Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 15.10.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:32
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
Anlagen:
Bericht Bgm

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils 10.09.2015  
GV-09/2015  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Genehmigung einer Sponsorenvereinbarung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0177  
Ö 9  
Pachtvertrag und Geschäftsbesorgungsvertrag mit dem Polizeisportverein Basdorf e.V.  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0165  
Ö 10  
Erneuerung der Beleuchtungsanlage an der Schönerlinder Chaussee, OT Schönerlinde -Ausbaubeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0141  
Ö 11  
Straßenbeleuchtungsanlage Bahnpromenade, OT Wandlitz -Ausbaubeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0151  
Ö 12  
Straßenbau "Gartenstraße" im OT Klosterfelde -Ausbaubeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0156  
Ö 13  
Bebauungsplan "Windeignungsgebiet Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz -Frühzeitige Bürger- und Behördenbeteiligung-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0146  
Ö 14  
Bebauungsplan " Camping- und Wochenendhausplatz Lottschesee" Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Klosterfelde -Auslegungsbeschluss-
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0164  
Ö 15  
Bebauungsplan "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf und Gemarkung Schönwalde - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0166  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

 

  1. Die Gemeindevertretung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

   
    21.09.2015 - Ortsbeirat Basdorf
    Ö 9 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

 

  1. Die Gemeindevertretung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

ber Blockabstimmung)

 

Zustimmung: 8

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 8

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

 

   
    22.09.2015 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   
   
    29.09.2015 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

 

  1. Die Gemeindevertretung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              5

Ablehnung:              0

Enthaltung:              0

   
    05.10.2015 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

a)     als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abwägungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

 

oder

 

b)     als Beschluss in Blockabstimmung

 

  1. Die Gemeindevertretung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              8

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    15.10.2015 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

  1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der Behördenbeteiligung zum Bebauungsplanentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung

 

  1. Die Gemeindevertretung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

ber die Blockabstimmung)

Zustimmung:              24 (Herr Hintze)

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              24 (Herr Hintze)

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

 

Ö 16  
Bebauungsplan "Ehemalige Landespolizeischule - Teilbereich 2" in der Gemarkung Basdorf und Gemarkung Schönwalde - Beteiligung der Öffentlichkeit -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2015-0167  
Ö 17  
Sachstandsmitteilung zum Instandsetzungskonzept Kulturbühne "Goldener Löwe"  
Enthält Anlagen
MV-GV/2015-0016  
Ö 18  
Entwicklung eines Einzelhandelsstandortes im OT Schönerlinde  
Enthält Anlagen
MV-GV/2015-0018  
N 19     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils 10.09.2015    
N 20     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 21     während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: LPS-Gelände    
N 22     während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: mögliche Oberschulstandorte    
N 23     während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Umgang miteinander    
               

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 2 2 Bericht Bgm (1326 KB)