Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 27.11.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:45
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 05.10.2017  
A1-22/2017  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Erweiterung des Geschäftsbesorgungsvertrages des Tourismusvereins um die Wahrnehmung der hauptamtlichen Geschäftsführung  
BV-GV/2017-0410  
Ö 8  
Aufhebung der Beschlüsse zum Bebauungsplanverfahren „Vom Bahnübergang B 109 bis Dorfmitte“, Gemarkung Basdorf, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0412  
Ö 9  
Wegebau einschließlich Beleuchtung von Eberswalder Weg (L 100) bis Eberswalder Weg (B 167), Netzknoten L 100 / B 167, OT Zerpenschleuse Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0415  
Ö 10  
Errichtung einer Beleuchtungsanlage in "Am Waldhang" im OT Lanke - Bestätigung der Vorentwurfsplanung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0416  
Ö 11  
Haushaltssatzung einschließlich Haushaltsplan der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2018
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0417  
Ö 12  
Aufhebung der Beschlüsse zum Bebauungsplanverfahren "Ortsmitte Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0419  
Ö 13  
Bebauungsplan „Am Bahnhof“, Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz -Abwägungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0420  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung nimmt die, in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung entsprechend den Vorschriften des Baugesetzbuches berücksichtigt werden.

 

 

   
    16.10.2017 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt die, in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung entsprechend den Vorschriften des Baugesetzbuches berücksichtigt werden.

 

   
    07.11.2017 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 12 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt die, in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung entsprechend den Vorschriften des Baugesetzbuches berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis (Blockabstimmung):

 

Zustimmung: 4

Ablehnung: 0

Enthaltung: 0

   
    27.11.2017 - A1 Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt die, in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a) als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b) als Beschluss in Blockabstimmung.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung entsprechend den Vorschriften des Baugesetzbuches berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis:

Zustimmung:  9

Ablehnung: 

Enthaltung: 

   
    07.12.2017 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 17 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

Die Gemeindevertretung nimmt die, in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge der Punkte Bürger1) und 5c) als Einzelbeschlüsse des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll und alle weiteren Punkte als Beschluss in Blockabstimmung.

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung entsprechend den Vorschriften des Baugesetzbuches berücksichtigt werden.

Abstimmungsergebnis(Verfahren):

Zustimmung: 20

Ablehnung:

Enthaltung: 1 (Hintze)

 

Abstimmungsergebnis(Bürger 1):

Zustimmung: 18

Ablehnung:

Enthaltung: 3 (Hintze)

 

Abstimmungsergebnis(5 c - mit Schallschutzwand):

Zustimmung: 17

Ablehnung:

Enthaltung: 4 (Hintze)

 

Abstimmungsergebnis(Blockabstimmung der übrigen Punkte):

Zustimmung: 19

Ablehnung: 1

Enthaltung: 1 (Hintze)

 

Ö 14  
3. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0421  
Ö 15  
3. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0422  
Ö 16  
Entwurfsplanung Freiraumgestaltung Ortszentrum Klosterfelde, OT Klosterfelde
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0423  
Ö 17  
Vergabe einer Teilfläche des Flurstücks 1457 der Flur 4 in der Gemarkung Basdorf im Erbbaurecht an die Johanniter-Unfall-Hilfe zur Errichtung einer Kindertagesstätte  
Enthält Anlagen
BV-GV/2017-0425  
Ö 18  
Änderung Flächenutzungsplan Stadt Bernau  
Enthält Anlagen
MV-HA/2017-0027  
N 19     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 05.10.2017    
N 20     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 21     Ankauf des Flurstücks 396 der Flur 3 in der Gemarkung Schönwalde (Hauptstr. 38) und Vergabe Planungsleistungen für das Vorhaben "Schaffung zusätzlicher KITA-Plätze in der Alten Schule 5" und "Sanierung und Umbau Hauptstr. 38"   BV-GV/2017-0426  
N 22     Dienstaufsichtsbeschwerde   BV-GV/2017-0430  
N 23     Zustimmung zur Veräußerung/Überlassung und zur Belastung des Erbbaurechts für das Grundstück in Basdorf, Flur 1, Flurstück 398   BV-HA/2017-0212  
N 24     Zustimmung zur Veräußerung des Erbbaurechts und Verzicht auf die Ausübung des Vorkaufsrechts zum Grundstück von Stolzenhagen, Flur 3, Flurstück 1575   BV-HA/2017-0226  
N 25     Erbbaurechtsvergabe an einem Grundstück der Gemarkung Zerpenschleuse, Flur 2, Flurstück 114 und 467   BV-HA/2017-0231