Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 04.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 20:45
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift des öffentlichen Teils vom 16.04.2012  
A1-24/2012  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung des öffentlichen Teils der Tagesordnung      
Ö 6  
Einwohnerfragestunde      
Ö 7  
Diskussion zum Grundsatzbeschluss der Gemeindevertretung zur Reaktivierung des historischen Stammastes der Heidekrautbahn NE 27 nach Wilhelmsruh und die Durchbindung zum Bahnhof Gesundbrunnen  
BV-GV/2012-0435  
Ö 8  
Geschäftsfelderweiterung der Gesellschaft für Interessenvertretung der OSE-kommunale Aktionäre mbH  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0422  
Ö 9  
Zuschuss der Gemeinde Wandlitz für den Betrieb der Kita "Kinderlernwerkstatt Petö" Hauptstraße 19, 16348 Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0436  
Ö 10  
Personalkostenzuschuss für das Mehrgenerationenhaus Wandlitz im Haushaltsjahr 2012  
Enthält Anlagen
BV-HA/2012-0272  
Ö 11  
Bildung von Arbeitsgruppen  
BV-GV/2012-0438  
Ö 12  
Weiterbeauftragung der Planungsleistungen und Realisierung der Dauerausstellung im "Barnim Panorama-Naturparkzentrum- Agrarmuseum Wandlitz"  
BV-HA/2012-0273  
Ö 13  
Sanierung und Konzept Kulturbühne "Goldener Löwe"  
Enthält Anlagen
MV-GV/2012-0055  
Ö 14  
Bauvoranfrage zur Errichtung eines Drogeriemarktes, Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstück 2693, Prenzlauer Chaussee 118 - 120  
Enthält Anlagen
BV-HA/2012-0268  
Ö 15  
Gemarkung Klosterfelde, Erweiterung/ Änderung Campingplatz Lottschesee  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0426  
Ö 16  
Bebauungsplan "Wohnanlage Thälmannstraße" Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0393  
Ö 17  
Bebauungsplan "Bernauer Damm", Gemarkung Schönwalde -Auslegungsbeschluss-  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0420  
Ö 18  
B- Plan "Dorf Zerpenschleuse", Gemarkung Zerpenschleuse  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0423  
Ö 19  
Bebauungsplan "Lindengrund" in der Gemarkung Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0428  
Ö 20  
Bebauungsplan "Lindengrund" in der Gemarkung Basdorf - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0429  
Ö 21  
Bebauungsplan "SPH Haus am Wandlitzsee" Gemarkung Wandlitz - Abwägungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0430  
Ö 22  
Bebauungsplan "SPH Haus am Wandlitzsee" Gemarkung Wandlitz - Satzungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0431  
Ö 23  
Bebauungsplan "Louisenhain", Gemarkung Wandlitz - Aufstellungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0433  
Ö 24  
Bebauungsplan "August-Bebel-Straße" Gemarkung Wandlitz, 2. Änderung - Einleitungsbeschluss -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0434  
    VORLAGE
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

1.     Die 2. Änderung des Bebauungsplanes „August-Bebel-Straße gemäß § 2 ff. BauGB.

2.     Die Ziele der Raumordnung abzufragen.

3.     Die Durchführung einer frühzeitigen Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange (B).

4.     Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten

 

   
    15.05.2012 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

1.     Die 2. Änderung des Bebauungsplanes „August-Bebel-Straße“ gemäß § 2 ff. BauGB.

2.     Die Ziele der Raumordnung abzufragen.

3.     Die Durchführung einer frühzeitigen Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange (TÖB).

4.     Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung: 6

Ablehnung:              .

Enthaltung: 1

   
    30.05.2012 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

1.     Die 2. Änderung des Bebauungsplanes „August-Bebel-Straße“ gemäß § 2 ff. BauGB.

2.     Die Ziele der Raumordnung abzufragen.

3.     Die Durchführung einer frühzeitigen Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange (TÖB).

4.     Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              5

Ablehnung:             

Enthaltung:             

   
    04.06.2012 - A1 Hauptausschuss
    Ö 24 - ungeändert beschlossen
   

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

1.     Die 2. Änderung des Bebauungsplanes „August-Bebel-Straße“ gemäß § 2 ff. BauGB.

2.     Die Ziele der Raumordnung abzufragen.

3.     Die Durchführung einer frühzeitigen Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange (TÖB).

4.     Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              10

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

   
    14.06.2012 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 19 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

1.     Die 2. Änderung des Bebauungsplanes „August-Bebel-Straße“ gemäß § 2 ff. BauGB.

2.     Die Ziele der Raumordnung abzufragen.

3.     Die Durchführung einer frühzeitigen Beteiligung der Bürger und Träger öffentlicher Belange (TÖB).

4.     Den Abschluss eines städtebaulichen Vertrages zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Vorhabenträger zur Freistellung von sämtlichen Planungs- und Erschließungskosten

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:              20

Ablehnung:              .

Enthaltung:              .

Ö 25  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "Breitscheidstraße" Gemarkung Wandlitz, Flur 6, Flurstück 2695, Am Töppersberg  
Enthält Anlagen
BV-HA/2012-0266  
Ö 26  
Befreiungsantrag zum Bebauungsplan "August-Bebel-Straße", Gemarkung Wandlitz, Flur 4, Flurstück 1444, August-Bebel-Straße 33  
Enthält Anlagen
BV-HA/2012-0267  
Ö 27  
Änderung Flächennutzungsplan Schildow, Gemeinde Mühlenbecker Land  
Enthält Anlagen
MV-HA/2012-0031  
Ö 28  
Stellungnahme der Gemeinde zum bergrechtlichen Rahmenbetriebsplanverfahren "Kiessandtagebau Lanke II-Erweiterung" hier:Antrag auf Vorprüfung der UVP-Pflicht gemäß UVP-V Bergbau  
Enthält Anlagen
MV-HA/2012-0032  
Ö 29  
Straßenausbau Lehmannstraße, OT Wandlitz  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0424  
Ö 30  
Gemeinsamer Geh- und Radweg entlang der B109, zwischen Kreisverkehr B273 und "An der Dachsbaude" Vorstellung der Vorplanung  
Enthält Anlagen
BV-GV/2012-0432  
N 31     Bestätigung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils vom 16.04.2012    
N 32     Änderungsanträge/Bestätigung des nicht öffentlichen Teils der Tagesordnung    
N 33     Vergabe von Planungsleistungen zum Einbau einer neuen Lüftungsanlage in der Kulturbühne Goldener Löwe Fachplanung Lüftungstechnik   BV-HA/2012-0269  
N 34     Vergabe des Grundstücks in Wandlitz, Flur 6, Flurstück 2636   BV-GV/2012-0427  
N 35     Vergabe des Grundstücks Gemarkung Klosterfelde, Flur 3, Flurstück 1179 in Erbbaurecht   BV-HA/2012-0270  
N 36     Grundstücksvergabe im Erbbaurecht Gemarkung Basdorf, Flur 4, Flurstück 1314   BV-HA/2012-0271