574  
Ö 14  
Bebauungsplan "Wohnpark Mühlenbecker Straße", Gemarkung Schönerlinde - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0582  
Ö 15  
Bebauungsplan "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0583  
Ö 16  
Bebauungsplan "Erweiterung Gewerbegebiet am Sandweg" Gemarkung Basdorf -Aufstellungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0586  
Ö 17  
Entwicklung des Finowkanals - Beschlussfassung zum Abschluss einer Vereinbarung zur Gründung eines Zweckverbandes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0591  
Ö 18  
Errichtung einer KITA mit bis zu 100 Plätzen im Langen Grund im OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0569  
    VORLAGE
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Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet die Errichtung einer KITA mit bis zu 100 Plätzen im Langen Grund (FS 486 und 487) im OT Wandlitz.

Die Betreibung der KITA soll durch die Gemeinde Wandlitz erfolgen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Eigentümer die verschiedenen Umsetzungsvarianten zu verhandeln und das Ergebnis der Gemeindevertretung erneut zur Entscheidung vorzulegen.

 

   
    16.04.2019 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet die Errichtung einer KITA mit bis zu 100 Plätzen im Langen Grund (FS 486 und 487) im OT Wandlitz.

Die Betreibung der KITA soll durch die Gemeinde Wandlitz erfolgen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Eigentümer die verschiedenen Umsetzungsvarianten zu verhandeln und das Ergebnis der Gemeindevertretung erneut zur Entscheidung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis (1. Lesung):

Zustimmung:  7 (Hintze)

Ablehnung:  1Enthaltung: 

 

   
    29.04.2019 - A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet die Errichtung einer KITA mit bis zu 100 Plätzen im Langen Grund (FS 486 und 487) im OT Wandlitz.

Die Betreibung der KITA soll durch die Gemeinde Wandlitz erfolgen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Eigentümer die verschiedenen Umsetzungsvarianten zu verhandeln und das Ergebnis der Gemeindevertretung erneut zur Entscheidung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  6

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

 

 

 

   
    30.04.2019 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 18 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet die Errichtung einer KITA mit bis zu 100 Plätzen im Langen Grund (FS 486 und 487) im OT Wandlitz.

Die Betreibung der KITA soll durch die Gemeinde Wandlitz erfolgen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Eigentümer die verschiedenen Umsetzungsvarianten zu verhandeln und das Ergebnis der Gemeindevertretung erneut zur Entscheidung vorzulegen.

 

 

Abstimmungsergebnis (1. Lesung):

Zustimmung:  4

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

 

   
    06.05.2019 - A1 Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Herr Borchert bedankt sich für die gute Zuarbeit. Er sieht sich außerstande die nachgereichten Unterlagen in der kurzen Zeit zu lesen. Er beantragt die 1. Lesung.

 

Die Bürgermeisterin möchte, dass der Beschluss heute gefasst wird. Es gibt den Bedarf von Kitaplätzen, welcher umgesetzt werden muss.

In der heutigen Sitzung geht es nur um den Standort. Die Errichtung einer Kita in der Breitscheidstraße wäre eine Alternative. Man benötigt ca. 5.000 m².

 

Herr Borchert möchte vor dem Beschluss einen ersten Entwurf haben. Zudem wünscht er eine Standortanalyse sowie eine Aufstellung der Kosten.

 

Frau Dr. Radant spricht über ein Model, welches der Investor vorstellt. In diesem Zuge sollen auch die Verkehrswege dieses Gebietes überprüft werden.

 

Frau Braune findet die Lage und die Anzahl der Plätze gut. Bei dem zu erwartenden Zuzug wird die Kita ausgelastet sein. Sie empfiehlt keinen Mietkauf. Tendenziell sollte die Verwaltung das Objekt übernehmen.

 

Herr Auge lässt über die 1. Lesung abstimmen. Es wird mit einer Ja Stimme und 8 Nein Stimmen gegen die Lesung gestimmt.

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet die Errichtung einer KITA mit bis zu 100 Plätzen im Langen Grund (FS 486 und 487) im OT Wandlitz.

Die Betreibung der KITA soll durch die Gemeinde Wandlitz erfolgen.

 

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Eigentümer die verschiedenen Umsetzungsvarianten zu verhandeln und das Ergebnis der Gemeindevertretung erneut zur Entscheidung vorzulegen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  8Ablehnung:  0Enthaltung:  1

 

   
    16.05.2019 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung der Gemeinde Wandlitz befürwortet die Errichtung einer KITA mit bis zu 100 Plätzen im Langen Grund (FS 486 und 487) im OT Wandlitz.

Die Betreibung der KITA soll durch die Gemeinde Wandlitz erfolgen.

Die Verwaltung wird beauftragt, mit dem Eigentümer die verschiedenen Umsetzungsvarianten zu verhandeln und das Ergebnis der Gemeindevertretung erneut zur Entscheidung vorzulegen.
 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Name

Ja

Nein

Enth.

1

Auge, Hans-Joachim

x

 

 

2

Becker, Ralf

x

 

 

3

Berbig, Kerstin

 

x

 

4

Berbig, Tino

x

 

 

5

Bergner, Frank

x

 

 

6

Berlin, Olaf

x

 

 

7

Bohnebuck, Gabriele

 

x

 

8

Borchert, Oliver

 

 

x

9

Brandt, Maria

x

 

 

10

Braune, Monika

x

 

 

11

Fahrendholz, Roland

x

 

 

12

Hintze, Jürgen

 

x

 

13

Dr. Kalinowski, Marita

 

x

 

14

Kieprowski, Nadine

x

 

 

15

Köhler, Manuela

Hat sich für befangen erklärt.

16

Krajewski, Jürgen

x

 

 

17

Liebehenschel, Peter

x

 

 

18

Liebehenschel, Uwe

x

 

 

19

Liste, Frank

x

 

 

20

Luchterhand, Joachim

 

x

 

21

Pawlowski, Klaus

x

 

 

22

Dr. Radant, Jana

x

 

 

23

Reinhardt, Dirk

 

 

x

24

Rüdiger, Thomas

x

 

 

25

Seefeldt, Dietmar

x

 

 

26

Siebert, Michael

x

 

 

27

Striegler, Jörg

 

x

 

28

Wilke, Claudia

x

 

 

 

Gesamt:

19 

6

2

 

 

Ö 19  
Lärmaktionsplan der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0572  
Ö 20  
Straßenausbau Lanker Weg zwischen Bahnübergang und L 100, OT Wandlitz Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0578  
Ö 21  
Grundsatzbeschluss zur Vergabe einer Teilfläche auf dem Grundstück Kirchstraße 11 im OT Wandlitz im Erbbaurecht an die Hoffnungstaler Stiftung Lobetal zur Errichtung eines Hospizhauses
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0568  
Ö 22  
Billigung der Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes für die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0575  
Ö 23  
Neubau Gehweg Schönerlinder Dorfstraße - OT Schönerlinde Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0587  
Ö 24  
Änderung Flächennutzungspläne Nachbargemeinden  
Enthält Anlagen
MV-A1/2019-0040  
Ö 25  
Konzept für die kommunalen Flächen der Ortsmitte von Klosterfelde hier: Aktualisierung 2019 inkl. Erweiterungsmöglichkeit für KITA- und Schulstandort  
Enthält Anlagen
MV-GV/2019-0067  
N 26     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 30.04.2019    
N 27     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 28     Straßenausbau Lanker Weg, zwischen Bahnübergang und L100, OT Wandlitz Weiterführung der Planung   BV-A1/2019-0302  
N 29     Während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Basdorfer Gärten- Sozialer Wohnungsbau