Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Auszug - 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz  

 
 
Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
TOP: Ö 8
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz Beschlussart: geändert beschlossen
Datum: Do, 23.10.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:45
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz
BV-GV/2014-0051 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage GV
Verfasser:OA
Federführend:OA_Ordnungsamt   

Es wird mitgeteilt, dass das Urteil des Oberverwaltungsgerichtes keine Auswirkungen auf die Satzung hat.

 

Die 2. Änderung der Straßenreinigungssatzung muss wie folgt geändert werden:

 

P               Hellerstraße                             Bemerkung: Bis Ende Bebauung, Hausnr.4 nur bei                                                                                                   Schneehöhe über 15 cm oder Nachfrage.

 

P              Klosterfelder Damm              Bemerkung: WD befestigter Gehweg bis Ützdorfer Straße


 

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz beschließt die 2. Änderung der Satzung über die Straßenreinigung und den Winterdienst der Gemeinde Wandlitz.

 

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              .20

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .2 (Herr Hintze)