Bürgerinfo - Gemeinde Wandlitz

Tagesordnung - Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses  

 
 
Bezeichnung: Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses
Gremium: A1 Hauptausschuss
Datum: Mo, 19.03.2007 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35
Raum: Ratssaal der Gemeindeverwaltung
Ort: Prenzlauer Chaussee 157, 16348 Wandlitz

TOP   Betreff Vorlage

Ö 1  
Eröffnung und Begrüßung      
Ö 2  
Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung      
Ö 3  
Feststellung der Beschlussfähigkeit      
Ö 4  
Bestätigung der Niederschrift vom 12.02.2007      
Ö 5  
Änderungsanträge/Bestätigung der Tagesordnung      
Ö 6  
Grünordnungsplan als Satzung (GOPaS) "Wandlitzsee" Durchführung des Abwägungsverfahrens gemäß § 1(7) BauGB i.V. mit §§ 3,4 und 4a BauGB  
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0540  
Ö 7  
Teilflächennutzungsplan Stolzenhagen Durchführung des Abwägungsverfahrens gemäß § 1(7) BauGB i.V. mit §§ 3 , 4 und 4 a BauGB  
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0541  
Ö 8  
Bebauungsplan "Am Obersee", Ortsteil Lanke Durchführung des Abwägungsverfahrens gemäß § 1(7) BauGB i.V. mit §§ 3, 4 und 4a BauGB  
BV-GV/2007-0542  
Ö 9  
Parkplatzbau "Lanker Dorfstraße" (L 31), Ortsteil Lanke Vorstellung der Vorplanung  
BV-GV/2007-0548  
Ö 10  
Satzung über die Bereitstellung von Tagesbetreuungsangebote und die Erhebung von Gebühren für die Inanspruchnahme von kommunalen Kinderbetreuungsleistungen in der Gemeinde Wandlitz
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0549  
Ö 11  
Bebauungsplan "Mühlenbecker Straße/ Im Grund" in der Gemarkung Basdorf - Durchführung des Abwägungsverfahrens -  
Enthält Anlagen
BV-GV/2007-0552  
Ö 12  
Berufung sachkundige Einwohnerin  
BV-GV/2007-0553  
Ö 13  
Entgeltordnung, Haus- und Badeordnung für das Strandbad Wandlitz und Öffnungszeiten  
BV-GV/2007-0555  
Ö 14  
Arbeitsgruppe Grundschulneubau  
BV-GV/2007-0556  
Ö 15  
Prüfantrag an die Gemeindeverwaltung ( Personenaufzüge)  
BV-GV/2007-0557  
    VORLAGE
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Gemeindeverwaltung/der Bürgermeister wird mit einer Prüfung zum Ein-/Anbau von Personenaufzügen in mehrgeschossigen, kommunalen Wohnungseinheiten beauftragt.

Im Rahmen der Prüfung sind zu ermitteln:

          der Bedarf an Aufzugsanlagen

          der Investitions- und Finanzierungsbedarf

            mögliche Förderungen durch das Land Brandenburg

            Auswirkungen auf die Mieten incl. der Betriebskosten.

 

Im Rahmen der Prüfung sind mit den Mietern der kommunalen Wohnungseinheiten Mieterbefragungen durchzuführen, um von ihnen ein Meinungsbild zum Ein/Anbau von Aufzügen zu erhalten.

 

Das Ergebnis der Prüfung ist der Gemeindevertretung bis zum 12. Juni 2007 vorzulegen.

 

 

   
    19.03.2007 - A1 Hauptausschuss
    Ö 15 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Gemeindeverwaltung/der Bürgermeister wird mit einer Prüfung zum Ein-/Anbau von Personenaufzügen in mehrgeschossigen, kommunalen Wohnungseinheiten beauftragt.

Im Rahmen der Prüfung sind zu ermitteln:

          der Bedarf an Aufzugsanlagen

          der Investitions- und Finanzierungsbedarf

            mögliche Förderungen durch das Land Brandenburg

            Auswirkungen auf die Mieten incl. der Betriebskosten.

 

Im Rahmen der Prüfung sind mit den Mietern der kommunalen Wohnungseinheiten Mieterbefragungen durchzuführen, um von ihnen ein Meinungsbild zum Ein/Anbau von Aufzügen zu erhalten.

 

Das Ergebnis der Prüfung ist der Gemeindevertretung bis zum 12. Juni 2007 vorzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            10

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

   
    29.03.2007 - Gemeindevertretung Wandlitz
    Ö 21 - ungeändert beschlossen
    Beschluss:

Beschluss:

Die Gemeindevertretung beschließt, die Gemeindeverwaltung/der Bürgermeister wird mit einer Prüfung zum Ein-/Anbau von Personenaufzügen in mehrgeschossigen, kommunalen Wohnungseinheiten beauftragt.

Im Rahmen der Prüfung sind zu ermitteln:

          der Bedarf an Aufzugsanlagen

          der Investitions- und Finanzierungsbedarf

            mögliche Förderungen durch das Land Brandenburg

            Auswirkungen auf die Mieten incl. der Betriebskosten.

 

Im Rahmen der Prüfung sind mit den Mietern der kommunalen Wohnungseinheiten Mieterbefragungen durchzuführen, um von ihnen ein Meinungsbild zum Ein/Anbau von Aufzügen zu erhalten.

 

Das Ergebnis der Prüfung ist der Gemeindevertretung bis zum 12. Juni 2007 vorzulegen.

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

 

Zustimmung:            26

Ablehnung:            -

Enthaltung:            -

Ö 16  
Prüfantrag an die Gemeindeverwaltung ( Energienutzung)  
BV-GV/2007-0558  
Ö 17  
Zuschüsse an Verbände und Vereine mit überörtlicher Bedeutung
BV-HA/2007-0243  
Ö 18  
Errichtung eines Supermarktes mit Bäcker, Friseur, Shop und Pkw-Stellplätzen Gemarkung Wandlitz, Prenzlauer Chaussee, Flur 2, Flurstücke 234/1, 261/10, 261/8, 1021 und 262/2  
BV-HA/2007-0244  
Ö 19  
Befreiungsantrag zum B-Plan "Vor den Heidebergen" in der Gemarkung Schönerlinde Am Bärwinkel 13, Flur 2, Flurstücke 532  
BV-HA/2007-0246  
Ö 20  
Gemarkung Schönwalde, Flur 3, Flurstück 314 Hauptstr. 5 Bauantrag- Errichtung eines Verkaufsbüros sowie einerAusstellungsfläche für einen Holzprodukthandel  
BV-HA/2007-0247  
Ö 21  
Errichtung einer Einzelhandelsverkaufsstelle für Textilwaren Gemarkung Wandlitz, Berliner Weg 8, Flur 2, Flurstück 1012  
BV-HA/2007-0253  
Ö 22  
Errichtung von drei Finnhütten für Pensionsgäste Gemarkung Wandlitz, Jasminstraße 38 und 39, Flur 4, Flurstücke 1178 und 1946  
BV-HA/2007-0255  
Ö 23  
Befreiungsantrag zum B-Plan "Vor den Heidebergen" in der Gemarkung Schönerlinde Am Bärwinkel 6; Flur 2, Flurstück 546  
BV-HA/2007-0256  
Ö 24  
Beteiligungsbericht 2006 der Gemeinde Wandlitz OT Basdorf an der EVB Energieversorgung Basdorf GmbH  
MV-GV/2007-0057  
Ö 25  
Überplanmäßige Ausgabe auf der Haushaltsstelle 2.8800.94030 Baumaßnahme "Goldener Löwe"  
BV-GV/2007-0564  
Ö 26  
Bauantrag zum Wiederaufbau des Dachreiters der Dorfkirche Stolzenhagen  
MV-GV/2007-0061  
N 27     Vergabe des Grundstückes in der Gemarkung Schönerlinde, Dorfstraße 14 a, Flur 5 Flurstücke 470 und 472   BV-HA/2006-0241  
N 28     Vergabe des Grundstücks in Stolzenhagen, Flur 4, Flurstück 1451/2   BV-HA/2007-0250  
N 29     Vergabe einer Teilfläche des Flurstücks 73 der Flur 1 von Wandlitz   BV-HA/2007-0257  
N 30     Vergabe eines Erbbaurechts Gemarkung Klosterfelde, Flur 3, Flurstück 1179   BV-HA/2007-0258  
N 31     Ankauf Wohnhäuser Waldsiedlung 8-13 im OT Schönwalde   BV-HA/2007-0261  
N 32     Antrag auf Stundung von Gewerbesteuer St-Nr. 22003132   BV-HA/2007-0264  
N 33     Vergabe des Grundstückes "Alte Villa", Thälmannstr. 103/104 im OT Wandlitz   MV-GV/2007-0058  
N 34     Vergabe von Planungsleistungen Erweiterung des Architektenvertrages-Neubau einer Einfeldsporthalle im OT Klosterfelde-   BV-HA/2007-0267  
Ö 35  
Sonstiges