Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung
Gremium: A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
Datum: Di, 29.01.2019 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 22:20
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz
Anlagen:
Rosenstrasse Ausbau_20190123132523

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 06.11.2018  
A2-30/2018  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Information und Anfragen      
Ö 8  
Mitteilung des Sachstandes zum Bebauungsplanverfahrens „Ehemaliger Güterbahnhof“ durch Vorhabenträger      
Ö 9  
Geänderte Bauvoranfrage zur Errichtung von drei Mehrfamilienhäusern Gemarkung Wandlitz, Prenzlauer Chaussee  
Enthält Anlagen
BV-A1/2018-0285  
Ö 10  
Geänderte Bauvoranfrage zur Errichtung einer Zweifeld-Sporthalle mit einem Sozialtrakt Gemarkung Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-A1/2019-0292  
Ö 11  
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes "Campingplatz am Liepnitzseee", OT Lanke  
Enthält Anlagen
BV-A1/2018-0286  
Ö 12  
Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes Campingplatz "Am Liepnitzsee" in der Gemarkung Lanke, Flur 7, Flurstück 106.  
Enthält Anlagen
BV-A1/2018-0287  
Ö 13  
2. Änderung der Satzung der Gemeinde Wandlitz über die Herstellung und Ablösung notwendiger Stellplätze und Abstellplätze für Fahrräder -Stellplatzsatzung-
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0521  
Ö 14  
Weitere Entwicklung des Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverbandes  
BV-GV/2018-0540  
    VORLAGE
    ALLRIS® Office Integration 3.9.2

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die Auflistung der Problemfelder, die im Zusammenhang mit dem Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband stehen, zur Kenntnis. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Themen dem Verbandsvorsteher zu übermitteln. Ebenso ist ein Beschlussantrag in die nächste reguläre Verbandsversammlung des NWA einzubringen, der die Bearbeitung dieser  Themen in einem Zukunftsworkshop fordert. Die Gemeinde Mühlenbecker Land, die Stadt Oranienburg und die Bürger im Versorgungsgebiet sind an einem solchen  Zukunftsworkshop zu beteiligen.

 

 

   
    14.01.2019 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die Auflistung der Problemfelder, die im Zusammenhang mit dem Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband stehen, zur Kenntnis. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Themen dem Verbandsvorsteher zu übermitteln. Ebenso ist ein Beschlussantrag in die nächste reguläre Verbandsversammlung des NWA einzubringen, der die Bearbeitung dieser  Themen in einem Zukunftsworkshop fordert. Die Gemeinde Mühlenbecker Land, die Stadt Oranienburg und die Bürger im Versorgungsgebiet sind an einem solchen  Zukunftsworkshop zu beteiligen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 7

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    14.01.2019 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die Auflistung der Problemfelder, die im Zusammenhang mit dem Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband stehen, zur Kenntnis. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Themen dem Verbandsvorsteher zu übermitteln. Ebenso ist ein Beschlussantrag in die nächste reguläre Verbandsversammlung des NWA einzubringen, der die Bearbeitung dieser  Themen in einem Zukunftsworkshop fordert. Die Gemeinde Mühlenbecker Land, die Stadt Oranienburg und die Bürger im Versorgungsgebiet sind an einem solchen  Zukunftsworkshop zu beteiligen.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3

Ablehnung:  0

Enthaltung:  0

 

   
    14.01.2019 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 10 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die Auflistung der Problemfelder, die im Zusammenhang mit dem Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband stehen, zur Kenntnis. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Themen dem Verbandsvorsteher zu übermitteln. Ebenso ist ein Beschlussantrag in die nächste reguläre Verbandsversammlung des NWA einzubringen, der die Bearbeitung dieser  Themen in einem Zukunftsworkshop fordert. Die Gemeinde Mühlenbecker Land, die Stadt Oranienburg und die Bürger im Versorgungsgebiet sind an einem solchen  Zukunftsworkshop zu beteiligen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 0

Ablehnung: 2

Enthaltung: 1

 

   
    14.01.2019 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die Auflistung der Problemfelder, die im Zusammenhang mit dem Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband stehen, zur Kenntnis. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Themen dem Verbandsvorsteher zu übermitteln. Ebenso ist ein Beschlussantrag in die nächste reguläre Verbandsversammlung des NWA einzubringen, der die Bearbeitung dieser  Themen in einem Zukunftsworkshop fordert. Die Gemeinde Mühlenbecker Land, die Stadt Oranienburg und die Bürger im Versorgungsgebiet sind an einem solchen  Zukunftsworkshop zu beteiligen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    15.01.2019 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 11 - 
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die Auflistung der Problemfelder, die im Zusammenhang mit dem Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband stehen, zur Kenntnis. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Themen dem Verbandsvorsteher zu übermitteln. Ebenso ist ein Beschlussantrag in die nächste reguläre Verbandsversammlung des NWA einzubringen, der die Bearbeitung dieser  Themen in einem Zukunftsworkshop fordert. Die Gemeinde Mühlenbecker Land, die Stadt Oranienburg und die Bürger im Versorgungsgebiet sind an einem solchen  Zukunftsworkshop zu beteiligen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 

Ablehnung: 

Enthaltung: 

 

   
    15.01.2019 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die Auflistung der Problemfelder, die im Zusammenhang mit dem Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband stehen, zur Kenntnis. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Themen dem Verbandsvorsteher zu übermitteln. Ebenso ist ein Beschlussantrag in die nächste reguläre Verbandsversammlung des NWA einzubringen, der die Bearbeitung dieser  Themen in einem Zukunftsworkshop fordert. Die Gemeinde Mühlenbecker Land, die Stadt Oranienburg und die Bürger im Versorgungsgebiet sind an einem solchen  Zukunftsworkshop zu beteiligen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  4

Ablehnung:  0

Enthaltung:  1

 

   
    15.01.2019 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 13 - abgelehnt
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die Auflistung der Problemfelder, die im Zusammenhang mit dem Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband stehen, zur Kenntnis. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Themen dem Verbandsvorsteher zu übermitteln. Ebenso ist ein Beschlussantrag in die nächste reguläre Verbandsversammlung des NWA einzubringen, der die Bearbeitung dieser  Themen in einem Zukunftsworkshop fordert. Die Gemeinde Mühlenbecker Land, die Stadt Oranienburg und die Bürger im Versorgungsgebiet sind an einem solchen  Zukunftsworkshop zu beteiligen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:  3 (Herr Hintze)

Ablehnung:  5

Enthaltung:  0

 

   
    16.01.2019 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die Auflistung der Problemfelder, die im Zusammenhang mit dem Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband stehen, zur Kenntnis. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Themen dem Verbandsvorsteher zu übermitteln. Ebenso ist ein Beschlussantrag in die nächste reguläre Verbandsversammlung des NWA einzubringen, der die Bearbeitung dieser  Themen in einem Zukunftsworkshop fordert. Die Gemeinde Mühlenbecker Land, die Stadt Oranienburg und die Bürger im Versorgungsgebiet sind an einem solchen  Zukunftsworkshop zu beteiligen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 8

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

 

   
    28.01.2019 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 10 - abgelehnt
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt die Auflistung der Problemfelder, die im Zusammenhang mit dem Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband stehen, zur Kenntnis. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Themen dem Verbandsvorsteher zu übermitteln. Ebenso ist ein Beschlussantrag in die nächste reguläre Verbandsversammlung des NWA einzubringen, der die Bearbeitung dieser  Themen in einem Zukunftsworkshop fordert. Die Gemeinde Mühlenbecker Land, die Stadt Oranienburg und die Bürger im Versorgungsgebiet sind an einem solchen Zukunftsworkshop zu beteiligen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  2

Ablehnung:  3

Enthaltung:  1

 

 

   
    29.01.2019 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt die Auflistung der Problemfelder, die im Zusammenhang mit dem Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband stehen, zur Kenntnis. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Themen dem Verbandsvorsteher zu übermitteln. Ebenso ist ein Beschlussantrag in die nächste reguläre Verbandsversammlung des NWA einzubringen, der die Bearbeitung dieser Themen in einem Zukunftsworkshop fordert. Die Gemeinde Mühlenbecker Land, die Stadt Oranienburg und die Bürger im Versorgungsgebiet sind an einem solchen Zukunftsworkshop zu beteiligen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  3

Ablehnung:  2

Enthaltung:  2

 

 

   
    11.02.2019 - A1 Hauptausschuss
    Ö 22 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die Auflistung der Problemfelder, die im Zusammenhang mit dem Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband stehen, zur Kenntnis. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Themen dem Verbandsvorsteher zu übermitteln. Ebenso ist ein Beschlussantrag in die nächste reguläre Verbandsversammlung des NWA einzubringen, der die Bearbeitung dieser  Themen in einem Zukunftsworkshop fordert. Die Gemeinde Mühlenbecker Land, die Stadt Oranienburg und die Bürger im Versorgungsgebiet sind an einem solchen  Zukunftsworkshop zu beteiligen.

 

 

   
    21.02.2019 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt die Auflistung der Problemfelder, die im Zusammenhang mit dem Niederbarnimer Wasser- und Abwasserzweckverband stehen, zur Kenntnis. Die Bürgermeisterin wird beauftragt, diese Themen dem Verbandsvorsteher zu übermitteln. Ebenso ist ein Beschlussantrag in die nächste reguläre Verbandsversammlung des NWA einzubringen, der die Bearbeitung dieser  Themen in einem Zukunftsworkshop fordert. Die Gemeinde Mühlenbecker Land, die Stadt Oranienburg und die Bürger im Versorgungsgebiet sind an einem solchen  Zukunftsworkshop zu beteiligen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Name

Ja

Nein

Enth.

1

Auge, Hans-Joachim

 

x

 

2

Becker, Ralf

 

x

 

3

Berbig, Kerstin

 

 

x

4

Berbig, Tino

 

x

 

5

Berlin, Olaf

x

 

 

6

Bohnebuck, Gabriele

 

x

 

7

Borchert, Oliver

 

 

x

8

Brandt, Maria

 

x

 

9

Braune, Monika

x

 

 

10

Hintze, Jürgen

x

 

 

11

Dr. Kalinowski, Marita

 

 

x

12

Kieprowski, Nadine

x

 

 

13

Köhler, Manuela

 

x

 

14

Krajewski, Jürgen

 

 

x

15

Liebehenschel, Peter

x

 

 

16

Liebehenschel, Uwe

x

 

 

17

Liste, Frank

 

 

x

18

Luchterhand, Joachim

x

 

 

19

Dr. Radant, Jana

x

 

 

20

Rüdiger, Thomas

x

 

 

21

Seefeldt, Dietmar

 

x

 

22

Siebert, Michael

 

 

x

23

Striegler, Jörg

x

 

 

24

Wilke, Claudia

 

 

x

 

Gesamt:

10

7

7

 

 

Ö 15  
Straßenausbau "Rosenstraße" OT Basdorf Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0542  
Ö 16  
Aufhebung des Bebauungsplanes "Am alten Weinberg" in der Gemarkung Prenden. Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeitsbeteiligung - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0543  
Ö 17  
1. Verlängerung der Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Klosterfelde", OT Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0544  
Ö 18  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde - Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2018-0546  
Ö 19  
Sozialer Wohnungsbau in der Gemeinde Wandlitz hier: Grundsatzbeschluss zum Erwerb von 42 bezugsfertig errichteten Sozialwohnungen in den Basdorfer Gärten und weiterer Grundstückserwerb  
Enthält Anlagen
BV-GV/2019-0551  
Ö 20  
Änderung Flächennutzungspläne Nachbargemeinden  
Enthält Anlagen
MV-A1/2018-0039  
Ö 21  
Erarbeitung einer Niederschlagsentwässerungsstrategie für die Gemeinde Wandlitz  
MV-GV/2018-0061  
Ö 22  
Aufhebung gemeinsamer Geh- und Radwege in der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV-GV/2018-0062  
N 23     Bestätigung der Niederschrift des nichtöffentlichen Teils vom 06.11.2018    
N 24     Änderungsanträge/Bestätigung des nichtöffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 25     Information Basdorfer Gärten    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 4 4 Rosenstrasse Ausbau_20190123132523 (157 KB)