Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2015-0196  

 
 
Betreff: Entwurf Flächennutzungsplan der Gemeinde Wandlitz (Gesamtflächennutzungsplan)
Abwägung der Stellungnahmen aus der Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Öffentlichkeitsbeteiligung
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:Bornkessel, Katrin
Federführend:BA_Bauleitplanung   
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Klosterfelde Vorberatung
11.01.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde geändert beschlossen   
Ortsbeirat Prenden Vorberatung
11.01.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Prenden geändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönerlinde Vorberatung
11.01.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Lanke Vorberatung
12.01.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Lanke ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönwalde Vorberatung
12.01.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde geändert beschlossen   
Ortsbeirat Stolzenhagen Vorberatung
12.01.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
12.01.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz geändert beschlossen   
Ortsbeirat Basdorf Vorberatung
13.01.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Basdorf geändert beschlossen   
Ortsbeirat Zerpenschleuse Vorberatung
13.01.2016 
Sitzung des Ortsbeirates Zerpenschleuse abgelehnt   
A6 Ausschuss für Umwelt, Energie und ÖPNV Vorberatung
21.01.2016 
Sitzung des Ausschusses zur Umsetzung des kommunales Energiekonzeptes geändert beschlossen   
A3 Ausschuss für Bildung, Jugend, Kitas und Sport Vorberatung
25.01.2016 
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kitas und Sport geändert beschlossen   
A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit Vorberatung
25.01.2016 
Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt ungeändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
26.01.2016 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung      
27.01.2016 
Fortsetzungssitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung geändert beschlossen   
A5 Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft Vorberatung
26.01.2016 
Sitzung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Kultur und Städtepartnerschaften    
A1 Hauptausschuss Vorberatung
08.02.2016 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
18.02.2016 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Abw. FNP 12_Teil 1_10.12.2015
Abwägung_Teil 2 FNP Wandlitz_Bürger_10.12.15
20151216105015
20151216112723
Präsentation_Abwägung
20151216113555
20160112163451

Begründung / Erläuterung

Inhaltliche Grundlage ist das Leitbild der Gemeindeentwicklung, wie bereits mit dem Vorentwurf und dem Entwurf des Flächennutzungsplanes in den Jahren 2009                             und 2014 durch die Gemeindevertretung  beschlossen wurde. Die besondere Herausforderung an die Flächennutzungsplanung der Gemeinde Wandlitz besteht darin, bezüglich der Funktion und Nutzung der Bodenflächen so zu strukturieren, dass die allgemeine Daseinsfürsorge für die Wohnbevölkerung in allen Teilbereichen gesichert werden kann. Dabei ist zum Schutz der naturräumlichen Qualitäten besonders auf den sparsamen Umgang mit Grund und Boden zu achten und auf eine Planung auf der Basis Landschaft zu orientieren.

 

Die Gemeindevertretung hat in ihrer Sitzung am 15.05,2014 mit Beschlussnummer BV-GV/2014-0658 den Planentwurf (Stand 03/2014) mit Begründung einschließlich Landschaftsplan gebilligt und die Durchführung der Behördenbeteiligung und die Abstimmung mit den Nachbargemeinden sowie die Unterrichtung der Öffentlichkeit beauftragt.

 

Die berührten Träger öffentlicher Belange sowie die benachbarten Gemeinden wurden schriftlich zur fristgerechten Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert. Die öffentliche Auslegung fand in der Zeit vom 06.10. 2014 bis 10.11.2014 statt.

 

26 Träger öffentlicher Belange sowie 53 Bürger gaben Stellungnahmen ab. Die einzelnen Stellungnahmen umfassten bis zu jeweils 170 Einzelhinweisen.

Die Auswertung der Stellungnahmen wurde in den Abwägungsunterlagen protokolliert.

 

Zur besseren Verständlichkeit der Abwägungsunterlagen und zur Erläuterung fand am 10.12.2015 eine gemeinsame Sitzung der Gemeindevertretung, der Ortsbeiräte und der Ausschüsse statt.

 

Gesetzliche Grundlagen

§§ 1 ff. Baugesetzbuch (BauGB)

§ 2 (2) Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

§§ 2 und 3 Zuständigkeitsordnung der Gemeinde

 

 


Finanzielle Auswirkungen:   Ja   Nein

 

 

oInvestitionen, Erwerb von Sachanlagevermögen u. Grundstücken, Investitionszuschüsse

 

Betrag in EURO

Gesamtkosten der Maßnahme (Auszahlung: Beschaffungs-/Herstellungskosten; Einmalkosten)

 

Maßnahmebezogene Einzahlungen (Zuschüsse/ Beiträge)

 

 

Abschätzung der Auswirkungen im Ergebnishaushalt:

 

Dauer in Jahren

Betrag in EURO

jährl. laufende Haushaltsbelastung aus Abschreibungen o. Aufl. ARAP

 

 

jährl. laufende Erträge aus Auflösung SoPo

 

 

übrige jährliche Belastung (Folgekosten)

 

 

 

 

oErträge und Aufwendungen

(wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)

 

Betrag in EURO

Erträge

 

Aufwendungen

 

 

 

oVeräußerung von Grundstücken und sonstigen Vermögensgegenständen

 

Jahr

Betrag in EURO

Einzahlung

 

 

 

 

Veranschlagung im Haushalt

Nein

Jahr

Produktkonto

ggf. Investitionsnr.

Betrag in EURO

 

2015

51100529150

 

20 000,-

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 


Beschluss:

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Entwurf des

    Flächennutzungsplanes zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als

    Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im

    Abwägungsprotokoll

 

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 


Anlagen: Abwägungsprotokoll

                Stellungnahme Landkreis Barnim

                Protokoll vom 10.12.2015 einschließlich der Präsentationen

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 Abw. FNP 12_Teil 1_10.12.2015 (214 KB)    
Anlage 2 2 Abwägung_Teil 2 FNP Wandlitz_Bürger_10.12.15 (176 KB)    
Anlage 3 3 20151216105015 (6699 KB)    
Anlage 4 4 20151216112723 (157 KB)    
Anlage 5 5 Präsentation_Abwägung (113 KB)    
Anlage 6 6 20151216113555 (668 KB)    
Anlage 7 7 20160112163451 (310 KB)