Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 17.10.2005 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 18:15
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung des Protokolls vom 22.08.2005      
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6  
Straßenausbau inklusive Beleuchtung "Karl- Marx- Siedlung Nord", OT Basdorf (Verfasser : Pöplau, Otto)     BV-GV/2005-0327  
Ö 7  
Straßenumbenennungen (Verfasser : Hoffmann, Monika)
BV-GV/2005-0353  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeinde beschließt die Umbenennung gleichlautender Straßennamen in den Ortsteilen der Gemeinde Wandlitz entsprechend beiliegender Liste.

   
    12.09.2005 - Ortsbeirat Prenden
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeinde beschließt die Umbenennung gleichlautender Straßennamen in den Ortsteilen der Gemeinde Wandlitz entsprechend beiliegender Liste.

 

Der Ortsbeirat Prenden schlägt vor, die Klosterfelder Straße in Klosterfelder Chaussee umzubenennen. Den übrigen Umbenennungsvorschlägen wird ohne weitere Diskussion zugestimmt.

   
    19.09.2005 - Ortsbeirat Klosterfelde
    Ö 5 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeinde beschließt die Umbenennung gleichlautender Straßennamen in den Ortsteilen der Gemeinde Wandlitz entsprechend beiliegender Liste.

 

Der Ortsbeirat Klosterfelde stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .4

Ablehnung:            .1

Enthaltung:            .2

   
    19.09.2005 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeinde beschließt die Umbenennung gleichlautender Straßennamen in den Ortsteilen der Gemeinde Wandlitz entsprechend beiliegender Liste.

 

Der Ortsbeirat Schönerlinde stimmt mit geändertem Beschlussvorschlag wie folgt zu :

Die Änderung des Straßennamens von  „Wiesenweg“ zu „Wiesenblick“ soll lauten : „ Am Wiesenweg“.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    19.09.2005 - Ortsbeirat Stolzenhagen
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeinde beschließt die Umbenennung gleichlautender Straßennamen in den Ortsteilen der Gemeinde Wandlitz entsprechend beiliegender Liste.

 

Der Ortsbeirat Stolzenhagen stimmt mit geändertem Beschlussvorschlag zu.

Änderungen :

Der Umbenennung der Oderstraße, der Elbestraße und des Akazienweges im Ortsteil Stolzenhagen wird nicht zugestimmt, da hier vom Grundsatz abgewichen wird, die Umbenennung in dem Ortsteil vorzunehmen, in dem weniger Anwohner betroffen sind.

-            Havelstraße     in Havelweg

-            Netzestraße in             Netzeweg

-            Spreestraße in Spreeweg

-            Weichselstraße in Weichselweg

-            Liebenwalder Straße in Liebenwalder Weg

-            Triftstraße in „ An der Trift“

 

-                      

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .4

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    19.09.2005 - Ortsbeirat Zerpenschleuse
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeinde beschließt die Umbenennung gleichlautender Straßennamen in den Ortsteilen der Gemeinde Wandlitz entsprechend beiliegender Liste.

 

Vorschlag : Straßennamenänderung nur bei Straßen mit gleichen Namen und gleicher Postleitzahl z.B. Lindenstraße, Prenzlauer Chaussee, Thälmannstraße

   
    20.09.2005 - Ortsbeirat Lanke
    Ö 4 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeinde beschließt die Umbenennung gleichlautender Straßennamen in den Ortsteilen der Gemeinde Wandlitz entsprechend beiliegender Liste.

 

Änderung : Waldweg soll  in „Am Waldrand“ umbenannt werden.

 

Der Ortsbeirat Lanke stimmt mit geändertem Beschlussvorschlag zu.

 

   
    20.09.2005 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 4 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeinde beschließt die Umbenennung gleichlautender Straßennamen in den Ortsteilen der Gemeinde Wandlitz entsprechend beiliegender Liste.

 

Der Ortsbeirat stimmt gemäß dem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .5

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    20.09.2005 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 5 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeinde beschließt die Umbenennung gleichlautender Straßennamen in den Ortsteilen der Gemeinde Wandlitz entsprechend beiliegender Liste.

Der Ortsbeirat möchte folgende Vorschläge zur Änderung der Straßennamen einbringen :

 

1.                  nicht Ahornallee, sondern Ahornweg

2.                  nicht Amselgasse, Amselallee

3.                  nicht Buchenhain, sondern Buchenweg

4.                  nicht Fliederbusch, sondern Fliederweg

5.                  nicht An der Heide, sondern Heidesteg

6.                  nicht Kiefernheide, sondern Kiefernweg, dafür müsste in Schönwalde Umbenennung zu Kiefernstraße erfolgen

7.                  nicht Nelkensteig, sondern Nelkenweg

8.                  nicht Wiesenrand, sondern Am Wiesenrand

9.                  nicht Zeisiggasse, sondern Zeisigstraße

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

mit Änderungen

Zustimmung:            .9

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    21.09.2005 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 6 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeinde beschließt die Umbenennung gleichlautender Straßennamen in den Ortsteilen der Gemeinde Wandlitz entsprechend beiliegender Liste.

 

Der Ortsbeirat Basdorf stimmt mit geändertem Beschlussvorschlag einstimmig zu.

Änderungen :

·            Bahnhofstraße – anstatt „Basdorfer Bahnhofstraße“ - Bahnstraße  ( kurzer Name)

·            Dahlienstraße – anstatt „ Dahliengrund“ – Dahlienweg“ (...grund entspricht nicht dem Charakter der Straße)

   
    27.09.2005 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeinde beschließt die Umbenennung gleichlautender Straßennamen in den Ortsteilen der Gemeinde Wandlitz entsprechend beiliegender Liste.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Einschließlich der Vorschläge gemäß Schreiben an den Bauausschuss vom 26.9.05 (Anlage zum Protokoll) und der aufgrund dessen von den Ortsbeiräten noch einzureichenden Vorschlägen

 

Zustimmung:            6

Ablehnung:      

Enthaltung:.

   
    17.10.2005 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeinde beschließt die Umbenennung gleichlautender Straßennamen in den Ortsteilen der Gemeinde Wandlitz entsprechend beiliegender Liste.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            .9

Ablehnung:            .

Enthaltung:            .

   
    27.10.2005 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 9 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeinde beschließt die Umbenennung gleichlautender Straßennamen in den Ortsteilen der Gemeinde Wandlitz entsprechend beiliegender Liste.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            15

Ablehnung:            7

Enthaltung:            3

Ö 8  
Straßenausbau "Lange Straße/ Triftstraße ", OT KLosterfelde Vorstellung der Vorplanung (Verfasser : Groß, Kerstin)
BV-GV/2005-0355  
Ö 9  
Änderung des Teilflächennutzungsplanes des Ortsteils Basdorf in der Gemeinde Wandlitz - Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0356  
Ö 10  
Errichtung eine Beleuchtung in der Heidestraße im OT Klosterfelde (Verfasser : Fiedler, Silvia)  
BV-GV/2005-0357  
Ö 11  
Änderung der Gestaltungssatzung für den Ortsteil Schönerlinde in der Gemeinde Wandlitz - Einleitungsbeschluss - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0358  
Ö 12  
Änderung des Bebauungsplanes "In den Gründen" im Ortsteil Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0359  
Ö 13  
Änderung des Bebauungsplanes "In den Gründen" im Ortsteil Basdorf - Satzungsänderungsbeschluss - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0360  
Ö 14  
Bebauungsplan "Am Dorfgraben" im Ortsteil Basdorf - Satzungsbeschluss - (Verfasser : Kopischke, Carmen)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0361  
Ö 15  
OT Schönwalde - Straßenausbau einschließlich Beleuchtung Kiefernweg (Verfasser : Fiedler, Silvia)
BV-GV/2005-0362  
Ö 16  
Erneuerung der "Geschwister- Scholl- Straße" OT Klosterfelde (Verfasser : Pöplau, Otto)  
BV-GV/2005-0363  
Ö 17  
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Am Obersee", OT Lanke (Verfasser : Bornkessel, Katrin)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2005-0365  
Ö 18  
Überörtliche Prüfung der Bauvorhaben der Gemeinde Basdorf (Verfasser : Ahlers, Evelin)  
BV-GV/2005-0367  
Ö 19  
Aufstellungsbeschluss zum Bebauungsplan "Thälmannstraße - Seeseite" OT Wandlitz (Verfasser : Henke, Jutta)  
BV-GV/2005-0368  
Ö 20  
Straßenbenennung OT Basdorf, Georges-Brassens-Platz (Verfasser : Hoffmann, Monika)  
BV-GV/2005-0369  
Ö 21  
Haushaltssatzung 2006 einschließlich Haushaltsplan 2006 mit dem Investitionsplan und seinen Anlagen (Verfasser : Degen, Heike)  
BV-GV/2005-0372  
Ö 22  
Genehmigung einer überplanmäßigen Ausgabe (Verfasser : Degen, Heike)  
MV-GV/2005-0042  
N 23     Vergabe des Grundstückes in Wandlitz, Bahnpromenade 29, Flur 2, Flurstück 740 (Verfasser : Rohland, Anja)   BV-GV/2005-0364  
N 24     Vergabe eines Erbbaurechtes im Ortsteil Schönwalde, Flur 12 Flurstück 326/4 (Verfasser : Mallabar, Simone)   BV-HA/2005-0124  
N 25     Vergabe eines Erbbaurechtes für Gemarkung Basdorf, Flur 7, Flurstücke 66/2 und 64/3 (Verfasser : Hoffmann, Monika)   BV-HA/2005-0125  
N 26     Vergabe des Grundstück von Wandlitz, Drosselweg 7, Flur 5, Flurstück 37 nach dem Sachenrechtsbereinigungsgesetz (Verfasser : Rohland, Anja)   BV-HA/2005-0126  
N 27     Vergabe des Grundstücks in Wandlitz, Isoldestraße 6, Flur 6, Flurstück 1483 (Verfasser : Rohland, Anja)   BV-HA/2005-0127