Vorlage - BV-GV/2012-0466

Betreff:

Bebauungsplan "Louisenhain" Gemarkung Wandlitz
-Abwägungsbeschluss-

Status:

öffentlich

Vorlage-Art:

Beschlussvorlage GV

Verfasser:

BA 34

Federführend:

HB_Bauleitplanung

Beratungsfolge:


Ortsbeirat Wandlitz		Vorberatung
25.09.2012	Sitzung des Ortsbeirates Wandlitz	ungeändert beschlossen
A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung		Vorberatung
16.10.2012	Sitzung des Ausschusses Bauen und Gemeindeentwicklung	ungeändert beschlossen
A1 Hauptausschuss		Vorberatung
22.10.2012	Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses	ungeändert beschlossen
Gemeindevertretung Wandlitz		Entscheidung
01.11.2012	Sitzung der Gemeindevertretung Wandlitz	ungeändert beschlossen

Anlagen:

Abwägungsprotokoll

Der Termin der Bürgerversammlung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit würde ortsüblich bekannt gemacht und am 10

Begründung / Erläuterung

Der Termin der Bürgerversammlung zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit wurde ortsüblich bekannt gemacht und am 10.07.2012 im Rathaus durchgeführt. Die Träger öffentlicher Belange wurden frühzeitig zur Abgabe einer Stellungnahme aufgefordert.

Die Stellungnahmen aus der frühzeitigen Beteiligung der Träger öffentlicher Belange und der Bürgerversammlung sind in den Abwägungsunterlagen protokolliert.

Gesetzliche Grundlagen

§§ 2ff Baugesetzbuch (BauGB)

§ 2 Abs. 2 Kommunalverfassung des Landes Brandenburg

Zuständigkeitsordnung der Gemeinde Wandlitz

Finanzielle Auswirkungen:

Finanzielle Auswirkungen: Nein

o Investitionen, Erwerb von Sachanlagevermögen u. Grundstücken, Investitionszuschüsse

	Betrag in EURO
Gesamtkosten der Maßnahme (Auszahlung: Beschaffungs-/Herstellungskosten; Einmalkosten)
Maßnahmebezogene Einzahlungen (Zuschüsse/ Beiträge)

Abschätzung der Auswirkungen im Ergebnishaushalt:

	Dauer in Jahren	Betrag in EURO
jährl. laufende Haushaltsbelastung aus Abschreibungen o. Aufl. ARAP
jährl. laufende Erträge aus Auflösung SoPo
übrige jährliche Belastung (Folgekosten)

o Erträge und Aufwendungen

(wenn nicht Investitionen, Erwerb von Sachanlagenvermögen, Investitionszuschüsse)

	Betrag in EURO
Erträge
Aufwendungen

o Veräußerung von Grundstücken und sonstigen Vermögensgegenständen

	Jahr	Betrag in EURO
Einzahlung

Veranschlagung im Haushalt

Nein	Jahr	Produktkonto	ggf. Investitionsnr.	Betrag in EURO

Beschluss:

Die Gemeindevertretung Wandlitz nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und Anregungen aus den Stellungnahmen der frühzeitig beteiligten Träger öffentlicher Belange und der frühzeitigen Bürgerbeteiligung zum o.g. Satzungsentwurf zur Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

a) als Einzelbeschlüsse mit Eintragung des Abstimmungsergebnisses im Abwägungsprotokoll

oder

b) als Beschluss in Blockabstimmung

Die Gemeindeverwaltung Wandlitz wird beauftragt sicherzustellen, dass die Abwägungsvorschläge in den Entwurf der Satzung eingearbeitet werden.

Anlagen:

- Abwägungsprotokoll (20 Seiten)


Anlagen:
	Nr.	Name
	1	Abwägungsprotokoll (108 KB)