Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Di, 30.04.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 20:05 - 21:59
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 30.04.2019  
A2-34/2019  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Information und Anfragen      
Ö 8  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Ehemalige Landespolizeischule- Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf und in der Gemarkung Schönwalde -erneuter Abwägungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0581  
Ö 9  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf und in der Gemarkung Schönwalde - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0555  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule – Teilbereich 2“ – 1. Änderung bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

 

Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

 

   
    16.04.2019 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule – Teilbereich 2“ – 1. Änderung bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

 

Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  2

Ablehnung:  1

Enthaltung:  0

 

   
    17.04.2019 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule – Teilbereich 2“ – 1. Änderung bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

 

Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  5

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

 

   
    30.04.2019 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 9 - zur Kenntnis genommen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule – Teilbereich 2“ – 1. Änderung bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

 

Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  4

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

 

   
    06.05.2019 - A1 Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Frau Bohnebuck sieht ein Problem im Lärmschutz. Dies könne nicht nur den Planern überlassen werden.

 

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule – Teilbereich 2“ – 1. Änderung bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

 

Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  7Ablehnung:  1Enthaltung:  1

 

   
    16.05.2019 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 25 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule – Teilbereich 2“ – 1. Änderung bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und den textlichen Festsetzungen (Teil B) als Satzung gemäß § 10 (1) BauGB.

Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  26

Ablehnung: 

Enthaltung:  2 (Hintze)

 

Herr Berbig war zum Zeitpunkt der Abstimmung nicht im Raum.

 

Ö 10  
Antrag auf Einleitung eines Bebaungsplanverfahrens zur Durchführung der 2. Änderung des Bebauungsplanes "Ehemalige Landespolizeischule-Teilbereich 2" in der Gemeinde Wandlitz, Ortsteil Basdorf , Flur 4; Flurstücke 1346, 593, 591, 589, 635-638  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0580  
Ö 11  
Aufhebung des Bebauungsplanes "Am alten Weinberg" P-01/93, Gemarkung Prenden, Gemeinde Wandlitz - Aufhebungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0571  
Ö 12  
Bebauungsplan "Straße der Freundschaft", Gemarkung Klosterfelde - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0573  
Ö 13  
Bebauungsplan "Am Linaweg", Ortsteil Klosterfelde - Aufstellungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0574  
Ö 14  
Bebauungsplan "Wohnpark Mühlenbecker Straße", Gemarkung Schönerlinde - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0582  
Ö 15  
Bebauungsplan "Ruhlsdorfer Straße", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0583  
Ö 16  
Bebauungsplan "Erweiterung Gewerbegebiet am Sandweg" Gemarkung Basdorf -Aufstellungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0586  
Ö 17  
Entwicklung des Finowkanals - Beschlussfassung zum Abschluss einer Vereinbarung zur Gründung eines Zweckverbandes  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0591  
Ö 18  
Errichtung einer KITA mit bis zu 100 Plätzen im Langen Grund im OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0569  
Ö 19  
Lärmaktionsplan der Gemeinde Wandlitz (Stufe 3) - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0572  
Ö 20  
Straßenausbau Lanker Weg zwischen Bahnübergang und L 100, OT Wandlitz Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0578  
Ö 21  
Grundsatzbeschluss zur Vergabe einer Teilfläche auf dem Grundstück Kirchstraße 11 im OT Wandlitz im Erbbaurecht an die Hoffnungstaler Stiftung Lobetal zur Errichtung eines Hospizhauses
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0568  
Ö 22  
Billigung der Fortschreibung des Einzelhandelsentwicklungskonzeptes für die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0575  
Ö 23  
Neubau Gehweg Schönerlinder Dorfstraße - OT Schönerlinde Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0587  
Ö 24  
Änderung Flächennutzungspläne Nachbargemeinden  
Enthält Anlagen
MV-A1/2019-0040  
Ö 25  
Konzept für die kommunalen Flächen der Ortsmitte von Klosterfelde hier: Aktualisierung 2019 inkl. Erweiterungsmöglichkeit für KITA- und Schulstandort  
Enthält Anlagen
MV-GV/2019-0067  
N 26     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 30.04.2019    
N 27     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 28     Straßenausbau Lanker Weg, zwischen Bahnübergang und L100, OT Wandlitz Weiterführung der Planung   BV-A1/2019-0302  
N 29     Während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Basdorfer Gärten- Sozialer Wohnungsbau