Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 27.04.2009 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift vom 16.03.2009  
A1-03/2009  
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6  
Straßenausbau "Hans- Beimler- Straße" OT Klosterfelde  
BV-GV/2009-0076  
Ö 7  
Ausbaubeschluss für die Herstellung der Bonner Straße, Koblenzer Straße, Am Moorbad und Moselstraße im OT Wandlitz
BV-GV/2009-0078  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Den Ausbau der Straßen Bonner Straße und Koblenzer Straße sowie Am Moorbad und Moselstraße mit folgenden Eckpunkten vorzunehmen:

·        Herstellung der Fahrbahn in Asphaltbauweise, Fahrbahnbreite 4,75 m.

·        Befestigung der Grundstückszufahrten mit Betonsteinpflaster.

·        Errichtung einer Beleuchtungsanlage „Bügelleuchte Wandlitz“ Farbe Moosgrün

  1. Grundlage für den Ausbau ist die der Entwurfs- /Genehmigungsplanungen Nr. 01007. Der Straßenausbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.
  2. Auf die Herstellung von öffentlichen Parkflächen zu verzichten.
  3. Die Straßen in zwei Bauabschnitten auszubauen:

·        1. Bauabschnitt 2009 Bonner Straße und Koblenzer Straße.

·        2. Bauabschnitt 2010 Am Moorbad und Moselstraße.

  1. Die Berechnung der Anliegerbeiträge erfolgt nach dem tatsächlichen Aufwendungen der

·        Anlageneinheit Bonner Straße und Koblenzer Straße

·        Anlageneinheit Am Moorbad und Moselstraße

   
    06.04.2009 - Ortsbeirat Wandlitz
    Ö 7 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Den Ausbau der Straßen Bonner Straße und Koblenzer Straße sowie Am Moorbad und Moselstraße mit folgenden Eckpunkten vorzunehmen:

·        Herstellung der Fahrbahn in Asphaltbauweise, Fahrbahnbreite 4,75 m.

·        Befestigung der Grundstückszufahrten mit Betonsteinpflaster.

·        Errichtung einer Beleuchtungsanlage „Bügelleuchte Wandlitz“ Farbe Moosgrün

  1. Grundlage für den Ausbau ist die der Entwurfs- /Genehmigungsplanungen Nr. 01007. Der Straßenausbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.
  2. Auf die Herstellung von öffentlichen Parkflächen zu verzichten.
  3. Die Straßen in zwei Bauabschnitten auszubauen:

·        1. Bauabschnitt 2009 Bonner Straße und Koblenzer Straße.

·        2. Bauabschnitt 2010 Am Moorbad und Moselstraße.

  1. Die Berechnung der Anliegerbeiträge erfolgt nach dem tatsächlichen Aufwendungen der

·        Anlageneinheit Bonner Straße und Koblenzer Straße

·        Anlageneinheit Am Moorbad und Moselstraße

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            8

Ablehnung:      

Enthaltung:

   
    21.04.2009 - A2 Ausschuss für Bauen und Gemeindeentwicklung
    Ö 8 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Den Ausbau der Straßen Bonner Straße und Koblenzer Straße sowie Am Moorbad und Moselstraße mit folgenden Eckpunkten vorzunehmen:

·        Herstellung der Fahrbahn in Asphaltbauweise, Fahrbahnbreite 4,75 m.

·        Befestigung der Grundstückszufahrten mit Betonsteinpflaster.

·        Errichtung einer Beleuchtungsanlage „Bügelleuchte Wandlitz“ Farbe Moosgrün

  1. Grundlage für den Ausbau ist die der Entwurfs- /Genehmigungsplanungen Nr. 01007. Der Straßenausbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.
  2. Auf die Herstellung von öffentlichen Parkflächen zu verzichten.
  3. Die Straßen in zwei Bauabschnitten auszubauen:

·        1. Bauabschnitt 2009 Bonner Straße und Koblenzer Straße.

·        2. Bauabschnitt 2010 Am Moorbad und Moselstraße.

  1. Die Berechnung der Anliegerbeiträge erfolgt nach dem tatsächlichen Aufwendungen der

·        Anlageneinheit Bonner Straße und Koblenzer Straße

·        Anlageneinheit Am Moorbad und Moselstraße

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Mit Ergänzung OB Wandlitz : getrennte Ausschreibung  von Straßenbau und Beleuchtung

 

Zustimmung:            6

Ablehnung:      

Enthaltung:       

   
    27.04.2009 - A1 Hauptausschuss
    Ö 7 - geändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Den Ausbau der Straßen Bonner Straße und Koblenzer Straße sowie Am Moorbad und Moselstraße mit folgenden Eckpunkten vorzunehmen:

·         Herstellung der Fahrbahn in Asphaltbauweise, Fahrbahnbreite 4,75 m.

·         Befestigung der Grundstückszufahrten mit Betonsteinpflaster.

·         Errichtung einer Beleuchtungsanlage „Bügelleuchte Wandlitz“ Farbe Moosgrün

  1. Grundlage für den Ausbau ist die der Entwurfs- /Genehmigungsplanungen Nr. 01007. Der Straßenausbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.
  2. Auf die Herstellung von öffentlichen Parkflächen zu verzichten.
  3. Die Straßen in zwei Bauabschnitten auszubauen:

·         1. Bauabschnitt 2009 Bonner Straße und Koblenzer Straße.

·         2. Bauabschnitt 2010 Am Moorbad und Moselstraße.

  1. Die Berechnung der Anliegerbeiträge erfolgt nach dem tatsächlichen Aufwendungen der

·         Anlageneinheit Bonner Straße und Koblenzer Straße

·         Anlageneinheit Am Moorbad und Moselstraße

Auf Empfehlung des Hauptausschusses:

  1. Es erfolgt eine getrennte Ausschreibung nach 1. Straßenbau und 2. Beleuchtung.
Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            9

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

   
    07.05.2009 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 13 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

 

Die Gemeindevertretung beschließt:

 

  1. Den Ausbau der Straßen Bonner Straße und Koblenzer Straße sowie Am Moorbad und Moselstraße mit folgenden Eckpunkten vorzunehmen:

·        Herstellung der Fahrbahn in Asphaltbauweise, Fahrbahnbreite 4,75 m.

·        Befestigung der Grundstückszufahrten mit Betonsteinpflaster.

·        Errichtung einer Beleuchtungsanlage „Bügelleuchte Wandlitz“ Farbe Moosgrün

  1. Grundlage für den Ausbau ist die der Entwurfs- /Genehmigungsplanungen Nr. 01007. Der Straßenausbau ist im Übrigen nach den einschlägigen technischen Bestimmungen vorzunehmen.
  2. Auf die Herstellung von öffentlichen Parkflächen zu verzichten.
  3. Die Straßen in zwei Bauabschnitten auszubauen:

·        1. Bauabschnitt 2009 Bonner Straße und Koblenzer Straße.

·        2. Bauabschnitt 2010 Am Moorbad und Moselstraße.

  1. Die Berechnung der Anliegerbeiträge erfolgt nach dem tatsächlichen Aufwendungen der

·        Anlageneinheit Bonner Straße und Koblenzer Straße

·        Anlageneinheit Am Moorbad und Moselstraße

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            27

Ablehnung:            -

Enthaltung:            1 (Herr Hintze)

Ö 8  
Straßenbau 1. BA Siedlung Waldheim - OT Basdorf Vorstellung der Vorplanung
BV-GV/2009-0080  
Ö 9  
Zuwendungen der Gemeinde Antrag der evangelischen Kirchengemeinde Schönwalde  
BV-GV/2009-0086  
Ö 10  
1. Nachtragssatzung einschließlich 1. Nachtragshaushalt der Gemeinde Wandlitz für das Haushaltsjahr 2009
Enthält Anlagen
BV-GV/2009-0081  
Ö 11  
Neubau Kita "Eichhörnchen" in Zerpenschleuse, Unter den Eichen 1
BV-GV/2009-0082  
Ö 12  
Entgeltordnung für das Strandbad Wandlitz
BV-GV/2009-0084  
Ö 13  
Mitgliedschaft der Gemeinde Wandlitz in der WIN-AG  
BV-GV/2009-0085  
Ö 14  
Angebot Kompensationszahlung für Arkadenbau EDEKA-Markt Klosterfelde  
BV-GV/2009-0090  
Ö 15  
Zuschüsse an Verbände und Vereine OT Basdorf  
BV-Ob/2009-0017-1  
Ö 16  
Zuschüsse an Verbände und Vereine OT Klosterfelde  
BV-Ob/2009-0018-1  
Ö 17  
Zuschüsse an Verbände und Vereine OT Schönerlinde  
BV-Ob/2009-0020-1  
Ö 18  
Zuschüsse an Verbände und Vereine OT Schönwalde  
BV-Ob/2009-0021-1  
Ö 19  
Zuschüsse Verbände und Vereine OT Wandlitz  
BV-Ob/2009-0022-1  
Ö 20  
Zuschüsse Verbände und Vereine OT Stolzenhagen  
BV-Ob/2009-0023-1  
Ö 21  
Information zum Stand WIN- Projekt (Langer Trödel)  
MV-GV/2009-0006  
Ö 22  
Außerplanmäßige Ausgabe für die Oberschule Basdorf mit Grundschulteil - Geschirrspülautomat  
MV-GV/2009-0008  
Ö 23  
Geplantes Bauvorhaben zur Errichtung eines Zweifamilienwohnhauses mit Scheune Gemarkung Schönerlinde, Flur 5. Flurstück 311, Schönerlinder Dorfstraße 14a  
MV-HA/2009-0007  
N 24     Beauftragung von Planungsleistungen Neubau Kita "Eichhörnchen" in Zerpenschleuse, Unter den Eichen 1   BV-GV/2009-0083  
N 25     Auftragsvergabe Planungsleistung gemeinsame Ausstellung Agrarmuseum/Besucherzentrum Naturpark Barnim   BV-GV/2009-0091  
N 26     Vergabe von Planungsleistungen für den Straßenausbau "Siedlung westlich Mühlenbecker Damm" OT Basdorf   BV-HA/2009-0020  
N 27     Zustimmung zur Übertragung des Erbbaurechts für das Grundstück in Stolzenhagen, Flur 3, Flurstück 1134   BV-HA/2009-0030  
N 28     Vergabe der Flurstücke 682, 880 der Flur 4 von Stolzenhagen   BV-HA/2009-0031  
N 29     Grundstückstausch zwischen der Niederbarnimer Eisenbahngesellschaft und der Gemeinde Wandlitz, Gemarkung Wandlitz Flur 4, Flurstück 935 und Gemarkung Basdorf Flur 7, Flurstück 109/2 teilweise.   BV-HA/2009-0032  
N 30     Beauftragung von Planungsleistungen Herstellung eines P & R-Platzes am Georges-Brassens- Platz im OT Basdorf   BV-HA/2009-0033  
N 31     Straßenausbau 1. BA Siedlung Waldheim - OT Basdorf Vergabe von Planungsleistungen   BV-HA/2009-0034  
N 32     Vergabe von Planungsleistungen für die Umsetzung des Standortkonzeptes Bauhof "Nord", OT Klosterfelde   BV-HA/2009-0035  
N 33     Beauftragung von Planungsleistungen für die Erweiterungsfläche Hort, Kunstrasenplatz, Umkleide-/ Sanitärgebäude und Parkplatz im OT Wandlitz   BV-HA/2009-0036  
N 34     Beauftragung von Planungsleistungen -Bau von zwei Kleinspielfeldern (Bolzplätzen) im Ortsteil Klosterfelde und im Ortsteil Schönwalde   BV-HA/2009-0037  
N 35     Beauftragung von Planungsleistungen -Energetische Gebäudesanierung der Grund-und Oberschule Klosterfelde   BV-HA/2009-0038  
N 36     Beauftragung von Planungsleistungen für die Errichtung eines Jugendclubs, Ortsteil Basdorf,Flur 6, Flurstück 689 (B109/ Bahnstr.)   BV-HA/2009-0039  
N 37     Antrag auf Stundung von Gewerbesteuer   BV-HA/2009-0040