Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 08.02.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:10
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 23.11.2015  
A1-10/2015  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Entwurf Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan) Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeitsbeteiligung
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0196  
Ö 8  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Wandlitzsee-Nord I" -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0178  
Ö 9  
1. Änderung des Bebauungsplanes "Wandlitzsee-Nord II" -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0199  
Ö 10  
3. Änderung des Bebauungsplanes "Wandlitzsee-Nord III" -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0200  
Ö 11  
Bebauungsplan "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf und Gemarkung Schönwalde - Durchführung des Abwägungsverfahrens zur öffentlichen Auslegung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0194  
Ö 12  
Bebauungsplan "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf und Gemarkung Schönwalde - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0195  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule – Teilbereich 2“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

 

Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, das durchgeführte Verfahren bei der Höheren Verwaltungsbehörde zur Genehmigung einzureichen.

 

 

   
    12.01.2016 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule Teilbereich 2“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

 

Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, das durchgeführte Verfahren bei der Höheren Verwaltungsbehörde zur Genehmigung einzureichen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 2

Ablehnung:.

Enthaltung: 1

   
    13.01.2016 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   
   
    26.01.2016 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule Teilbereich 2“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

 

Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, das durchgeführte Verfahren bei der Höheren Verwaltungsbehörde zur Genehmigung einzureichen.

 

 

 

   
    08.02.2016 - A1 Hauptausschuss
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule Teilbereich 2“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

 

Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, das durchgeführte Verfahren bei der Höheren Verwaltungsbehörde zur Genehmigung einzureichen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:6

Ablehnung:.

Enthaltung:2

   
    18.02.2016 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt den Bebauungsplan „Ehemalige Landespolizeischule Teilbereich 2“ bestehend aus der Planzeichnung (Teil A) und dem Text (Teil B) als Satzung.

 

Die Begründung zum Bebauungsplan wird gebilligt.

 

Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, das durchgeführte Verfahren bei der Höheren Verwaltungsbehörde zur Genehmigung einzureichen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 22

Ablehnung:.

Enthaltung: 2 (Herr Hintze)

Ö 13  
Bebauungsplan "Prenzlauer Chaussee 137 - 139", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0210  
Ö 14  
Beitragserhebung - Kostenspaltungsbeschluss Erschließungsanlagen "An der Gierwiese" und "Friedrich-Engels-Straße" im Ortsteil Wandlitz  
BV-GV/2015-0193  
Ö 15  
Straßenbau " Blumensiedlung Wandlitz" im OT Wandlitz -Ausbaubeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0176  
Ö 16  
Straßenausbau "südliche Nibelungensiedlung" OT Wandlitz Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0191  
Ö 17  
Straßenbenennung in den Basdorfer Gärten
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0205  
Ö 18  
Widmung der Straßen im Gebiet der ehemaligen Landespolizeischule Basdorf
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0201  
Ö 19  
Widmung der Straße "Rosengarten"  
BV-GV/2015-0204  
Ö 20  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Breitscheidstraße/ B 109" Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstück 1748  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0103  
Ö 21  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Prenzlauer Chaussee/ Wensickendorfer Chaussee" Gemarkung Wandlitz, Flur 2, Flurstücke 259/5, 260/4, 1057  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0104  
Ö 22  
Vergabe von Planungsleistungen für die Modernisierung und Instandsetzung Wohnhaus Hans-Beimler-Str. 7-11 OT Klosterfelde  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0102  
Ö 23  
Bootshaus Wandlitzer Segelclub e.V. hier: Grundsatzbeschluss zur Förderung des Vorhabens  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0203  
Ö 24  
Unterstützung des Volksbegehrens gegen Windkraft in Brandenburg Einreicher: Fraktion EBWP  
Enthält Anlagen
BV-GV/2016-0214  
Ö 25  
Kooperation "Netzwerk Gesunde Kinder"
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0202  
Ö 26  
Koordinierung der Leitungsaufgaben für die Kindertageseinrichtung "Sonnenberg" in Lanke  
BV-GV/2015-0206  
Ö 27  
Koordinierung der Leitungsaufgaben für die Kindertageseinrichtung "Märchenland" in Schönerlinde  
BV-GV/2015-0207  
Ö 28  
Entgeltordnung Strandbad Wandlitzsee
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0209  
Ö 29  
Übersicht der vom Gemeindekämmerer genehmigten über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen im Haushaltsjahr 2015  
Enthält Anlagen
MV-GV/2016-0021  
Ö 30  
Nutzungskonzept zur Entwicklung des kommunalen Grundstückes Kirchstraße 11; OT Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0208  
Ö 31  
Aufhebung Sperrvermerk HHPL 2016 zum Wandlitzer Herbstleuchten sowie jährliche Durchführung des Großevents  
BV-GV/2015-0212  
Ö 32  
Zuschüsse Vereine und Verbände  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0114  
Ö 33  
Zuwendung 2016 - Ehrenamtsagentur Wandlitz e. V.  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0105  
Ö 34  
Zuschuss für die Kita "Petö"  
BV-HA/2016-0115  
Ö 35  
Antrag auf Investitionsförderung - SG Union Klosterfelde 1919 e. V. hier: Rasenrenovation - Trainingsplatz  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0106  
Ö 36  
Zuschüsse an Vereine und Verbände - Kulturfonds der Gemeinde Wandlitz 2016  
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0107  
Ö 37  
Zuschüsse Vereine und Verbände - Sozialfonds Gemeinde Wandlitz 2016
Enthält Anlagen
BV-HA/2015-0108  
Ö 38  
Antrag auf Investitionsförderung - Wandlitzer Felix Graf v. Luckner MHSC hier: Errichtung eines behindertengerechten WC  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0112  
Ö 39  
Antrag auf Investitionsförderung - SAV Kleine Lottsche Klosterfelde e. V. hier: Dachsanierung Vereinsbungalow  
Enthält Anlagen
BV-HA/2016-0113  
Ö 40  
Kulturbühne "Goldener Löwe" hier: Übersicht zu Besucherzahlen, Erträgen und Aufwendungen (Jahre 2014/2015)  
Enthält Anlagen
MV-GV/2015-0019  
Ö 41  
Berichterstattung des Tourismusvereins zum Betrieb der Touristinformation  
Enthält Anlagen
MV-GV/2015-0020  
N 42     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 23.11.2015    
N 43     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 44     Vergabe des Grundstücks Wandlitz, Flur 4, Flurstück 1554 im Erbbaurecht   BV-HA/2015-0100