Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Vorlage - BV-GV/2014-0051  

 
 
Betreff: 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:OA
Federführend:OA   
Beratungsfolge:
Ortsbeirat Zerpenschleuse Vorberatung
Ortsbeirat Klosterfelde Vorberatung
22.09.2014 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde    
Ortsbeirat Prenden Vorberatung
22.09.2014 
Sitzung des Ortsbeirates Prenden geändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönerlinde Vorberatung
22.09.2014 
Sitzung des Ortsbeirates Schönerlinde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Lanke Vorberatung
23.09.2014 
Sitzung des Ortsbeirates Lanke ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Schönwalde Vorberatung
23.09.2014 
Sitzung des Ortsbeirates Schönwalde ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Stolzenhagen Vorberatung
23.09.2014 
Sitzung des Ortsbeirates Stolzenhagen ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Wandlitz Vorberatung
23.09.2014 
Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Basdorf Vorberatung
24.09.2014 
Sitzung des Ortsbeirates Basdorf ungeändert beschlossen   
A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit Vorberatung
06.10.2014 
Sitzung des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Umwelt ungeändert beschlossen   
Ortsbeirat Klosterfelde Vorberatung
08.10.2014 
Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde ungeändert beschlossen   
A1 Hauptausschuss Vorberatung
13.10.2014 
Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses geändert beschlossen   
Gemeindevertretung Wandlitz Entscheidung
23.10.2014 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz geändert beschlossen   
Anlagen:
zweite Änderung Reinigung
zweite Änderung Reinigung nach A1

 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 


Der Ortsbeirat Klosterfelde war in seiner Sitzung am 22.09.2014 nicht beschlussfähig. Diese Vorlage wird daher in der Sitzung des Ortsbeirates Klosterfelde am 08.10.2014 behandelt.

 

Mehrere Bürgerhinweise regten die Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz an. So wurde z.B. die Straße Asterngrund auf Grund des gleichen Ausbauzustandes wie die Nelkengasse in die Straßenreinigung durch die Gemeinde einbezogen. Auch der ausgewiesene Radwanderweg Ruhlsdorfer Straße/An der Bogenheide/An den Pfühlen wurde in die Winterdienstpflicht der Gemeinde aufgenommen. Darüber hinaus gibt es Hinweise des Bauhofes und der beauftragten Firmen, die eine Anpassung der Satzung notwendig machen.

 

Gesetzliche Grundlagen

Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

Brandenburgisches Straßengesetz

Kommunalabgabengesetz

 

 


 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 


Finanzielle Auswirkungen:                Nein

 

 

 

 


Anlagen:

2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

Anlagen:  
  Nr. Name    
Anlage 1 1 zweite Änderung Reinigung (84 KB)    
Anlage 3 2 zweite Änderung Reinigung nach A1 (49 KB)