Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 23.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschriften des öffentlichen Teils vom 10.07.2014 und vom 11.09.2014  
GV-02/2014  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0051  
Ö 9  
2. Änderung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0052  
Ö 10  
Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0040  
Ö 11  
Entgeltordnung für kommunale Einrichtungen hier 6. Änderung
Enthält Anlagen
BV-GV/2004-0250-6  
Ö 12  
Bildung des Ausschusses für Bauen und Gemeindeentwicklung hier: Umbildung
BV-GV/2014-0055  
Ö 13  
Bildung des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kitas und Sport hier: Umbildung
BV-GV/2014-0056  
Ö 14  
Bildung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt hier: Umbildung
BV-GV/2014-0057  
Ö 15  
Bildung des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen,Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft hier: Umbildung
BV-GV/2014-0054  
    VORLAGE
   

Beschluss:

1.Die Gemeindevertretung bestellt auf Vorschlag der Fraktionen acht Mitglieder und deren Stellvertreter in den Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus Kultur und Städtepartnerschaft.

 

Mitglieder:

 

  1. Frau Kerstin Berbig                                          DIE LINKE/GRÜNE/B90/UWG
  2. Frau Gabriele Bohnebuck                            DIE LINKE/GRÜNE/B90/UWG
  3. Frau Claudia Wilke                                          F.Bg.W
  4. Herr Ingo Musewald                            F.Bg.W
  5. Herr Ralf Becker                                          SPD
  6. Frau Maria Brandt                                          SPD
  7. Frau Manuela Köhler                            CDU
  8. Frau Nadine Kieprowski                            EBWP

Stellvertreter der Fraktion DIE LINKE/GRÜNE/B90/UWG:

  1. Herr Frank Bergner
  2. Herr Paul Schwerdtfeger

 

Stellvertreter der Fraktion F.Bg.W.:

  1. Herr Peter Liebehenschel

 

Stellvertreter der Fraktion SPD:

  1. Herr Roland Fahrendholz
  2. Herr Frank Liste

 

Stellvertreter der Fraktion CDU:

  1. Herr Thomas Rüdiger

 

Stellvertreter der Fraktion EBWP:

  1. Frau Monika Braune

 

 

2.Frau Kerstin Berbig wird als Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft benannt.

 

 

   
    13.10.2014 - A1 Hauptausschuss
    Ö 11 - geändert beschlossen
   

Beschluss:

1.Die Gemeindevertretung bestellt auf Vorschlag der Fraktionen acht Mitglieder und deren Stellvertreter in den Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus Kultur und Städtepartnerschaft.

 

Mitglieder:

 

  1. Frau Kerstin Berbig                                          DIE LINKE/GRÜNE/B90/UWG
  2. Frau Gabriele Bohnebuck                            DIE LINKE/GRÜNE/B90/UWG
  3. Frau Claudia Wilke                                          F.Bg.W
  4. Herr Ingo Musewald                            F.Bg.W
  5. Herr Ralf Becker                                          SPD
  6. Frau Maria Brandt                                          SPD
  7. Frau Manuela Köhler                            CDU
  8. Frau Nadine Kieprowski                            EBWP

Stellvertreter der Fraktion DIE LINKE/GRÜNE/B90/UWG:

  1. Herr Frank Bergner
  2. Herr Paul Schwerdtfeger

 

Stellvertreter der Fraktion F.Bg.W.:

  1. Herr Peter Liebehenschel

 

Stellvertreter der Fraktion SPD:

  1. Herr Roland Fahrendholz
  2. Herr Frank Liste

 

Stellvertreter der Fraktion CDU:

  1. Herr Thomas Rüdiger

 

Stellvertreter der Fraktion EBWP:

 

 

 

2.Frau Kerstin Berbig wird als Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft benannt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmung mit der Ergänzung

 

Zustimmung:              .8

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    23.10.2014 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

1.Die Gemeindevertretung bestellt auf Vorschlag der Fraktionen acht Mitglieder und deren Stellvertreter in den Ausschuss für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus Kultur und Städtepartnerschaft.

 

Mitglieder:

 

  1. Frau Kerstin Berbig                                          DIE LINKE/GRÜNE/B90/UWG
  2. Frau Gabriele Bohnebuck                            DIE LINKE/GRÜNE/B90/UWG
  3. Frau Claudia Wilke                                          F.Bg.W
  4. Herr Ingo Musewald                            F.Bg.W
  5. Herr Ralf Becker                                          SPD
  6. Frau Maria Brandt                                          SPD
  7. Frau Manuela Köhler                            CDU
  8. Frau Nadine Kieprowski                            EBWP

Stellvertreter der Fraktion DIE LINKE/GRÜNE/B90/UWG:

  1. Herr Frank Bergner
  2. Herr Paul Schwerdtfeger

 

Stellvertreter der Fraktion F.Bg.W.:

  1. Herr Peter Liebehenschel

 

Stellvertreter der Fraktion SPD:

  1. Herr Roland Fahrendholz
  2. Herr Frank Liste

 

Stellvertreter der Fraktion CDU:

  1. Herr Thomas Rüdiger

 

Stellvertreter der Fraktion EBWP:

  1. Frau Monika Braune

 

 

2.Frau Kerstin Berbig wird als Vorsitzende des Ausschusses für Soziales, Senioren, Wohnen, Tourismus, Kultur und Städtepartnerschaft benannt.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .22

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

Ö 16  
Bildung des Ausschusses zur Umsetzung Kommunales Energiekonzept
BV-GV/2014-0058  
Ö 17  
Berufung sachkundiger Einwohner hier: Umbildung der Ausschüsse und Neubildung des Ausschusses zur Umsetzung des Kommunales Energiekonzeptes  
BV-GV/2014-0059  
Ö 18  
Bestätigung des Kommunalwahlergebnisses hier: Nachwahl-Ortsbeirat Zerpenschleuse  
BV-GV/2014-0061  
Ö 19  
Aufstellungsbeschluss für eine Gestaltungssatzung für den Ortsteil Lanke
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0038  
Ö 20  
Erneuter Auslegungsbeschluss für die Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und Nr. 3 BauGB über die Klarstellung und Ergänzung des im Zusammenhang bebauten Ortsteiles Stolzenhagen (Innenbereichssatzung)  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0049  
Ö 21  
Straßenbenennung Fischergasse  
BV-GV/2014-0046  
Ö 22  
Gemeindliche Nutzung des früheren Wachgebäudes auf dem Gelände der ehemaligen Landespolizeischule im Ortsteil Basdorf hier: Grundsatzbeschluss zur weiteren Planung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0050  
Ö 23  
Einleitung eines Einziehungsverfahrens für eine Teilfläche des Holunderweges  
Enthält Anlagen
BV-GV/2014-0060  
N 24     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils 11.09.2014    
N 25     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 26     Bestätigung eines Vergleichsvorschlags   BV-GV/2014-0062  
N 27     während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Sonstiges