Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz  

 
 
Bezeichnung: Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz
Gremium: Gemeindevertretung Wandlitz
Datum: Do, 13.06.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 19:00 - 21:30
Raum: Kulturbühne "Goldener Löwe"
Ort: Breitscheidstraße 18, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung der Sitzung      
Ö 2  
Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung,der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit      
Ö 3  
Beschlussfassung über die Niederschrift des öffentlichen Teils 18.04.2013  
GV-17/2013  
Ö 4  
Änderungsanträge/ Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 5  
Bericht der Bürgermeisterin      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Anfragen von Gemeindevertretern      
Ö 8  
Vorplanung eines Reststoffhofes Einreicher: DIE LINKE/DIE GRÜNEN      
Ö 9  
Jahreslagebild 2012 der Polizeiinspektion Barnim für die Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
MV-GV/2013-0072  
Ö 10  
Straßenbenennung: "Walter-Blankenburg-Weg"  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0461-1  
Ö 11  
Straßenausbau der Straßen "An der Gierwiese / Friedrich- Engels- Straße", OT Wandlitz Bestätigung der Vorplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0514  
Ö 12  
Textbebauungsplan - "Stellplätze und Garagen im Ortskern Schönerlinde" in der Gemarkung Schönerlinde - Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0515  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

1.     dass der vorliegende Textbebauungsplan im Entwurf mit Begründung gebilligt wird.

 

2.     dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB sowie die Abstimmung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

   
    07.05.2013 - Ortsbeirat Schönerlinde
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

1.     dass der vorliegende Textbebauungsplan im Entwurf mit Begründung gebilligt wird.

 

2.     dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB sowie die Abstimmung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    28.05.2013 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

1.     dass der vorliegende Textbebauungsplan im Entwurf mit Begründung gebilligt wird.

 

2.     dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB sowie die Abstimmung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              5

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    03.06.2013 - A1 Hauptausschuss
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

1.     dass der vorliegende Textbebauungsplan im Entwurf mit Begründung gebilligt wird.

 

2.     dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB sowie die Abstimmung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              10

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    13.06.2013 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 12 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt,

 

  1. dass der vorliegende Textbebauungsplan im Entwurf mit Begründung gebilligt wird.

 

  1. dass die Gemeindeverwaltung beauftragt wird, die Öffentlichkeit zu unterrichten und die Beteiligung der Behörden, sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß § 13 Abs. 2 Nr. 2 und 3 BauGB sowie die Abstimmung der Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              24 (Herr Hintze)

Ablehnung:              0

Enthaltung:              2

Ö 13  
Vorplanung zum Straßenbau "Beim Findelstein" OT Basdorf  
BV-GV/2013-0518  
Ö 14  
Errichtung einer Beleuchtungsanlage im Langen Grund im Ortsteil Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0519  
Ö 15  
Verfahrensweise zur Vergabe freiberuflicher Leistungen
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0520  
Ö 16  
Grundsatzbeschluss zum Neubau einer Kindertagesstätte, eines Feuerwehrgerätehauses und eines Gemeindezentrums im OT Lanke
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0521  
Ö 17  
Radweg von Schönerlinde nach Mühlenbeck Änderung der Aufgabenstellung zur Planung  
BV-GV/2013-0522  
Ö 18  
Errichtung von zusätzlichen Räumen für den Hort Wandlitz  
BV-GV/2013-0526  
Ö 19  
1.Änderung des Bebauungsplanes "Sportstätte der Gemeinde Wandlitz" Einleitungsbeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0523  
Ö 20  
Straßenbau 1. BA Wilkesiedlung - OT Klosterfelde Ausbaubeschluss  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0524  
Ö 21  
Investitionszuschuss an die Ev. Kirchengemeinde Zerpenschleuse  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0525  
Ö 22  
Herstellung Gehweg und Beleuchtung an der Breitscheidstraße, von der B 109 bis Wördenweg OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0527  
Ö 23  
Änderung Stellenplan 2013  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0530  
Ö 24  
Bebauungsplan "Windeignungsgebiet Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz -Aufstellungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0531  
Ö 25  
Erlass einer Veränderungssperre für den Geltungsbereich des in Aufstellung befindlichen Bebauungsplanes "Windeignungsgebiet Klosterfelde", Gemarkung Klosterfelde, Gemeinde Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2013-0532  
Ö 26  
Aktueller Sachstandsbericht zur Tätigkeit der Arbeitsgruppen in der Gemeinde Wandlitz  
BV-GV/2013-0533  
Ö 27  
Namensänderung der AG Leben ohne Barrieren  
BV-GV/2013-0535  
N 28     Beschlussfassung über die Niederschrift des nicht öffentlichen Teils 18.04.2013    
N 29     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung