Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 22.10.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 03.09.2012  
A1-26/2012  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Brunnenbau" Gemarkung Wandlitz Flur 6, Flurstück 2750  
Enthält Anlagen
BV-HA/2012-0292  
Ö 8  
Änderung Flächennutzungsplan Mühlenbeck, Gemeinde Mühlenbecker Land  
Enthält Anlagen
MV-HA/2012-0033  
Ö 9  
Kostenspaltungsbeschluss - Straßenbau "Akazienstraße" im Ortsteil Basdorf  
BV-GV/2012-0462  
Ö 10  
Bebauungsplan "Bernauer Damm" in der Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Schönwalde -Durchführung des Abwägungsverfahrens-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0465  
Ö 11  
Bebauungsplan "Louisenhain" Gemarkung Wandlitz -Abwägungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0466  
Ö 12  
Bebauungsplan "Louisenhain" Gemarkung Wandlitz -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0467  
Ö 13  
Einführung des elektronischen Personenstandsregisters im Standesamt  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0468  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeinde Wandlitz schließt mit der Stadt Cottbus (Kommunales Rechenzentrum Cottbus) eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Einrichtung und zum technischen Betrieb des elektronischen Personenstandsregisters und der Sicherungsregister sowie zur Einhrung und zum Betrieb des Fachverfahrens AutiSta ab.

   
    15.10.2012 - A4 Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Sicherheit
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
   

Es wurde erfragt, ob es eine gesetzliche Pflicht ist, das elektronische Personenstandsregister einzuführen. Außerdem ist das Angebot des Standesamtsverlages nur bis 30.06.12 erteilt. Darauf teilte Frau Paulikat mit, dass das Angebot nach Auskunft des Verlages weiterhin Gültigkeit hat.

 

 

Beschluss:

 

Die Gemeinde Wandlitz schließt mit der Stadt Cottbus (Kommunales Rechenzentrum Cottbus) eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Einrichtung und zum technischen Betrieb des elektronischen Personenstandsregisters und der Sicherungsregister sowie zur Einführung und zum Betrieb des Fachverfahrens AutiSta ab.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 4

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    22.10.2012 - A1 Hauptausschuss
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeinde Wandlitz schließt mit der Stadt Cottbus (Kommunales Rechenzentrum Cottbus) eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Einrichtung und zum technischen Betrieb des elektronischen Personenstandsregisters und der Sicherungsregister sowie zur Einführung und zum Betrieb des Fachverfahrens AutiSta ab.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    01.11.2012 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 14 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeinde Wandlitz schließt mit der Stadt Cottbus (Kommunales Rechenzentrum Cottbus) eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur Einrichtung und zum technischen Betrieb des elektronischen Personenstandsregisters und der Sicherungsregister sowie zur Einführung und zum Betrieb des Fachverfahrens AutiSta ab.

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              25 (Herr Hintze)

Ablehnung:              .

Enthaltung:              1

Ö 14  
Leitungsanteil in der Kindertagesstätte Klosterfelde  
BV-GV/2012-0470  
Ö 15  
Sachstandsbericht Kulturbühne "Goldener Löwe"  
Enthält Anlagen
MV-GV/2012-0062  
Ö 16  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen  
Enthält Anlagen
MV-GV/2012-0063  
Ö 17  
Errichtung eines Antennenträgers mit Technikcontainer für eine Funkübertragungsstation im Gewerbegebiet Basdorf hier: Beanstandung der Bürgermeisterin  
BV-GV/2012-0469  
Ö 17.1  
Während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Sonstiges      
N 18     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 03.09.2012    
N 19     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 20     Niederschlagung von Forderungen zu Vollstreckungsfällen   BV-GV/2012-0464  
N 21     Straßenausbau und Beleuchtung Siedlungsgebiet "Memelstraße / Havelstraße" - OT Wandlitz Vergabe von Planungsleistungen   BV-HA/2012-0290  
N 22     Vergabe von Planungsleistungen Straßenausbau An der Bogenheide, OT Wandlitz   BV-HA/2012-0289  
N 23     Vergabe von Planungsleistungen Straßenbau südliche Nibelungensiedlung, OT Wandlitz   BV-HA/2012-0291  
N 24     Vergabe von Planungsleistungen für die Neugestaltung der Freiflächen vor dem Schulgebäude im OT Basdorf Fachplanung Freianlagen   BV-HA/2012-0293  
N 25     Vergabe des Grundstücks Gemarkung Basdorf, Flur 6, Flurstück 176 in Erbbaurecht   BV-HA/2012-0294