Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2015-0141  

 
 
Betreff: Erneuerung der Beleuchtungsanlage an der Schönerlinder Chaussee, OT Schönerlinde
-Ausbaubeschluss-
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:BA 22
Die Bürgermeisterin
Federführend:HB AL   
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Schönerlinde Vorberatung
21.09.2015 
Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde ungeändert beschlossen   
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung Vorberatung
29.09.2015 
Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
05.10.2015 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses ungeändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
15.10.2015 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz ungeändert beschlossen   
Anlagen:
Übersichtsplan
Schönerlinde 1neu
Schönerlinde 2neu
Schönerlinde 3neu
Schönerlinde 4neu
Protokoll Einwohnerversammlung

Begründung / Erläuterung

Mit Beschlussnummer BV-GV/2015-0085 wurde die Vorplanung zur Erneuerung der Beleuchtungsanlage an der Schönerlinder Chaussee im OT Schönerlinde beschlossen. Im Ergebnis der Beratung durch die Gemeindevertretung ist das ursprüngliche Baukonzept, welches die Herstellung in zwei Teilbereiche vorsah, geändert worden.

 

Nunmehr ist die Herstellung ab dem Ortseingang Schönerlinde in südlicher Richtung bis zum Ende der Bebauung (in Höhe des Haus Nr. 11) vorgesehen. Dabei werden 14 Leuchten zwischen Ortseingang Schönerlinde und dem Ende der Bebauung in Höhe Haus Nr. 17 auf der westlichen Seite angeordnet. Ab diesem Punkt bis in Höhe Haus Nr. 11 erfolgt die Herstellung von 19 Leuchtpunkten auf der Ostseite.

 

Diese geplante Beleuchtungsanlage mit den aus der Vorplanung festgelegten Parametern

 

-          Einsatz des Lampentyp von Schönwalde, jedoch in der

Farbe anthrazit (RAL 7016)

-          LED-Lampen als Leuchtmittel gemäß Grundsatzbeschluss der Gemeindevertretung vom 19.02.2015

-          Regelabstand der Beleuchtungsmasten untereinander von ca. 30 m mit einer Lichtpunkthöhe von 3,50 m

 

ist den Anliegern auf Grundlage der Satzung über die Unterrichtung und Beteiligung der Einwohner in der Gemeinde Wandlitz vom 30.01.2009 in einer Einwohnerversammlung am 14.07.2015 vorgestellt worden. Im Ergebnis dieser wurde die Anordnung einer zusätzlichen Leuchte im Bereich des Hauses Nr. 14 vorgesehen. Die Errichtung der Beleuchtungsanlage in der Schönerlinder Chaussee fand eine mehrheitliche Zustimmung der Anwesenden Die Änderungen wurden in der vorliegenden Entwurfs- und Genehmigungsplanung berücksichtigt. Das Protokoll der Einwohnerversammlung ist in der Anlage beigefügt.

 

Für die Herstellung der Beleuchtungsanlage vom Ortseingang Schönerlinde bis zum  Ende der Bebauung in Höhe Haus Nr. 17 auf der westlichen Seite der Schönerlinder Chaussee (Bereich 1) sind Anliegerbeiträge gemäß der Straßenbaubeitragssatzung der Gemeinde Wandlitz zu erheben. Die voraussichtliche Anliegerbeitragshöhe wurde auf der Basis der Kostenschätzung der Vorplanung ermittelt. Daraus ergibt sich überschläglich ein Anliegerbeitrag in Höhe von 0,84 €/m² pro anrechenbarer Grundstücksfläche.

 

Die Errichtung der Beleuchtungsanlage außerhalb der geschlossenen Ortslage (Bereich 2) ist gemäß der Straßenbaubeitragssatzung der Gemeinde Wandlitz nicht beitragsfähig. Dies ist darin begründet, dass die Schönerlinder Chaussee in diesem Bereich als Gemeindeverbindungsstraße einzustufen ist.

 

Die Unterlagen der Entwurfs-und Genehmigungsplanung werden zu den Sitzungen gemäß der Beratungsfolge vorgelegt. Die Lagepläne sind im Ratsinformationssystem im Ordner „ Beleuchtungsanlage Schönerlinder Chaussee“ einzusehen.

 

 

Gesetzliche Grundlagen

 

Brandenburgisches Straßengesetz (BbgStrG)

Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf)

Satzung über die Erhebung von Beiträgen für straßenbauliche Maßnahmen der Gemeinde Wandlitz (Straßenbaubeitragssatzung)


 

Finanzielle Auswirkungen:              Ja

 

o              Investitionen, Erwerb von Sachanlagevermögen u. Grundstücken, Investitionszuschüsse

 

Betrag in EURO

Gesamtkosten der Maßnahme (Auszahlung: Beschaffungs-/Herstellungskosten; Einmalkosten)

84.114,12

Maßnahmebezogene Einzahlungen (Zuschüsse/ Beiträge)

42.057,06

Abschätzung der Auswirkungen im Ergebnishaushalt:

 

Dauer in Jahren

Betrag in EURO

jährl. laufende Haushaltsbelastung aus Abschreibungen o. Aufl. ARAP

20

4.205,71

jährl. laufende Erträge aus Auflösung SoPo

20

2.102,85

übrige jährliche Belastung (Folgekosten)+

 

 

 

o              Erträge und Aufwendungen

(wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)

 

Betrag in EURO

Erträge

 

Aufwendungen

 

 

o              Veräußerung von Grundstücken und sonstigen Vermögensgegenständen

 

Jahr

Betrag in EURO

Einzahlung

 

 

 

 

 

Veranschlagung im Haushalt

Nein

Jahr

Produktkonto

ggf. Investitionsnr.

Betrag in EURO

 

2014

54100.785200

5410005003

6.000,00

 

2015

54100.785200

5410005003

34.000,00

 


Beschluss

Die GV der Gemeinde Wandlitz beschließt:

  1.                             Die Errichtung der Beleuchtungsanlage an der Schönerlinder Chaussee auf der Grundlage der Entwurfs- und Genehmigungsplanung des Ingenieurbüros Fahrendholz mit folgenden Parametern vorzunehmen:

 

-          Errichtung der Beleuchtungsanlage zwischen Ortseingang Schönerlinde und dem Ende der Bebauung in Höhe Haus Nr. 17 auf der westlichen Seite der Schönerlinder Chaussee

-          Ab Haus Nr. 17 bis Haus Nr. 11 erfolgt die Herstellung der Beleuchtungsanlage auf der Ostseite der Schönerlinder Chaussee

-          Einsatz des Lampentyps von Schönwalde oder gleichwertig, jedoch in der

Farbe anthrazit (RAL 7016)

-          als Leuchtmittel werden LED-Lampen vorgesehen

 

  1. Anordnung eines zusätzlichen Lichtpunktes im Bereich der westlichen Bushaltestelle (Haus Nr. 14)

 

  1. Die Errichtung der Beleuchtungsanlage ist nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen. Die vorgenannten Eckpunkte sind Bestandteil der Entwurfs-und Genehmigungsplanung. Diese liegt zu den Sitzungen vor und beschreibt insgesamt den vorzunehmenden Bauumfang.

 

  1. Die Baumaßnahme ist straßenbaubeitragspflichtig. Die Abrechnung erfolgt nach den tatsächlichen Aufwendungen

 

.


Anlagen:

 

Übersichtplan: Teilbereich 1 und 2

Blatt Nr. 1: Teilbereich 1 (ab Ortsausgang Schönerlinde)

Blatt Nr. 2: Teilbereich 1 (ab Ortsausgang Schönerlinde)

Blatt Nr. 3: Teilbereich 2 (Siedlung an der Bushaltestelle)

Blatt Nr. 4: Teilbereich 2 (Siedlung an der Bushaltestelle)

Protokoll der Einwohnerversammlung vom 14.07.2015 (öffentlich)

Anwesenheitsliste (aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht öffentlich)

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 6 1 Übersichtsplan (131 KB)    
Anlage 1 2 Schönerlinde 1neu (79 KB)    
Anlage 2 3 Schönerlinde 2neu (76 KB)    
Anlage 3 4 Schönerlinde 3neu (73 KB)    
Anlage 4 5 Schönerlinde 4neu (79 KB)    
Anlage 7 6 Protokoll Einwohnerversammlung (164 KB)