Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 22.10.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 03.09.2012  
A1-26/2012  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Brunnenbau" Gemarkung Wandlitz Flur 6, Flurstück 2750  
Enthält Anlagen
BV-HA/2012-0292  
Ö 8  
Änderung Flächennutzungsplan Mühlenbeck, Gemeinde Mühlenbecker Land  
Enthält Anlagen
MV-HA/2012-0033  
Ö 9  
Kostenspaltungsbeschluss - Straßenbau "Akazienstraße" im Ortsteil Basdorf  
BV-GV/2012-0462  
Ö 10  
Bebauungsplan "Bernauer Damm" in der Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Schönwalde -Durchführung des Abwägungsverfahrens-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0465  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange

    und Nachbargemeinden sowie der öffentlichen Auslegung zum Planentwurf zur 

    Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

    a)  als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im

        Abwägungsprotokoll

 

oder

 

    b)  als Beschluss in Blockabstimmung.

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

   

   
    25.09.2012 - Ortsbeirat Schönwalde
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange

    und Nachbargemeinden sowie der öffentlichen Auslegung zum Planentwurf zur 

    Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

    a)  als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im

        Abwägungsprotokoll

 

oder

 

    b)  als Beschluss in Blockabstimmung.

 

2. Die Gemeindevertretung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

   

 

Abstimmungsergebnis:

(im Block)

 

Zustimmung: 3

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    16.10.2012 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange

    und Nachbargemeinden sowie der öffentlichen Auslegung zum Planentwurf zur 

    Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

    a)  als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im

        Abwägungsprotokoll

 

oder

 

    b)  als Beschluss in Blockabstimmung.

 

2. Die Gemeindevertretung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Blockabstimmung

Zustimmung: 6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

 

Zustimmung: 6

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

 

   
    22.10.2012 - A1 Hauptausschuss
    Ö 10 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange

    und Nachbargemeinden sowie der öffentlichen Auslegung zum Planentwurf zur 

    Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge

 

    a)  als Einzelbeschlüsse mit der Eintragung des Abstimmungsergebnisses im

        Abwägungsprotokoll

 

oder

 

    b)  als Beschluss in Blockabstimmung.

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              9

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    01.11.2012 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 11 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

1. Die Gemeindevertretung nimmt die in der Anlage aufgeführten Hinweise und

    Anregungen aus den Stellungnahmen der berührten Träger öffentlicher Belange

    und Nachbargemeinden sowie der öffentlichen Auslegung zum Planentwurf zur 

    Kenntnis und bestätigt die Abwägungsvorschläge als Beschluss in Blockabstimmung.

 

2. Die Gemeindeverwaltung wird beauftragt, sicherzustellen, dass die

    Abwägungsvorschläge in der weiteren Planung berücksichtigt werden.

   

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              26

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

Ö 11  
Bebauungsplan "Louisenhain" Gemarkung Wandlitz -Abwägungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0466  
Ö 12  
Bebauungsplan "Louisenhain" Gemarkung Wandlitz -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0467  
Ö 13  
Einführung des elektronischen Personenstandsregisters im Standesamt  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0468  
Ö 14  
Leitungsanteil in der Kindertagesstätte Klosterfelde  
BV-GV/2012-0470  
Ö 15  
Sachstandsbericht Kulturbühne "Goldener Löwe"  
Enthält Anlagen
MV-GV/2012-0062  
Ö 16  
Über- und außerplanmäßige Aufwendungen und Auszahlungen  
Enthält Anlagen
MV-GV/2012-0063  
Ö 17  
Errichtung eines Antennenträgers mit Technikcontainer für eine Funkübertragungsstation im Gewerbegebiet Basdorf hier: Beanstandung der Bürgermeisterin  
BV-GV/2012-0469  
Ö 17.1  
Während der Sitzung zusätzlich aufgenommen: Sonstiges      
N 18     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 03.09.2012    
N 19     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 20     Niederschlagung von Forderungen zu Vollstreckungsfällen   BV-GV/2012-0464  
N 21     Straßenausbau und Beleuchtung Siedlungsgebiet "Memelstraße / Havelstraße" - OT Wandlitz Vergabe von Planungsleistungen   BV-HA/2012-0290  
N 22     Vergabe von Planungsleistungen Straßenausbau An der Bogenheide, OT Wandlitz   BV-HA/2012-0289  
N 23     Vergabe von Planungsleistungen Straßenbau südliche Nibelungensiedlung, OT Wandlitz   BV-HA/2012-0291  
N 24     Vergabe von Planungsleistungen für die Neugestaltung der Freiflächen vor dem Schulgebäude im OT Basdorf Fachplanung Freianlagen   BV-HA/2012-0293  
N 25     Vergabe des Grundstücks Gemarkung Basdorf, Flur 6, Flurstück 176 in Erbbaurecht   BV-HA/2012-0294